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Urteile für Online-Banking

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Pauschale 2,00 €". 2 Auf der Internetseite der Beklagten heißt es zum "Online-Banking" unter Verwendung von "smsTAN": "Einfach und mobil Online-Banking mit smsTAN Online-Banking einfach und mobil – ganz ohne Papier. Das bietet Ihnen das neue smsTAN-Verfahren Ihrer Sparkasse. Empfangen Sie Ihre Transaktionsnummer (TAN) ganz bequem mit Ihrem Handy....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 260/15
...Zivilsenat XI ZR 96/11 Online-Banking: Fahrlässigkeit des Bankkunden bei gleichzeitiger Eingabe von zehn TAN nach einem Pharming-Angriff Ein Bankkunde, der im Online-Banking Opfer eines Pharming-Angriffs wird, handelt fahrlässig, wenn er beim Log-In-Vorgang trotz ausdrücklichen Warnhinweises gleichzeitig zehn TAN eingibt. Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 23....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 96/11
...und Online-Banking; elektronische Datenlesegeräte und Datenschreibgeräte, einschließlich Kartenlesegeräte und Kartenschreibgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Geldausgabeautomaten; Kontoauszugsdrucker; Identifikationskarten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/16
...In einem Ermittlungsverfahren wegen Computerbetruges zum Nachteil eines Online-Banking-Nutzers (sogenanntes Phishing) forderte die Staatsanwaltschaft Baden-Baden die Beschwerdeführerin zu 2) mit Schreiben vom 12. Oktober 2009 auf, die Internetprotokoll-Adresse (im Folgenden: IP-Adresse) des Auftraggebers eines näher bezeichneten Überweisungsvorgangs mitzuteilen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1124/10
...Es reihe sich in vergleichbare Bezeichnungen wie „Schülerhort, Schüleraustausch, Schülerlotse, Schülerparlament, Schülerbibliothek, Schülerkonto, Internet-Banking, Online-Banking, Privat-Banking etc.“ nahtlos ein. 6 In Bezug auf die versagten Dienstleistungen werde das angemeldete Zeichen ohne weiteres im Sinn von „Schülerbankgeschäfte, Schülerbankverkehr“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/11
...Senat München 27 W (pat) 77/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 013 469.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. September 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/11
...Das Rechtsmittel führt lediglich zu einer klarstellenden Ergänzung der Urteilsformel; im Übrigen ist es unbegründet, weil die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtsfertigung insoweit keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). 2 Hinsichtlich der Tat II. 13 der Urteilsgründe hat die Strafkammer insgesamt zehn an einem Tag im Wege des Online-Bankings...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 559/11
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...November 2017 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen der Klasse 35: Beratung in Bezug auf die Kalkulation von Kosten für Kundenaufträge; Klasse 36: Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung bezüglich Investment-Banking; Erteilen von telefonischen Auskünften über Bankkonten; Projektfinanzierung; Dienstleistungen in Bezug auf Risiko- und Projektkapitalanlagen zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/18
...Internet; Ausgabe von Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme, mit Bonus- oder Zahlungsfunktion; Dienstleistungen im Bereich Zahlungsverkehr über ein weltweites Computernetz, nämlich Clearing [Verrechnungsverkehr]; Verwaltung von Kreditkarten, insbesondere über ein weltweites Computernetzwerk; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Geldwechselgeschäfte; Home-Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 509/14
...September 2010 beim Patentamt ein, die von den Anmeldern selbst per Online Banking gezahlte Beschwerdegebühr wurde jedoch erst am 7. September 2010 auf dem Konto der Bundeskasse Weiden für das Deutsche Patent- und Markenamt gutgeschrieben. 3 Nach mit Schreiben des Gerichts vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/10
...Nach den Feststellungen des Landgerichts gehörten die nicht revidierenden Mitangeklagten K. und T. einer Gruppe von Personen an, die sich zusammengeschlossen hatten, um die Bankkonten von Kunden der Postbank "leerzuräumen", die mittels des sog. mTAN-Verfahrens am Online-Banking teilnahmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 466/17
...Der Schuldspruch hat keinen Bestand, weil die Feststellungen des Landgerichts seine Annahme, beide Angeklagten hätten mit Gehilfenvorsatz gehandelt, nicht tragen. 3 a) Nach den Urteilsgründen leisteten die Angeklagten in unterschiedlichem Umfang durch das Bereitstellen von Bankkonten, durch Weiterüberweisung und die Abhebung eingegangener Geldbeträge Beihilfe zum Computerbetrug zum Nachteil von Online-Banking-Nutzern...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 435/11
..., über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen; Dienstleistungen in Bezug auf den Währungsumtausch, nämlich das Absichern des Umtausch von Währungen, einschließlich elektronischen Zahlungsverfahren über Computernetzwerke auf die über Smartcards zugegriffen werden kann; Online-Banking, insbesondere mittels Nutzung von Webseiten für Rechnungszahlungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 54/09
...Weltorganisation für Geistiges Eigentum für die folgenden Dienstleistungen registriert worden: 4 (Klasse 35): Computer data entry; assistance for industrial or commercial enterprises, assistance for individuals in business activities; Statistical and mechanical data processing tasks; implementation of management Systems and Information Systems 5 (Klasse 36): Financial Consulting in the Computing sector; banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/13
...Ausgabe von Wertpapieren, Arbitragegeschäfte (Finanzdienstleistungen), Factoring, Treuhandgeschäfte, Finanzanalysen, Beratung in Finanzangelegenheiten, Übernahme von Bürgschaften, finanzielle Schätzungen, Wertschätzungen, Vermittlung von Vermögensanlagen, Vermögensverwaltung, Vermögensberatung, Kapitaltransfer, Verwahrung von Wertstücken in Safes, Nachforschung in Geldangelegenheiten, Investment-Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 123/08
...Immobilien; Dienstleistungen betreffend das Timesharing im Immobilienbereich [Immobilienwesen]; Dienstleistungen betreffend den Erwerb von Immobilien für Dritte [Immobilienwesen]; Dienstleistungen betreffend die Verwaltung des Timesharing in Bezug auf Immobilien [Immobilienwesen]; Dienstleistungen der Immobilienberatung; Dienstleistungen der Immobilienverwaltung; Dienstleistungen des elektronischen Bankings...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
...In ihrer Gesamtheit weise das Zeichen demnach auf eine Internetverbindung zum Anbieter hin bzw. stelle eine bewerbende Aufforderung dar, mit dem Anbieter online verbunden zu sein und auf diesem Wege die Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Sämtliche Dienstleistungen könnten auf dem Wege einer Online-Verbindung erbracht werden oder dienten der Umsetzung dieses Angebots....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 82/12
2019-01-08
BPatG 25. Senat
...Finanztransaktionen über ein weltweites Computernetz; über ein weltweites Computernetz durchgeführte Bereitstellung einer Vielzahl von Zahlungsverkehrsleistungen und Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, nämlich Bearbeitung von Kreditkarten und Weiterleitung von Rechnungen und deren Bezahlung; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Geldwechselgeschäfte; Home Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/17