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Urteile für Oberlandesgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 28. Oktober 2010 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen 1 Die Klägerin ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts in Liquidation. Sie wurde von K. H. und W. K. am 30. Juni 2001 gegründet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 208/10
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. Juni 2013 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht zum Nachteil des Beklagten erkannt hat. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Freiburg vom 31. Oktober 2012 wird insgesamt zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten der Rechtsmittel....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 120/13
...Zivilsenats in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 12. Mai 2009 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen 1 Die Klägerin erwarb - wie eine Vielzahl anderer Kapitalanleger - in den Jahren 2001 und 2002 Genussrechte der S. GmbH. Die Gesellschaft geriet in Insolvenz. Sie hatte zwei Geschäftsführer. Einer der beiden Geschäftsführer, H....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 104/09
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 13. November 2008 aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 30. Mai 2008 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten der Rechtsmittel. Von Rechts wegen 1 Über das Vermögen der I. GmbH (fortan: Schuldnerin) wurde am 29. Dezember 2006 das Insolvenzverfahren eröffnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 222/08
...Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 27. Januar 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Klägerin entschieden wurde. Die Sache wird im Umfang der Aufhebung zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen 1 R....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 30/10
...Das Oberlandesgericht änderte 2005 die Verurteilung lediglich hinsichtlich der Zinsen ab. 6 2. Der Bundesgerichtshof hat hingegen mit Urteil vom 2. Oktober 2008 das Berufungsurteil aufgehoben, das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage vollständig abgewiesen. Die Urteilsgründe stimmen weitgehend mit denen im Urteil vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 506/09
...Kartellsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 12. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens einschließlich der notwendigen Auslagen der Bundesnetzagentur. Der Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird auf 216.343,00 Euro festgesetzt. 1 A....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 59/17
...Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts - 8. Zivilsenat - vom 22. Oktober 2014 - 8 U 72/14 - aufgehoben. Der Beklagten wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist gewährt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZB 56/14
...Anders als der Kläger meint, hat der beschließende Senat dessen Ausführungen zur Kenntnis genommen. 20 Dies gilt insbesondere für das Vorbringen des Klägers, das FG habe es rechtsfehlerhaft unterlassen, sein Verfahren (Az. 1 K 3881/11) an das vermeintlich zuständige Oberlandesgericht X zu verweisen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V S 15/14
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 748/13
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 5. März 2009 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 68/09
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 25. Januar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur Verhandlung und neuen Entscheidung, auch über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 92/17
...Zivilsenates des Oberlandesgerichts Bamberg vom 17. August 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens hat die Klägerin zu tragen. Der Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren beträgt bis 500.000 €. I. 1 Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen ärztlicher Behandlungsfehler auf Schadensersatz in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 40/16
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 27. Januar 2015 im Kostenpunkt sowie im Verhältnis zur Beklagten zu 2 insgesamt und im Verhältnis zur Beklagten zu 1 insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht die Berufung der Kläger unter dem Gesichtspunkt einer unzureichenden Aufklärung über den anfänglichen negativen Marktwert zurückgewiesen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 93/15
...Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 7. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen 1 Die Klägerin, kontoführende Bank der insolventen T....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 197/10
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 7. November 2014 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen 1 Die Beklagte vertreibt Telefondienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 260/14
...Die Revision gegen das Urteil des Senats für Landwirtschaftssachen des Oberlandesgerichts Naumburg vom 10. März 2011 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen 1 Im Jahr 2006 verpachtete die Klägerin der Beklagten landwirtschaftliche Flächen, und zwar im Wesentlichen zum Zuckerrübenanbau geeignetes Ackerland....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. LwZR 4/11
...Da der Kläger den Erwerb des Grundstücks vollständig fremdfinanziert hatte, geriet er aufgrund der fehlenden Pachteinnahmen in große wirtschaftliche Schwierigkeiten und konnte seinen Kredit nicht mehr vollständig bedienen. 3 Die vom Kläger gegen die Pächterin erhobene Klage wurde vor dem Oberlandesgericht am 22. Januar 2009 durch folgenden Vergleich beendet: 4 "1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 22/14
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 12. Dezember 2007 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an den 20. Zivilsenat des Berufungsgerichts zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 259/08
...Die Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg - 3. Zivilsenat - vom 17. Mai 2011 wird auf Kosten der Klägerin mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage mit dem Antrag zu II nicht als unzulässig, sondern als unbegründet abgewiesen wird. Von Rechts wegen 1 Die Beklagte ist ein Kraftfahrzeugversicherer....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 105/11