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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-09-30
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese - Begriff der Behinderung und Krankheit - Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer Behinderung und des Grades der Schädigungsfolgen
...Aufl 2014; nach Zetkin/Schaldach, Lexikon der Medizin, 16. Aufl 1998, handelt es sich bei Epithesen um Kunststoffprothesen zum Ausgleich von Oberflächendefekten, welche äußerlich aufgelegt, aufgeklebt oder mit knöchern verankerten Stiften fixiert werden)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 14/14 R
2018-06-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Plankrankenhaus - Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags (hier: Knie-TEP) - Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht revisiblem Landesrecht
...Sie wies das Krankenhaus mit 43 Betten im Gebiet Chirurgie, mit vier Belegbetten im Gebiet Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde und mit 93 Betten im Gebiet Innere Medizin aus. Seit Februar 2009 implantierte die Klägerin in ihrem Krankenhaus Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEP). Sie führte im Jahr 2009 mehr als 50 Knie-TEP-Implantationen durch....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 32/17 R
2018-06-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur "Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls" (Nr 8-98b OPS 2014) - Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels - unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie gefäßchirurgischen und interventionell-radiologischen Behandlungsmaßnahmen in einem kooperierenden Krankenhaus rund um die Uhr - halbstündige Transportentfernung
....: Neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls (8-981 ff.)" mit folgenden Mindestmerkmalen voraus: "Behandlung auf einer spezialisierten Einheit durch ein multidisziplinäres, auf die Schlaganfallbehandlung spezialisiertes Team unter fachlicher Behandlungsleitung durch einen Facharzt für Neurologie oder einen Facharzt für Innere Medizin (in diesem Fall muss im Team der neurologische Sachverstand...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 39/17 R
2011-01-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber - selbständiger Teil- oder Funktionsbereich
...Danach sind Funktionsbereiche medizinisch definiert, dh. sie sind Untergliederungen eines Fachgebietes der Medizin, die wissenschaftlich anerkannte Spezialgebiete erfassen. Als Beispiele für Funktionsbereiche haben die Tarifvertragsparteien in ihrer Protokollerklärung Nr. 3 des Tarifvertrages zur Änderung und Ergänzung der Anlage 1a zum BAT vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 167/09
2014-09-24
BAG 7. Senat, Befristungskontrolle - vorübergehender Beschäftigungsbedarf - Universität - Rechtsmissbrauch
...Die Max-Planck-Forschungsgruppe soll Methoden der modernen Optik erforschen und entwickeln und Fragestellungen aus der Grundlagenforschung in den Bereichen optische Messverfahren, optische Kommunikation, optische Materialien sowie Optik in Biologie und Medizin aufgreifen und untersuchen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 987/12
2011-01-25
BPatG 3. Senat
...-Chemiker mit Erfahrung in der Mineralfaserherstellung, der in Zusammenarbeit mit erfahrenen Toxikologen/Pathologen oder klinischen Medizinern das Verhalten der Fasern in der Lunge und deren potentielle Gefährdung des Menschen zu ermitteln weiß und ggf. entsprechende Änderungen in der Zusammensetzung der Fasern veranlassen kann. II. 33 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 26/09 (EU)
2012-04-18
BAG 4. Senat
...Er habe seine Ansprüche für den gesamten Streitzeitraum fristgerecht geltend gemacht. 6 Der Kläger hat zuletzt beantragt, 1. festzustellen, dass sich die Grundvergütung des Klägers als leitender Oberarzt der Klinik für Innere Medizin der Beklagten ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 395/10
2015-01-20
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Pharmazeutische Zubereitung zur Behandlung akuter Rhinitiden, enthaltend Sympathomimeticum und Pantothenol und/oder Pantothensäure (europäisches Patent)" – zur erfinderischen Tätigkeit
...., 1993, Nicol Verlagsgesellschaft mbH, Hamburg, S. 1331 bis 1333, Stichworte: „Rhinitis“, „Rhinitis allergica“, „Rhinitis atrophicans“, „Rhinitis hyper plastica“, „Rhinitis pseudamembranacea“, „Rhinitis sicca“ und „Rhinitis vasomotorica“ 86 vR 1.4 „Roche Lexikon Medizin“ (Hrsg.: Hoffmann-La Roche AG und Urban & Schwarzenberg), 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 18/13 (EP)
2012-05-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Anspruch eines Krankenhausträgers auf Abschluss eines Versorgungsvertrages - Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit - Verfassungsmäßigkeit
...Hierfür würde das Rechtsschutzinteresse fehlen, wenn die Betten inzwischen für die Fachgebiete Neurochirurgie (30 Betten), Hals-Nasen-Ohren (30 Betten), Gefäßchirurgie (30 Betten) und Innere Medizin (30 Betten) ausgelegt sind oder die Umwidmung in nächster Zeit bevorstünde - evtl sogar verbunden mit einem Betreiberwechsel....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 9/11 R
2013-05-16
BGH 2. Zivilsenat, Partnerschaftsregistersache: Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Prüfung des Verbots der beruflichen Verbindung von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern zur gemeinschaftlichen Berufsausübung
...Die Verbindung des Anwalts mit einem Arzt oder Apotheker ermöglicht es, medizinischen und pharmazeutischen Sachverstand für die gemeinsame Berufsausübung in einer medizin- oder gesundheitsrechtlich ausgerichteten Sozietät zu nutzen. Für das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Mandant und Rechtsanwalt ergibt sich hieraus kein Unterschied....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZB 7/11
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...k_tnr=30157), oder in einem Online-Beitrag über medizinische CD-ROMs für Laien zur Selbstdiagnose, die als „Medizin-Ratgeber fürs Volk“ benannt werden (https://www.heise.de/artikel-archiv/ct/1996/10/232_Medizin-Ratgeber-fuers-Volk). 29 Ausgehend von den Feststellungen unter aa), dass das vorangestellte Wort „Volks-“ bei zusammengesetzten Substantiven überwiegend die Bedeutung „für alle/jedermann“ hat...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/11
2014-09-17
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Voraussetzungen der Entbehrlichkeit einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen; Anforderungen an die Ermittlung des mutmaßlichen Willens eines betroffenen Wachkomapatienten
...Maßgeblich ist nicht, dass der Betroffene seine eigene Biografie als Patient vorausahnt und die zukünftigen Fortschritte in der Medizin vorwegnehmend berücksichtigt (vgl. Palandt/Götz BGB 73. Aufl. § 1901 a Rn. 18)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 202/13
2016-08-03
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Zusicherung und Genehmigung eines weiteren Versorgungsauftrags bereits bestehender Dialyseeinrichtungen - Erforderlichkeit der Auslastung im Zeitpunkt der Entscheidung und in Zukunft - sozialgerichtliches Verfahren - Maßstäbe bzgl der Begründetheit von Drittanfechtungen vertragsärztlicher Konkurrenten - Geltung auch bei der Versorgung mit Dialyseleistungen
...., Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt Nephrologie, beantragte im Mai 2003 eine Sonderbedarfszulassung in der nephrologischen Gemeinschaftspraxis der Beigeladenen zu 2. bis 4....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 20/15 R
2012-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Beurteilung; Abstimmungsgespräche unter Beteiligung des weiteren höheren Vorgesetzten
...Nach dem Studium der Medizin wurde ihm am 28. Juli 1994 die Approbation als Arzt erteilt. Der Antragsteller wurde mit Wirkung vom 1. Januar 1997 zum Oberstabsarzt und am 31. Januar 2011 zum Oberfeldarzt befördert. Vom 1. November 2008 bis 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 39/11
2014-11-06
BVerwG 5. Senat, Beihilfefähigkeit bei pauschalierter (Tagessatz-)Abrechnung eines privaten Krankenhauses; Einbeziehung gesondert abgerechneter Leistungen; Vergleichsmaßstab für Kostenvergleich
...Klinik, einem privaten Krankenhaus für Neurologie, Psychiatrie, Innere Medizin und Psychosomatik in E. behandelt. Hierfür stellte ihr die Klinik einen pauschalierten sogenannten Krankenhauspflegesatz in Höhe von 246,06 € brutto pro Tag in Rechnung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 36/13
2016-06-08
BAG 7. Senat, Befristung - Hochschule - wissenschaftliches Personal
...Postdoc-Phase, ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG eine Befristung bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich. Eine Befristung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG setzt voraus, dass sie nach Abschluss der Promotion vereinbart wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 568/14
2018-05-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BOOSTER" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Nahrungsergänzungsmittel (zur Bezeichnung von „Frucht-Smoothies mit Nahrungsergänzungsmitteln“) als auch in der der Medizin (zur Bezeichnung des sog. „Booster-Effektes“ bei Impfungen) verwendet wird; ergänzend kann insoweit auf einen der Anmelderin mit der Terminsladung übersandten, deutlich vor dem Prioritätszeitpunkt (Januar 2004) datierenden Auszug aus dem „Lexikon der Biologie“ zum sog....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 45/16
2013-12-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETSCADA" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen sowie elektronische Übermittlung von entgeltpflichtigen Leistungen, die über Telekommunikationsnetze erbracht werden, von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 557/11
2013-07-25
BVerwG 2. Senat
...Die gegenwärtig vorhandene gesundheitliche Eignung kann wegen künftiger Entwicklungen nur verneint werden, wenn durch tatsächliche Anhaltspunkte belegt werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vom Eintritt einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze auszugehen ist. 21 Daher muss in aller Regel ein Mediziner eine fundierte medizinische Tatsachenbasis für die Prognose...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 18/12
2014-11-11
BGH 10. Zivilsenat, Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: Ermittlung der Aufgabe der Erfindung anhand der durch sie erzielten Vorteile; Neuheitsschädlichkeit der naheliegenden Problemlösung - Repaglinid
...Das Patentgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, dass die Verbindung nach Anspruch 6 von BM5, also AG-EE 388, dem Fachmann, der nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil und dem Gutachten der gerichtlichen Sachverständigen gegebenenfalls auf die Kenntnisse von in der Arzneimittelforschung erfahrenen Pharmazeuten, Biologen und Medizinern zurückgreifen konnte, bei der Suche nach einem verbesserten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 128/09