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Urteile für Online-Banking

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center Neuss" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Finanzanalysen, finanzielle Beratung, finanzielle Förderung, finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten], finanzielles Sponsoring, Finanzierungen, Finanzierungsberatung (Kreditberatung), Finanzwesen, Gebäudeverwaltung, Geldgeschäfte, Geldwechselgeschäfte, Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen], Gewährung von Teilzahlungskrediten, Grundstücksverwaltung, Home Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10
2010-10-27
BVerwG 6. Senat
...Er ist Student der Mathematik und verfügt über einen PC mit Internetzugang, den er nach eigenen Angaben für sein Studium nutzt und darüber hinaus zu Informations- und Kommunikationszwecken sowie für Online-Banking und Online-Einkäufe, nicht aber zum Rundfunkempfang verwendet. Nachdem er den PC im Mai 2007 bei der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 17/09
2019-03-19
BGH 11. Zivilsenat, Zahlungsdienstleistung: Zugang eines Zahlungsauftrags; Begriff des Geschäftstags; Geltung der Geschäftstagsregelung bei der Frage der Unwiderruflichkeit eines Zahlungsauftrags
...Der Zugang erfolgt durch den Eingang des Auftrags in den dafür vorgesehenen Empfangsvorrichtungen der Bank (zum Beispiel mit Abgabe in den Geschäftsräumen oder Eingang auf dem Online-Banking-Server). (2) Fällt der Zeitpunkt des Eingangs des Überweisungsauftrags nach Absatz 1 Satz 2 nicht auf einen Geschäftstag der Bank gemäß "Preis- und Leistungsverzeichnis", so gilt der Überweisungsauftrag erst am...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 280/17
2018-10-23
BGH 1. Strafsenat
...Der Angeklagte P. nahm für die Offshore-Gesellschaften verschiedene formale und faktische Funktionen wahr, war insbesondere wirtschaftlich Berechtigter, Kontobevollmächtigter oder Handlungs- oder Unterschriftenberechtigter; auch übte er per Online-Banking die faktische Kontrolle über die Konten aus. 13 In Umsetzung dieses Verschleierungssystems schloss B. zum einen Lieferverträge mit Importeuren und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 234/17