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Urteile für Menschenwürde

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1127/14
...Danach könne der Beschwerdeführer insbesondere auch nicht von einem gezielten Angriff auf seine Menschenwürde ausgehen, weil die Umstände auch seine Mitgefangenen betrafen und Folge baulicher und räumlicher Zustände einer unmodernen und überbelegten Anstalt gewesen seien. 7 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1567/14
...Danach könne der Beschwerdeführer insbesondere auch nicht von einem gezielten Angriff auf seine Menschenwürde ausgehen, weil die Umstände auch seine Mitgefangenen betrafen und Folge baulicher und räumlicher Zustände einer unmodernen und überbelegten Anstalt gewesen seien. 7 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1332/14
...Danach könne der Beschwerdeführer insbesondere auch nicht von einem gezielten Angriff auf seine Menschenwürde ausgehen, weil die Umstände auch seine Mitgefangenen betrafen und Folge baulicher und räumlicher Zustände einer unmodernen und überbelegten Anstalt gewesen seien. 7 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1751/14
...Danach könne der Beschwerdeführer insbesondere auch nicht von einem gezielten Angriff auf seine Menschenwürde ausgehen, weil die Umstände auch seine Mitgefangenen betrafen und Folge baulicher und räumlicher Zustände einer unmodernen und überbelegten Anstalt gewesen seien. 7 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1406/14
...Diese stellten einen Angriff auf die Menschenwürde durch böswilliges Verächtlichmachen dar. Der Inhalt der Plakate bestehe nicht nur aus Äußerungen, die lediglich emotionale Ablehnung ausdrückten. Die Schriften seien auch nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. 13 Aus dem objektiven Erklärungswert ergebe sich ein Eingriff in die Menschenwürde anderer....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04
...Dezember 2005 aaO). 7 Das Berufungsgericht ist in Übereinstimmung mit dem Landgericht im Wege der gebotenen Gesamtschau davon ausgegangen, dass die Haftbedingungen das Recht des Klägers auf Achtung seiner Menschenwürde verletzt hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 342/12
...Das Oberlandesgericht begründete seine Entscheidung - zusammengefasst - wie folgt: 5 Die Fesselung habe zwar einen erheblichen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und auch in die Menschenwürde des Beschwerdeführers dargestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2531/12
...Einfachgesetzliche Regelungen wie § 18 Abs. 2 Satz 2 StVollzG oder § 201 StVollzG könnten an dieser rechtlichen Einordnung sowie am Anspruch eines Strafgefangenen auf Achtung seiner Menschenwürde nichts ändern. Die sogenannte Junktim-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1403/09
...Die (strengen) Voraussetzungen für eine Identitätskontrolle in Gestalt der substantiierten Darlegung, inwieweit im konkreten Fall die durch Art. 1 GG geschützte Garantie der Menschenwürde verletzt ist, seien hier erfüllt. 21 Die Verfassungsbeschwerde sei begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 424/17
...Dabei kämen als Faktoren, die eine aus den räumlichen Haftbedingungen resultierende Verletzung der Menschenwürde indizierten, in erster Linie die Bodenfläche pro Gefangenen und die Situation der sanitären Anlagen in Betracht, namentlich Abtrennung und Belüftung der Toilette....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1644/15
...Dabei kämen als Faktoren, die eine aus den räumlichen Haftbedingungen resultierende Verletzung der Menschenwürde indizierten, in erster Linie die Bodenfläche pro Gefangenen und die Situation der sanitären Anlagen in Betracht, namentlich Abtrennung und Belüftung der Toilette....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3359/14
...Die Unterbringung in der "Schlauchzelle", die 2,48 m lang und 1,81 m breit sei und somit eine Fläche von 4,49 m² aufweise, verletze ihn in seiner Menschenwürde. Nachdem er am 14. April 2014 in einen größeren Haftraum verlegt worden war, beantragte die Justizvollzugsanstalt, den Antrag für erledigt zu erklären und dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten aufzuerlegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 566/15
...Hiernach liege eine Verletzung der Menschenwürde nicht vor. 8 Der Bundesgerichtshof habe in seinen aktuellen Entscheidungen die Rechtsprechung zu Mindestraumgrößen beleuchtet und dabei auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 3 EMRK in seine Erwägungen einbezogen, der von einem Regelwert von 4 m2 je Inhaftierten ausgehe und erst bei darunterliegenden Werten die...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3403/14
...November 2014 zurückwies. 7 Die sofortige Beschwerde sei unbegründet, da nach der gebotenen Gesamtschau der Umstände des Einzelfalls eine Verletzung der Menschenwürde nicht vorliege....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3358/14
...Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seiner Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) und seines Rechts auf Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG). Die Gerichte hätten die Unverletzlichkeit der Menschenwürde nicht berücksichtigt. Mit seiner Verlegung in die Justizvollzuganstalt R. habe sich das Problem nicht erledigt. 22 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1023/08
...Dabei kämen als Faktoren, die eine aus den räumlichen Haftbedingungen resultierende Verletzung der Menschenwürde indizierten, in erster Linie die Bodenfläche pro Gefangenen und die Situation der sanitären Anlagen in Betracht, namentlich Abtrennung und Belüftung der Toilette....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1296/15
...Dabei kämen als Faktoren, die eine aus den räumlichen Haftbedingungen resultierende Verletzung der Menschenwürde indizierten, in erster Linie die Bodenfläche pro Gefangenen und die Situation der sanitären Anlagen in Betracht, namentlich Abtrennung und Belüftung der Toilette....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1695/15
...Das ändert jedoch nichts daran, dass die künstliche Befruchtung mittels Eizellspende nach deutschem Recht verboten ist. 22 Mit dem Erlass des Embryonenschutzgesetzes hat der Gesetzgeber der Wertentscheidung des Grundgesetzes zugunsten der Menschenwürde und des Lebens Rechnung getragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 141/16