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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MASTERSHOP" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 42/12
2013-12-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rund um die Immobilie" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 9/12
2016-03-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "…ist mir Recht!" – keine Unterscheidungskraft
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/13
2018-02-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIR BEWEGEN DAS HANDWERK" – keine Unterscheidungskraft
...Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2010, 1100, Rn. 20 - TOOORI; GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/17
2013-07-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/12
2012-03-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZipArt" – Freihaltungsbedürfnis
...benannte Kunstform „ZipArt“ existiere, könne das angesprochene Publikum auch nicht - zumindest nicht ohne weiterführende Assoziation - unmittelbar einen beschreibenden Begriffsinhalt zu den hier beanspruchten Waren und Dienstleistungen herstellen. 19 Da die Übersetzung des Wortes „Zip“ mit „Reißverschluss“ nicht allgemein bekannt sei, finde auch keine entsprechende Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/11
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLAN B (Wort-Bild-Marke)/Plan B/Plan B (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
...I. 1 Gegen die Eintragung der nach Teilverzicht der Inhaberin noch für die Waren und Dienstleistungen 2 Klasse 9: Tonträger, insbesondere Compact-Disks, DVDs und digitale Medien, vorgenannte Waren mit Ausnahme von Inhalten aus den Bereichen Skateboarding und Extremsportarten 3 Klasse 41: Musikdarbietungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Dienste...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/13
2010-07-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Akademie der Ingenieure AkadIng" – schutzfähige Abkürzung mit vorangestellter beschreibender Wortfolge – Akronym der Wortfolge – Schutzunfähigkeit
...Senat des Bundespatentgerichts eine Marke als schutzfähig angesehen, die als Wort-/Bildmarke den in großer Schrift gedruckten Bestandteil "IBA" mit dem daneben befindlichen bzw. nachgestellten Wortbestandteil "Internationales Biographisches Archiv" enthielt (angemeldet u. a. für Dienstleistungen eines Medien-Archivs). In seiner Entscheidungsbegründung hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 542/10
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Goodbye CO2" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 80/11
2013-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zauber der TRAVESTIE (Wort-Bildmarke)" –– teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...verbreiteten Sprachform der Reiz und die spezielle Ausstrahlung von Travestie(darbietungen) zum Ausdruck gebracht. 6 In der dargelegten Gesamtbedeutung stelle das angemeldete Zeichen für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 41 zunächst einen beschreibenden Werk- oder Veranstaltungstitel für den unmittelbar erbrachten Inhalt von Dienstleistungen dar, wenn diese, wie etwa im Unterhaltungs-, Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/11
2017-06-21
BFH 5. Senat, Verein zur Förderung der Open-Source-Software als Zweckbetrieb
...von Mitgliedern und interessierten Nichtmitgliedern, insbesondere Jugendlichen, in die Thematik, - Förderung von Bildung, Wissenschaft und kulturellem Austausch durch Schaffung öffentlicher Zugänge zu internationalen Diskussionsforen und Datennetzen, - Herstellung von Kontakten zu anderen Gruppen und Institutionen, die sich vergleichbaren Zwecken widmen, - Anleitung zum kritischen Umgang mit neuen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 34/16
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Sie kann aus anderen Gründen auch solchen Angaben fehlen, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, wobei diese Wörter - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, so dass ihnen also auch ohne unmittelbar beschreibenden Bezug zu den konkret beanspruchten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/11
2012-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis" – zur Markenfähigkeit von Personennamen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch – keine Täuschungsgefahr - keine Sittenwidrigkeit – kein Benutzungsverbot – keine bösgläubige Markenanmeldung
...März 2006 - Az. 32 W (pat) 59/04 - Gesichter der Erde). 25 Beschreibend kann Adolf Loos Preis allenfalls als Inhaltsangabe von Büchern und anderen Medien sowie informativen Veranstaltungen sein. Im Rahmen der Unterscheidungskraft ist aber die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu beachten (GRUR 2010, 1100 - Tooor!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/12
2012-04-11
BFH 1. Senat, (Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen extremistischer Bestrebungen - Beweislast - Zeitlicher Anwendungsbereich von § 51 Abs. 3 Satz 2 AO n.F. - Bindung an die Würdigung des FG - Kostenentscheidung nach Verfahrensbeitritt des BMF)
...Begleitung bei Behördengängen und Veranstaltungen für die Förderung der Integration; Zusammenarbeit mit anderen muslimischen Verbänden in der Bundesrepublik Deutschland (Deutschland); Einrichtung eines Archivs mit Büchern und audiovisuellen Medien. 3 Im Verfassungsschutzbericht des Landes Y für das Jahr 2008 finden sich im Kapitel "Ausländerextremismus" folgende Ausführungen im Zusammenhang mit dem...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 11/11
2012-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 556/10
2013-11-13
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß eines Rechtsanwalts durch standeswidriges Verhalten: Anwaltliche Werbung um Praxis bei persönlichen Anschreiben an potentielle Mandanten mit konkretem Beratungsbedarf - Kommanditistenbrief
...Gemäß Erwägungsgrund 100 der Richtlinie 2006/123/EG sind mit absoluten Verboten nicht solche gemeint, die sich auf den Inhalt der kommerziellen Kommunikation beziehen, sondern solche, die diese allgemein und für ganze Berufsgruppen in einer oder mehreren Formen untersagen, beispielsweise ein Verbot von Werbung in einem bestimmten Medium oder in einer Reihe von Medien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 15/12
2018-01-16
BGH 3. Strafsenat
...Juni 2014 stammen muss, erklärte der Mitangeschuldigte, er habe die Gruppe, die nunmehr ein Staat sei und von den Medien "IS" genannt werde, von Anfang an gekannt, als sie noch recht klein gewesen sei, und sei dort für ungefähr drei Wochen Mitglied gewesen. - Ausweislich eines Quellenberichts vom 31. Juni 2014 (Stehordner "5.2 Ermittlungen - Deckblattberichte" Bl. 449 f.) berichtete H....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 78/17
2018-06-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WorksTeam" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 – Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 11 – Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/17
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "netcom CABLE/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...Ferneinstellungen sowie von Audio- und Videodaten in Telekommunikationsnetze; elektronische Übermittlung von Informationen betreffend Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Werbung, Klein- und Kontaktanzeigen, Preisausschreiben, Nachrichten, Last-Minute-Angebote, Fastfood-Lieferservice, Taxiservice und Flughafenverspätungen, Lottozahlen, Schlagzeilen aus Wirtschaft, Politik, Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12
2011-06-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthopaedicum" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Fernsehrundfunk), Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften, Verbreitung und Weiterleitung von Nachrichten; Informationsdienstleistungen, nämlich Verbreitung von Informationen und Beratung in Gesundheitsfragen mittels Video-Aufzeichnungen, PC-Service, CD-ROM, Mailings, Telefonaktionen, Printmedien; Informationsaufarbeitung und -weitergabe zu Gesundheitsfragen, insbesondere mittels moderner Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/10