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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "matratzen direct" – keine Unterscheidungskraft
...angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/14
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimatinvest" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Damit wird auf eine besondere regionale Fachkenntnis und spezielle regionale Medien durch das anbietende Unternehmen Bezug genommen. Das ist weder unüblich, noch liegt es aus sonstigen Gründen fern. 38 Auch die beanspruchte Dienstleistung der Klasse 36 „Immobilienwesen“ kann Investitionen in die Heimat begleiten und fördern....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 526/11
2017-12-21
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - barrierefreier Zugang zum Gericht - kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle der mündlichen Verhandlung - UN-Behindertenrechtskonvention
...Er sei in der Lage in angemessenen Zeiträumen mit Hilfe der neuen Medien seine rechtlichen Angelegenheiten sachgerecht zu begründen. 4 Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil hat der Kläger beim BSG "Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des LSG" eingelegt und die Beiordnung eines Notanwalts beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 61/17 B
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "headfuck" (Wort-Bildmarke) – Sittenwidrigkeit
...Auch der in den Medien, in der Jugendszene etc. zu beobachtende Sprachgebrauch entspringt weniger einer Liberalisierung als dem Ziel, zu provozieren. 50 Ziel des § 8 Abs. 2 Nr. 5 ist es nicht nur, Begriffe oder Zeichen zurückzuweisen, die nicht benutzt werden dürfen; das wäre über § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG zu erfassen. 51 Es ist vielmehr auch dem Eindruck entgegenzuwirken, Marken mit anstößigem Inhalt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 22/12
2018-10-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sniffer" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 – Starsat; GRUR 2012, 270, 271 Rn. 11 – Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/17
2014-10-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "frescovision" – keine Unterscheidungskraft
.... – BerlinCard; GRUR 2009, 952, 953 - DeutschlandCard) oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten-Schlechte Zeiten; BGH...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/13
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Netcom Cable/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...Ferneinstellungen sowie von Audio- und Videodaten in Telekommunikationsnetze; elektronische Übermittlung von Informationen betreffend Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Werbung, Klein- und Kontaktanzeigen, Preisausschreiben, Nachrichten, Last-Minute-Angebote, Fastfood-Lieferservice, Taxiservice und Flughafenverspätungen, Lottozahlen, Schlagzeilen aus Wirtschaft, Politik, Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/12
2014-07-01
BGH 6. Zivilsenat, (Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals)
...., § 14 TMG Rn. 42). 10 a) Nach dem Gebot der engen Zweckbindung des § 12 Abs. 2 TMG (hierzu Schmitz, aaO Rn. 34, 109, 130 (Stand: Dezember 2009); Spindler/Nink in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 12 TMG Rn. 7; FA IT-Recht/Kamps, 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 345/13
2014-08-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CONFIG+" – keine Unterscheidungskraft
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/13
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "getreide-power" – keine Unterscheidungskraft
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/14
2012-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fashion.de" – keine Unterscheidungskraft
...Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/10
2010-07-22
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO, Informantenschutz als Geheimhaltungsgrund im Rahmen des in-camera-Verfahrens
...Die vom Antragsteller geltend gemachten Widersprüche und seine Sicht der Ereignisse wie auch den Einwand, die Aussagen seien abgesprochen und spiegelten nur ein von den Medien geprägtes Bild islamistischer Extremisten, wird das Gericht der Hauptsache bei der Beweiswürdigung zu bewerten haben. 15 2.2 Ein Geheimhaltungsgrund im Sinne des § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO liegt auch vor, soweit es - wie der Beigeladene...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 11/10
2017-11-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOPFENGOLD (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/16
2010-05-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Speicherstadt" – geographische Herkunftsangabe – bekannte Sehenswürdigkeit – beschreibende Angabe – keine Herkunftsfunktion – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Denn nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt Angaben, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, ganz generell - also auch ohne einen engen beschreibenden Bezug zu den konkret beanspruchten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 76/08
2013-12-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VERY US RECORDS" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/12
2017-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "City Jungle" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2006 , 850 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2014, 872, 874 Rdnr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/16
2012-04-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)" – DPMA legt seiner Entscheidung das ursprüngliche und nicht das geänderte Dienstleistungsverzeichnis zugrunde - wesentlicher Verfahrensmangel - Zurückverweisung an das DPMA - Hinweis des Senats des BPatG: Unterscheidungskraft wohl gegeben - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Die Erwähnung in Pressartikeln und Medien besage nicht, ob sich der Begriff unter den angesprochenen Verkehrskreisen durchgesetzt habe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/10
2013-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" – keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Pappe; 4 Klasse 35: Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Werbeberatung, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Entwicklung und Erstellen von Werbe- und Verkaufsförderungskonzepten, Herausgabe von Werbetexten, sämtliche Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbemitteilung und -vermittlung, Verbreitung von Werbeanzeigen, sämtliche vorstehenden Dienstleistungen für und in allen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/11
2018-02-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – Benutzung lediglich als Werktitel
...Schnittstellengeräte (Interfaces) oder -programme für Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Mess-, Steuerungs- und Regelungsapparate; Computer-Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); 4 Klasse 35: Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, nämlich Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/16
2015-07-10
BPatG 14. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Vakuumpumpstand" – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Beweisanzeichen - Hilfsüberlegungen
...Weiterhin läge es zur Sicherung einer langfristigen Funktionsfähigkeit auf der Hand, dass Pumpe und Leitungen der Laborvorrichtung der D1 jedenfalls weitgehend chemisch resistent gegen die geförderten Medien sein müssten, so dass es hierfür keines zusätzlichen Hinweises bedürfe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 14 W (pat) 39/12