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Urteile für Medizinisches Gutachten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-01-31
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen Grundsatz der freien Beweiswürdigung - kein Zulassungsgrund
...Während einer Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation erhielt der Kläger Übergangsgeld (29.10.2013 bis 20.11.2013). Den Antrag auf Weiterzahlung des Krg ab 21.11.2013 lehnte die Beklagte ab, weil sie den Kläger wieder für arbeitsfähig hielt (Bescheid vom 16.1.2014, Widerspruchsbescheid vom 8.5.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 44/16 B
2010-12-28
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - Verfahrensfehler - Verletzung der Amtsermittlungspflicht
...Das SG hat die Klage nach Einholung eines Gutachtens des Arztes für Neurologie und Psychiatrie, Psychotherapeutische Medizin und Psychoanalyse Dr. H. (Leitender Arzt der Psychiatrischen Klinik H.) vom 11.10.2005 abgewiesen (Urteil vom 13.9.2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 27/10 B
2017-02-21
BGH 6. Zivilsenat, Rechtliches Gehör: Recht der Prozessparteien auf mündliche Befragung des Sachverständigen zu seinem schriftlichen Gutachten
...Zivilsenat VI ZR 314/15 Rechtliches Gehör: Recht der Prozessparteien auf mündliche Befragung des Sachverständigen zu seinem schriftlichen Gutachten Jeder Prozesspartei steht gemäß §§ 397, 402 ZPO zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs das Recht zu, einen Sachverständigen zu seinem schriftlichen Gutachten mündlich zu befragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 314/15
2010-12-07
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Pflicht zur Anhörung des Betroffenen vor Beschluss zur gutachtlichen Prüfung der Einrichtung einer Betreuung - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) - teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung
...Eine Abklärung der medizinisch-psychiatrischen Seite sei jedoch erforderlich. Es sei zu erwarten, dass der Beschwerdeführer nicht freiwillig zu einem Anhörungstermin erscheinen würde, so dass eine Zwangsvorführung überlegt werden müsse. 8 c) Mit richterlicher Verfügung vom 14. Juli 2010 wurde das Betreuungsverfahren eingeleitet....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2157/10
2017-05-17
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungsverfahren: Anhörung eines Betroffenen durch das Beschwerdegericht im Verfahren zur Anordnung oder Verlängerung der Betreuung; Bestellung eines Verfahrenspflegers für die Übergabe des Gutachtens
...Zivilsenat XII ZB 18/17 Betreuungsverfahren: Anhörung eines Betroffenen durch das Beschwerdegericht im Verfahren zur Anordnung oder Verlängerung der Betreuung; Bestellung eines Verfahrenspflegers für die Übergabe des Gutachtens 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 18/17
2013-06-19
BFH 5. Senat, Umsatzsteuerpflicht bei Schönheitsoperationen in einem Krankenhaus - Beweiserhebung
...Die Beurteilung dieser "medizinischen Frage ... muss ... auf medizinischen Feststellungen beruhen, die von dem entsprechenden Fachpersonal getroffen worden sind" (EuGH-Urteil PCF Clinic in UR 2013, 335 Rdnr. 35)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V S 20/13
2019-01-22
BGH 1. Strafsenat
...September 2016 medizinisch-psychiatrisch im Hinblick auf ihre Haftfähigkeit untersucht und am 20. Oktober 2016 exploriert hatte, und eine vollständige Aufhebung der Steuerungsfähigkeit der Angeklagten bei der Tat angenommen. 6 Der Sachverständige S. habe bei der Untersuchung der Angeklagten am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 445/18
2018-11-05
BVerwG 3. Senat, Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrt unter Cannabiseinfluss
...Durch die einmalige Teilnahme am Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss habe der Antragsteller zwar Zweifel an seiner Fahreignung begründet, die Anlass für eine Aufklärung im Wege der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV gegeben hätten. Von einer fehlenden Fahreignung habe der Antragsgegner ohne weitere Aufklärung aber nicht ausgehen dürfen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 VR 1/18, 3 C 13/17
2018-09-26
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Erforderlichkeit der Aushändigung des Sachverständigengutachtens an den Betroffenen persönlich
...Sämtliche Gedanken der Betroffenen würden um eine Bedrohungssituation kreisen, so dass die Betroffene nicht mehr in der Lage sei, ihre häusliche Versorgungsproblematik, Hygienedefizite und medizinische Aspekte realistisch einzuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 395/18
2015-10-07
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Notwendige Tatsachenfeststellungen bei Ablehnung eines Antrages auf Aufhebung der Betreuung zur Fähigkeit des Betreuten zur freien Willensbildung
...Zuletzt seien im Zuge der Prüfung einer geschlossenen Unterbringung ausführliche medizinische Sachverständigengutachten des Prof. Dr. S. vom 28. November 2013 und des Herrn E. vom 17. Februar 2014 eingeholt worden. Aus beiden Gutachten folge, dass der Betroffene seit Jahrzehnten insbesondere an einem schizophrenen Residuum leide....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 58/15
2014-12-04
BFH 5. Senat, Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen
...Soweit die Gutachten lediglich allgemeine Ausführungen zu Gesundheitsstörungen bei plastischen Operationen enthielten, erfüllten sie nicht die Voraussetzungen des Nachweises, dass diese Voraussetzungen auch in jedem einem Umsatz zugrunde liegenden Einzelfall tatsächlich vorgelegen hätten. Die Einzelfallgutachten des Dr. H seien Parteivortrag und genügten nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 16/12
2012-05-24
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Amtsermittlungsgrundsatz - Einholung eines schmerztherapeutischen Gutachtens - Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Wirbelsäulenleiden
...Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat weitere Befund- und Behandlungsberichte beigezogen und von Amts wegen ein orthopädisches Gutachten des Sachverständigen Dr. W. vom 14.3.2011 eingeholt. Durch Urteil vom 23.11.2011 hat es die Berufung der Klägerin zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 91/11 B
2014-03-13
BVerwG 2. Senat, Zurruhesetzungsverfahren; Feststellung der Dienstunfähigkeit; Inhalt des amtsärztlichen Gutachtens
...Senat 2 B 49/12 Zurruhesetzungsverfahren; Feststellung der Dienstunfähigkeit; Inhalt des amtsärztlichen Gutachtens 1 Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hat keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 49/12
2016-10-05
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten Sachverständigengutachtens
...Oktober 2013 eine (notariell beurkundete) Vorsorgevollmacht für ihren Sohn, den Beteiligten zu 1, errichtet und ein ärztliches Gutachten zuvor bei der Betroffenen zwar bereits beginnende kognitive Defizite, aber keine relevante Einschränkung der freien Willensbildung festgestellt und ihr Geschäftsfähigkeit für die Errichtung einer Vorsorgevollmacht attestiert hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 152/16
2018-02-28
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgrund - Geltendmachung bei Mehrfachbegründungen im Urteilsspruch - Verfahrensfehler - Beweiswürdigung
...Das LSG hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen: Das Gutachten des Sachverständigen und dessen ergänzende Stellungnahme seien überzeugend. Die Beklagte hätte nur den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit der Begutachtung beauftragen dürfen, nicht aber Dr. H. Dies sei auch bei der richterlichen Beweiswürdigung zu berücksichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 65/17 B
2010-05-05
BSG 6. Senat
...Die Auseinandersetzung des Berufungsgerichts mit den von den Verfahrensbeteiligten eingereichten medizinischen Stellungnahmen sei unzureichend. Deshalb habe er - der Kläger - von Herrn Prof. B., Institut für Neuropathologie der Georg-August-Universität G. ein Gutachten eingeholt, das seine Auffassung bestätige....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 24/09 R
2012-11-21
BGH 12. Zivilsenat, Unterbringungssache: Pflicht des Gerichts zur Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Notwendigkeit der Unterbringungsmaßnahme
...Das Amtsgericht hat auf der Grundlage eines von der Verwaltungsbehörde vorgelegten amtsärztlichen psychiatrischen Gutachtens die Unterbringung des Betroffenen in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses gemäß § 10 Abs. 2 SächsPsychKG bis längstens 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 306/12
2010-04-26
BSG 3. Senat, sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Revision - Verfahrensmangel - formgerechte Bezeichnung
...Ihren Antrag vom 20.3.2007 auf weitere Zahlung des Pflegegeldes lehnte die Pflegekasse der IKK Direkt aufgrund eines - noch von der Pflegekasse der AOK Schleswig-Holstein im Rahmen einer Wiederholungsbegutachtung eingeholten - Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) vom 4.1.2007 ab, weil die Klägerin mittlerweile wieder als Raumpflegerin arbeite und ihr Hilfebedarf im Bereich...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 5/10 B
2013-09-17
BGH 6. Zivilsenat, Ersatz von Arztkosten nach Verkehrsunfall: Erforderlicher Nachweis einer unfallkausalen Körperverletzung
...Das Landgericht hat ein biomechanisches und medizinisches Gutachten eingeholt und die Klage unter Abänderung des amtsgerichtlichen Urteils abgewiesen. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 95/13
2015-01-15
BFH 6. Senat, (Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen nach § 64 EStDV)
...Die Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen setzt im Falle von psychotherapeutischen Behandlungen und der medizinisch erforderlichen auswärtigen Unterbringung eines an einer Behinderung leidenden Kindes des Steuerpflichtigen voraus, dass die in § 64 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStDV normierten Nachweise erbracht werden. 2. Diese Nachweise können nicht durch andere Unterlagen ersetzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 85/13