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Urteile für Nachahmung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-04-21
BGH 12. Zivilsenat, Rechtsbeschwerde: Prüfung der Zulassung der Berufung durch das Rechtsbeschwerdegericht
...Eine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts ist nicht zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich. 13 a) Dieser Zulassungsgrund ist gegeben, wenn einem Gericht bei der Rechtsanwendung Fehler unterlaufen sind, die die Wiederholung durch dasselbe Gericht oder die Nachahmung durch andere Gerichte erwarten lassen, und wenn dadurch so schwer erträgliche Unterschiede in der Rechtsprechung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 128/09
2018-11-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Yes!-Changemanagement" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...August 2016 aufzuheben. 10 Zur Begründung trägt er vor, hinter der angemeldeten Bezeichnung verberge sich ein besonderes Konzept der Formulierung und Umsetzung von Veränderungen in Unternehmensstrukturen und -prozessen, welches seit 2009 angewandt werde und sich seitdem am Markt als so erfolgreich erwiesen habe, dass eine Gefahr der Nachahmung durch die Konkurrenz bestehe. „Yes!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 548/16
2017-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALDORFKINDERGARTEN" – keine Unterscheidungskraft
...Die nach dieser Betriebsschule als „Waldorfpädagogik“ oder auch als „Pädagogik S…“ benannte Reformpädagogik ist durch einen ganzheitlichen Ansatz gekennzeichnet und weist für Kinder im Kindergartenalter als Kernelemente beispielsweise das Prinzip des Lernens durch Nachahmung, feste Rhythmen im Tages- und im Wochenablauf sowie einen starker Bezug zu den Jahreszeiten auf (vgl. die mit Beanstandungsbescheid...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/15
2011-03-23
BGH 12. Zivilsenat, Prüfung der Zulassung der Berufung durch das Rechtsbeschwerdegericht
...Unter dem Gesichtspunkt der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ist eine Rechtsbeschwerde zulässig, wenn einem Gericht bei der Rechtsanwendung Fehler unterlaufen, die die Wiederholung durch dasselbe Gericht oder die Nachahmung durch andere Gerichte erwarten lassen, und wenn dadurch so schwer erträgliche Unterschiede in der Rechtsprechung zu entstehen oder fortzubestehen drohen, dass eine höchstrichterliche...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 436/10
2018-07-03
BGH 8. Zivilsenat, Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Darlegung des Zulassungsgrundes einer grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage trotz deren Klärung durch den Bundesgerichtshof
...März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 292 f.) oder dass dem Berufungsgericht ein Rechtsanwendungsfehler unterlaufen ist, der die Wiederholung durch dasselbe Gericht beziehungsweise die Nachahmung durch andere Gerichte erwarten lässt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, aaO S. 187; vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 227/16
2013-03-27
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks; Wesentlichkeitsschwelle bei Übernahme von Lichtbildern aus Bildbänden - SUMO
...In diesem Rahmen seien die Sumo-Bände aber im Unterschied zu den beim Kläger erschienenen Fotokunstbänden keiner besonderen Thematik gefolgt. 12 Soweit die Klage hilfsweise auf eine unlautere Nachahmung gemäß § 4 Nr. 9 UWG gestützt sei, habe sie ebenfalls keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 9/12
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung bei Filesharing über eine Internet-Tauschbörse: Berechnung der Abmahnkosten bei Filesharing eines 3 Monate zuvor erschienenen Computerspiels
...Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH, Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 43/15
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse
...Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH, Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 44/15
2011-09-28
BGH 1. Zivilsenat, Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Verfahrensaussetzung bei Erhebung der Verletzungsklage vor dem Antrag auf Nichtigerklärung; Begehungsgefahr für ein schutzrechtsverletzendes Herstellen und Herstellenlassen durch ein produzierendes Unternehmen mit Fertigungsstätte außerhalb der EU - Kinderwagen
...Sie bietet die im Klageantrag abgebildeten Kinderwagen der Modelle „Fit“ und „Kiss“ an. 6 Die Klägerin hält die Kinderwagen der Modelle „Fit“ und „Kiss“ der Beklagten für unzulässige Nachahmungen ihres Gemeinschaftsgeschmacksmusters....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 23/10
2016-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer Internet-Tauschbörse: Gegenstandswertbemessung für anwaltliche Abmahnkosten
...Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH, Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 97/15
2011-03-24
BGH 1. Zivilsenat, Geschmacksmusterschutz: Internationale Zuständigkeit bei Klagen vor den Gerichten verschiedener Mitgliedstaaten; Nichterkennbarkeit der ein- oder zweiteiligen Ausgestaltung des Musters; Verletzungsprüfung bei graphischer Gestaltung des Musters in Schwarz-Weiß und bei Schutz für die Erscheinungsform nur eines Teils des Erzeugnisses - Schreibgeräte
...verläuft (Kugelschreiberabbildungen Klageantrag I b). 6 Die Kugelschreiber mit der Bezeichnung "Tornado" boten die Beklagten in der im Klageantrag I a abgebildeten Form erstmals im Januar 2005 auf einer Messe in Düsseldorf und später auch in der im Klageantrag I b abgewandelten Form im Inland an. 7 Die Klägerin hält die im Klageantrag abgebildeten Kugelschreiber der Modelle "Tornado" für unzulässige Nachahmungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 211/08
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Es ist durchaus möglich, dass in dieser Zeit gefertigte „Raucherartikel“ mit entsprechenden Stil-Merkmalen antiquarisch gehandelt werden oder, wie dies beispielsweise für Kleider im Empire-Stil üblich ist, unter Nachahmung dieses Stils neu hergestellt und mit dem Sachhinweis „EMPIRE“ vermarktet werden. 22 Als Hinweis darauf, dass „Tabakwaren“ geographisch aus einer ehemals zum „British Empire“ gehörenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 576/10
2011-01-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Community Labs" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Den von der Markenstelle ermittelten Benutzungsnachweisen komme auch deshalb keine entscheidende Bedeutung zu, weil aus ihnen nicht zu entnehmen sei, wann sie ins Internet eingestellt worden seien, so dass es sich auch um Nachahmungen der neuen Wortschöpfung der Anmelder durch Wettbewerber handeln könne. 11 Wegen des weiteren Vorbringens der Anmelder wird auf die Beschwerdeschrift ihrer Vertreter vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 17/10
2012-11-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petersburger-Barren" – fehlende Unterscheidungskraft
...Unerheblich sei in diesem Zusammenhang, ob es sich bei diesen Barren um die offizielle Währung, ein offizielles Investitionsmittel oder um eine Nachahmung handle. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren stelle das angemeldete Zeichen daher eine sofort erfassbare, im Vordergrund stehende beschreibende Sachangabe über die Art und die geografische Herkunft der betreffenden Waren dar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 619/11
2018-10-09
BGH 5. Strafsenat, Prepaid-Kreditkartenfälschung und große Zahl unechter Urkunden
...Die Vorschrift erfasst Kredit-, Euroscheck- und sonstige Karten, die es ermöglichen, den Aussteller im Zahlungsverkehr zu einer garantierten Zahlung zu veranlassen, sofern sie durch Ausgestaltung oder Codierung besonders gegen Nachahmung gesichert sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 153/18
2010-12-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lieblings Eis wie frisch verliebt" – keine Unterscheidungskraft
...Dies schließt nicht aus, dass eine (sklavische) Nachahmung auch von schutzunfähigen Werbesprüchen durch Wettbewerber unter Umständen wettbewerbswidrig sein kann (z. B. nach § 4 Nr. 9 oder § 5 UWG) und dagegen vorgegangen werden kann. 22 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/10
2012-11-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wikinger-Taler" – fehlende Unterscheidungskraft
...Unerheblich sei in diesem Zusammenhang, ob es sich bei diesen Talern um die offizielle Währung oder um eine Nachahmung handle oder ob diese mit Motiven der Wikinger ausgestaltet seien. Bei Begriffskombinationen mit dem Bestandteil "Taler" würden die Verkehrskreise immer einen Hinweis auf Münzprägungen oder Waren, die diesen nachempfunden seien, erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 620/11
2015-11-23
BGH 5. Strafsenat, Besonders schwerer Fall der Bestechlichkeit und Bestechung: Feste Wertgrenze beim "Vorteil großen Ausmaßes"
...Der Senat geht jedoch davon aus, dass bei der gebotenen typisierenden Betrachtung ab einem Betrag von 50.000 € ein Ausmaß erreicht ist, das geeignet ist, auch den gut verdienenden Vorteilsnehmer zu korrumpieren, und das besonders stark zur Nachahmung korruptiven Verhaltens anreizt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 352/15
2018-05-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rapier" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Kunden zögen aufgrund der Kennzeichnung „Rapier“ Rückschlüsse auf Art, Aussehen und Besonderheiten der Fahrzeuge bzw. nähmen an, es handele sich bei den Spiel- und Modellfahrzeugen um Nachahmungen dieser Vorbilder....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/17
2012-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FRISCHEPERLEN" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Im Gartenbau sowie in der Forstwirtschaft und in der Landschaftsarchitektur können kugelförmige, mit Duftstoffen versehene Substanzen wahlweise zur Unterstützung oder Nachahmung angenehmer oder zur Überdeckung unangenehmer natürlicher Düfte und zur Schädlingsbekämpfung zum Einsatz kommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/11