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Urteile für Online-Banking

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-07-25
BGH 11. Zivilsenat, Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzverbandes: Anforderungen an den Klageantrag; Wirksamkeit einer Klausel im Preisverzeichnis einer Sparkasse über die Kosten einer smsTAN
...Pauschale 2,00 €". 2 Auf der Internetseite der Beklagten heißt es zum "Online-Banking" unter Verwendung von "smsTAN": "Einfach und mobil Online-Banking mit smsTAN Online-Banking einfach und mobil – ganz ohne Papier. Das bietet Ihnen das neue smsTAN-Verfahren Ihrer Sparkasse. Empfangen Sie Ihre Transaktionsnummer (TAN) ganz bequem mit Ihrem Handy....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 260/15
2012-04-24
BGH 11. Zivilsenat, Online-Banking: Fahrlässigkeit des Bankkunden bei gleichzeitiger Eingabe von zehn TAN nach einem Pharming-Angriff
...Zivilsenat XI ZR 96/11 Online-Banking: Fahrlässigkeit des Bankkunden bei gleichzeitiger Eingabe von zehn TAN nach einem Pharming-Angriff Ein Bankkunde, der im Online-Banking Opfer eines Pharming-Angriffs wird, handelt fahrlässig, wenn er beim Log-In-Vorgang trotz ausdrücklichen Warnhinweises gleichzeitig zehn TAN eingibt. Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 23....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 96/11
2018-02-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SecureGo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...und Online-Banking; elektronische Datenlesegeräte und Datenschreibgeräte, einschließlich Kartenlesegeräte und Kartenschreibgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Geldausgabeautomaten; Kontoauszugsdrucker; Identifikationskarten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/16
2016-01-26
BGH 11. Zivilsenat, Missbrauch des Online-Bankings: Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments; Erschütterung des für die Autorisierung eines Zahlungsauftrags sprechenden Anscheinsbeweises; Erfahrungssatz für grob fahrlässige Pflichtverletzung des Zahlungsdienstnutzers; Anwendbarkeit der Grundsätze der Anscheinsvollmacht und eines Handelns unter fremdem Namen
...2011 am Online-Banking teilnahm....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 91/14
2017-07-18
BGH Kartellsenat, Allgemeine Geschäftsbedingung einer Online-Flugbuchungsplattform über die Berechnung eines Entgelts bei Nutzung eines bestimmten Zahlungsmittels: Klauselverbot mit Wertungsmöglichkeit; Unzumutbarkeit einer einzig unentgeltlichen Zahlungsmöglichkeit; Prüfungspflicht des Kunden hinsichtlich der Kartellrechtswidrigkeit der von seiner Bank als Sicherheitsbestimmungen für das Online-Banking gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Sofortüberweisung
...für das Online-Banking gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Sofortüberweisung Sofortüberweisung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 39/16
2010-11-13
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Ordnungsgeldfestsetzung wegen Verweigerung der Auskunft über IP-Adresse - Auskunftsverlangen aufgrund der Ermittlungsgeneralklausel des § 161 StPO - Rüge eines Eingriffs in Art 2 Abs 1 GG iVm Art 10 Abs 1, Abs 2 GG - Unzureichende Substantiierung sowohl hinsichtlich eines Eingriffs in den Schutzbereich des Art 10 GG als auch einer eventuellen Rechtfertigung
...In einem Ermittlungsverfahren wegen Computerbetruges zum Nachteil eines Online-Banking-Nutzers (sogenanntes Phishing) forderte die Staatsanwaltschaft Baden-Baden die Beschwerdeführerin zu 2) mit Schreiben vom 12. Oktober 2009 auf, die Internetprotokoll-Adresse (im Folgenden: IP-Adresse) des Auftraggebers eines näher bezeichneten Überweisungsvorgangs mitzuteilen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1124/10
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SchülerBanking" – keine Unterscheidungskraft
...Es reihe sich in vergleichbare Bezeichnungen wie „Schülerhort, Schüleraustausch, Schülerlotse, Schülerparlament, Schülerbibliothek, Schülerkonto, Internet-Banking, Online-Banking, Privat-Banking etc.“ nahtlos ein. 6 In Bezug auf die versagten Dienstleistungen werde das angemeldete Zeichen ohne weiteres im Sinn von „Schülerbankgeschäfte, Schülerbankverkehr“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/11
2012-09-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 77/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 013 469.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. September 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/11
2012-01-11
BGH 4. Strafsenat, Teilfreispruch im Strafverfahren wegen gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetrugs bei Nichterweislichkeit einer tatmehrheitlich angeklagten Tat
...Das Rechtsmittel führt lediglich zu einer klarstellenden Ergänzung der Urteilsformel; im Übrigen ist es unbegründet, weil die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtsfertigung insoweit keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). 2 Hinsichtlich der Tat II. 13 der Urteilsgründe hat die Strafkammer insgesamt zehn an einem Tag im Wege des Online-Bankings...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 559/11
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...November 2017 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen der Klasse 35: Beratung in Bezug auf die Kalkulation von Kosten für Kundenaufträge; Klasse 36: Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung bezüglich Investment-Banking; Erteilen von telefonischen Auskünften über Bankkonten; Projektfinanzierung; Dienstleistungen in Bezug auf Risiko- und Projektkapitalanlagen zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/18
2015-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hamsterkarte" – keine Unterscheidungskraft
...Internet; Ausgabe von Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme, mit Bonus- oder Zahlungsfunktion; Dienstleistungen im Bereich Zahlungsverkehr über ein weltweites Computernetz, nämlich Clearing [Verrechnungsverkehr]; Verwaltung von Kreditkarten, insbesondere über ein weltweites Computernetzwerk; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Geldwechselgeschäfte; Home-Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 509/14
2019-02-13
BPatG 25. Senat
...eine Abkürzung für eine diesbezüglich sachlich beschreibende Bezeichnung sei, der jedenfalls das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstehe. 44 Bei „EB“ handele es sich um eine Abkürzung, die anstelle der entsprechenden Langformen der Begriffe Eigenbericht, elektronische Berichterstattung, E-Book, Erziehungsberatung, Entwicklungsbank, Electronic Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 81/17
2011-12-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr - Überweisungsauftrag per Internet am Samstag vor dem Montag, an dem die Frist ablief - Anmelder sind Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen
...September 2010 beim Patentamt ein, die von den Anmeldern selbst per Online Banking gezahlte Beschwerdegebühr wurde jedoch erst am 7. September 2010 auf dem Konto der Bundeskasse Weiden für das Deutsche Patent- und Markenamt gutgeschrieben. 3 Nach mit Schreiben des Gerichts vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/10
2017-11-28
BGH 3. Strafsenat, Computerbetrug durch Phishing: Abgrenzung zwischen Täterschaft und Beihilfe bei der Vermittlung von Bankkontoinhabern
...Nach den Feststellungen des Landgerichts gehörten die nicht revidierenden Mitangeklagten K. und T. einer Gruppe von Personen an, die sich zusammengeschlossen hatten, um die Bankkonten von Kunden der Postbank "leerzuräumen", die mittels des sog. mTAN-Verfahrens am Online-Banking teilnahmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 466/17
2012-02-28
BGH 3. Strafsenat, Beihilfe zum Computerbetrug: Anforderungen an den Gehilfenvorsatz beim "Phishing"
...Der Schuldspruch hat keinen Bestand, weil die Feststellungen des Landgerichts seine Annahme, beide Angeklagten hätten mit Gehilfenvorsatz gehandelt, nicht tragen. 3 a) Nach den Urteilsgründen leisteten die Angeklagten in unterschiedlichem Umfang durch das Bereitstellen von Bankkonten, durch Weiterüberweisung und die Abhebung eingegangener Geldbeträge Beihilfe zum Computerbetrug zum Nachteil von Online-Banking-Nutzern...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 435/11
2010-02-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnetstreifenkarte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
..., über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen; Dienstleistungen in Bezug auf den Währungsumtausch, nämlich das Absichern des Umtausch von Währungen, einschließlich elektronischen Zahlungsverfahren über Computernetzwerke auf die über Smartcards zugegriffen werden kann; Online-Banking, insbesondere mittels Nutzung von Webseiten für Rechnungszahlungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 54/09
2014-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAYLINE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Weltorganisation für Geistiges Eigentum für die folgenden Dienstleistungen registriert worden: 4 (Klasse 35): Computer data entry; assistance for industrial or commercial enterprises, assistance for individuals in business activities; Statistical and mechanical data processing tasks; implementation of management Systems and Information Systems 5 (Klasse 36): Financial Consulting in the Computing sector; banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/13
2010-12-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Oppenheim" – Freihaltungsbedürfnis - Verkehrsdurchsetzung
...Ausgabe von Wertpapieren, Arbitragegeschäfte (Finanzdienstleistungen), Factoring, Treuhandgeschäfte, Finanzanalysen, Beratung in Finanzangelegenheiten, Übernahme von Bürgschaften, finanzielle Schätzungen, Wertschätzungen, Vermittlung von Vermögensanlagen, Vermögensverwaltung, Vermögensberatung, Kapitaltransfer, Verwahrung von Wertstücken in Safes, Nachforschung in Geldangelegenheiten, Investment-Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 123/08
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Immobilien; Dienstleistungen betreffend das Timesharing im Immobilienbereich [Immobilienwesen]; Dienstleistungen betreffend den Erwerb von Immobilien für Dritte [Immobilienwesen]; Dienstleistungen betreffend die Verwaltung des Timesharing in Bezug auf Immobilien [Immobilienwesen]; Dienstleistungen der Immobilienberatung; Dienstleistungen der Immobilienverwaltung; Dienstleistungen des elektronischen Bankings...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
2015-01-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "b.connected" – fehlende Unterscheidungskraft
...In ihrer Gesamtheit weise das Zeichen demnach auf eine Internetverbindung zum Anbieter hin bzw. stelle eine bewerbende Aufforderung dar, mit dem Anbieter online verbunden zu sein und auf diesem Wege die Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Sämtliche Dienstleistungen könnten auf dem Wege einer Online-Verbindung erbracht werden oder dienten der Umsetzung dieses Angebots....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 82/12