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Urteile für Oberlandesgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 21. Juli 2014 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Oberlandesgericht zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 84/14
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Bamberg vom 13. Februar 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrechtszugs, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen 1 Der 2008 an den Folgen eines unverschuldeten Verkehrsunfalls verstorbene Ehemann der Klägerin beantragte am 21. Dezember 2006 bei der D....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 82/13
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 18. Oktober 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrechtszugs, an das Berufungsgericht zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 494/13
...Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 20. Dezember 2012 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 1. Februar 2013 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Oberlandesgericht zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 12/13
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 11. Februar 2015 ist - in Übereinstimmung mit den hiesigen Vorinstanzen - unter anderem das Vorliegen eines Treuhandverhältnisses verneint worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 99/15
...Zu Lasten der Anrechte der Ehefrau bei der Deutschen Rentenversicherung und bei der VBL hat das Amtsgericht im Wege der internen Teilung zugunsten des Ehemanns ein Anrecht in Höhe von 11,0159 Entgeltpunkten auf sein gesetzliches Rentenkonto und ein Anrecht in Höhe von 40,19 Versorgungspunkten bei der VBL übertragen. 7 Auf die Beschwerde der SOKA-Bau hat das Oberlandesgericht die Entscheidung des Amtsgerichts...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 415/12
...Damit wird der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 25. Februar 2013 - Ss 72/13 (Z) - gegenstandslos. 2. Der Freistaat Sachsen hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen zu erstatten. Damit erledigt sich der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 980/13
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 13. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Die Schuldnerin hat die Kosten der Rechtsbeschwerde und die im Rechtsbeschwerdeverfahren angefallenen außergerichtlichen Kosten der Streithelferin des Gläubigers zu tragen. Der Streitwert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 600.000 €. 1 I. Die Schuldnerin betreibt in den Niederlanden eine Versandapotheke....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 102/14
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 12. März 2008 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Wiesbaden vom 10. August 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Rechtsmittelinstanzen zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 52/08
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in Darmstadt vom 13. März 2014 aufgehoben, soweit zum Nachteil des Klägers entschieden worden ist, und wie folgt neu gefasst: Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 19. Juni 2012 abgeändert. Die Klage wird dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 90/14
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 25. September 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 154/09
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 19. März 2010 aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das der Klägerin am 15. Juni 2009 und dem Beklagten am 17. Juni 2009 zugestellte Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, 10. Zivilkammer, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich der geschuldete Hauptsachebetrag auf 9.908,58 € beläuft....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 69/10
...Schmidt JbArbR Bd. 40 S. 121, 129). 22 aa) In seiner Funktion entspricht das Arbeitsgericht sowohl bei der Entscheidung über die Anfechtung des Einigungsstellenspruchs als auch bei der Entscheidung über die Ablehnung des Einigungsstellenvorsitzenden dem in einem schiedsrichterlichen Verfahren tätigen Oberlandesgericht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 100/09
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 28. Januar 2011 wird auf Kosten des Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Der Geschäftswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 6.939,58 €. I. 1 Der Beteiligte zu 1 (fortan: Notar) beurkundete am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 52/11
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 27. August 2010 aufgehoben. Das Verfahren wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 161/10
...Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. Januar 2012 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Beschwerdewert 1.000 €. I. 1 Der 1945 geborene Ehemann und die 1948 geborene Ehefrau haben am 25. Juli 1968 die Ehe miteinander geschlossen. Der am 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 74/12
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 12. Mai 2017 aufgehoben. Gerichtskosten werden für das Beschwerdeverfahren nicht erhoben. Etwaige der Kostenschuldnerin im Beschwerdeverfahren entstandene notwendige außergerichtliche Kosten trägt die Landeskasse des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens trägt der beteiligte Notar....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 124/17
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 25. Juli 2013 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 10. Januar 2013, ergänzt durch Urteil vom 27. März 2013, als unbegründet zurückgewiesen und die auf Zahlung von 646,50 € gerichtete Klage abgewiesen wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 49/13
...Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 15. Juli 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren wird auf bis zu 50.000 € festgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 355/14
...Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 1. April 2014 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Streitwert: 7.693,12 € Von Rechts wegen 1 Die Parteien streiten über Pflichtteilsansprüche der Klägerin, insbesondere über die Bewertung des Miteigentumsanteils an einem Hausgrundstück. 2 Die Klägerin ist das einzige Kind der im Mai 2006 verstorbenen Erblasserin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 138/14