1.500

Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Europameisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
..."Heimwerker Europameisterschaft" sei auch keine Angabe, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werde, da es sich anders als z. B. bei der Bezeichnung " Fussball WM 2006" nicht um eine bekannte Veranstaltung handele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 146/09
2012-10-10
BFH 8. Senat, Arbeitszimmer einer Musikerin - Gegenstand des Verfahrens bei Änderung des Verwaltungsakts während des Revisionsverfahrens
...Mehrere Regale hätten den Bestand an unterschiedlichen Medien geordnet, von denen alle mit Musik in unmittelbarem Zusammenhang gestanden hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 44/10
2017-08-17
BGH 3. Strafsenat, Besondere Haftprüfung bei Untersuchungshaft über 6 Monate: Anforderungen an die Beschreibung des Tatvorwurfs der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Haftbefehl
...Unterstützer einer Medien- und Cybereinheit des IS anzusehen sei. Ob die Unterstützung einer solchen Einheit des IS durch die Herstellung der Fotocollagen im Hinblick auf den eingangs formulierten Vorwurf, der Beschuldigte sei als Schleuser und Rekruteur für den IS tätig, überhaupt Gegenstand des Haftbefehls und ob dieser gegebenenfalls hinreichend konkret beschrieben ist, kann indes dahinstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 34/17
2019-01-09
BPatG 29. Senat
...lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 – Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 11 – Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 573/17
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Der Toskaner" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/12
2013-02-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EURODROVE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 609/11
2016-07-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIGITAL EXTRUSION" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/14
2013-03-31
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen an Abwägung der Interessen des Mieters und des Wohnungseigentümer bzgl der Installation einer Parabolantenne - hier: unzureichende fachgerichtliche Gewichtung des spezifischen Informationsinteresses türkischer Staatsangehöriger turkmenischer Abstammung - Gegenstandswertfestsetzung auf 25.000 Euro
...Bei der Abwägung zwischen dem Informationsinteresse des Mieters und dem Eigentumsinteresse der Vermieterin sei zu berücksichtigen, dass sie aufgrund ihrer ethnischen Herkunft und Zugehörigkeit zu einer bestimmten Volks- und Sprachgruppe ein schützenswertes Interesse hätten, sich aus frei zugänglichen Medien über ihre persönlichen und kulturellen Wurzeln zu informieren. 12 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1314/11
2016-11-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ek-steuer.de" – keine Unterscheidungskraft
...lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/16
2014-05-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRONX" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Schweißbänder, Sportschuhe, Trikotbekleidungen, Trikots, T-Shirts, Unterwäsche, Wäsche, Wirkwaren (Bekleidung), Halstücher, Handschuhe, Hemden, Hemdblusen, Regenmäntel, Sweater, Überzieher (Bekleidung); 8 Klasse 35:Werbeagentur, Verbreitung von Werbeanzeigen, Aktualisierung von Werbematerial, Verbreitung von Werbeanzeigen, Fernsehwerbung, Herausgabe von Werbetexten, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 80/11
2014-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "moebel.de" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH, GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH, GRUR 2012, 270, 271, Rdnr. 11 – Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/11
2014-10-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rapid metal casting and consulting" – keine Unterscheidungskraft
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/14
2010-12-21
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 14 Abs 1 GG durch Nichtzulassung der Revision gegen fachgerichtliche Entscheidung, die das Bestehen einer Vergütungspflicht (Geräteabgabe) für Drucker und Plotter auf der Grundlage von § 54a UrhG ablehnt
...Weiter wird Bezug genommen auf die dortige Wiedergabe der Stellungnahmen der Beklagten des Ausgangsverfahrens, des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. sowie der Replik der Beschwerdeführerin....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2760/08
2017-01-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "smartcrutch" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Die von der Zurückweisung betroffenen Werbungs-, Medien- und sonstigen Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 könnten auf die Verkaufsförderung bzw. die Vermittlung von Informationen in Bezug auf intelligente Krücken gerichtet sein. Darüber hinaus stehe der Eintragung des angemeldeten Zeichens auch das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 22/15
2013-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" – keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Pappe; 4 Klasse 35: Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Werbeberatung, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Entwicklung und Erstellen von Werbe- und Verkaufsförderungskonzepten, Herausgabe von Werbetexten, sämtliche Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbemitteilung und -vermittlung, Verbreitung von Werbeanzeigen, sämtliche vorstehenden Dienstleistungen für und in allen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/11
2010-05-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)" – Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und -begründung: zur Verfahrensführungsbefugnis - zur Rechtskrafterstreckung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 103/10
2010-12-08
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unverhältnismäßigkeit eines im Rahmen von Führungsaufsicht gem § 68b Abs 1 Nr 4 StGB für fünf Jahre auferlegten Verbotes der Publikation nationalsozialistischen und rechtsextremistischen Gedankenguts - Verletzung der Meinungsfreiheit des Betroffenen - Zudem Unbestimmtheit des Verbots und mangelnde Abwägung - Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
...Für die Schwere des Eingriffs ist insbesondere die inhaltliche Reichweite und die zeitliche Dauer des Verbots, das Spektrum der verbotenen Medien sowie die strafrechtliche Bewehrung gemäß § 145a StGB maßgeblich....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1106/08
2014-03-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u.a. BGH, GRUR 2010, 1100, 1101, Rdnr. 20 - TOOOR!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 520/13
2013-10-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÖNER ERBEN" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/12
2014-09-16
BFH 8. Senat, Gewerbliche Tätigkeit einer Moderatorin von Verkaufssendungen
...Dezember 1983 IV R 126/82, juris; in BFH/NV 1999, 602) und damit an der Gestaltung des geistigen Inhalts publizistischer Medien (u.a. Fernsehen) mitwirkt (BFH-Urteil vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 5/12