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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Edle Ernte" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/12
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fräuleinwunder" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/15
2015-09-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DoubleDecks" – keine Unterscheidungskraft
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/13
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FluidCareCenter" – keine Unterscheidungskraft
...Gebieten; Wartung mobiler und stationärer Anlagen der Filtration, Querstromfiltration und Lösemittelrückgewinnung; Wartung von Fluiden wie Hydraulik- und Kühlschmiermittel-Flüssigkeiten sowie Gasen; Aufarbeitung und Beseitigung tribologischer Systeme, wie Filter- und Filterkomponenten unter Einhaltung von Umweltauflagen wie Emissionsrichtlinien und weiteren Umweltkriterien; 6 Klasse 40: Durchführen von Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 546/14
2011-01-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadion An der Alten Försterei" – Stadionname - teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...Markeninhaber stattfinden können, nicht freihaltungsbedürftig. 40 2) Zu einer Erstattung der Beschwerdegebühr (§ 71 Abs. 3 MarkenG) besteht kein Anlass. 41 3) Die Rechtsbeschwerde wird gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG zugelassen, weil der Fall die Frage aufwirft, inwieweit Bezeichnungen, die für andere Waren und Dienstleistungen unterscheidungskräftig sowie nicht beschreibend sind, als inhaltsbezogene Aussagen für Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 158/10
2018-09-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "apo-grün" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen sowie Präparaten für die Gesundheitspflege, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmitteln, medizinischen Produkten, Heilmittel, optischen Instrumenten, nämlich Brillen, Sonnenbrillen, Korrekturbrillen; Werbung; Marketing; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/16
2014-07-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The Power of Fastening" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 579/12
2010-03-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PrintPerfection" – teilweise Unterscheidungskraft
...Da die "Druckperfektion" selbst aber gerade Inhalt und Gegenstand von Print- oder elektronische Medien sein kann, steht eine beschreibende Bedeutung der streitgegenständlichen Marke nicht nur bei Waren der Klasse 16, sondern auch bei den entsprechenden Dienstleistungen der Klasse 41 im Vordergrund, so dass ihr auch für die vorgenannten Dienstleistungen die nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG erforderliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 272/09
2010-08-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "consulting@work" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 52/10
2016-08-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OTI" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen ( BGH, GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/16
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weimarer-Taler" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 576/11
2013-01-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Meyle Müller (Wort-Bildmarke)" – zum Erfordernis der Klarheit und Eindeutigkeit des Waren- bzw. Dienstleistungsverzeichnisses
...Nutzung über das Internet oder andere Datennetze; Bearbeitung von digitalen Bildern, Filmen und Videos; Bereitstellung von Datenverarbeitungsgeräten, Computern und Computersystemen; Bereitstellung von Computerhardware und Computerperipheriegeräten; Bereitstellung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, auch zur Verwendung mit Mobiltelefonen, insbesondere für den Bereich der Medienproduktion, des Medien-Managements...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 504/12
2016-03-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2004, 674, 678 (Nr. 86) - Postkantoor; BGH GRUR 2014, 1204, 1205 (Nr. 12) – DüsseldorfCongress; GRUR 2012, 270, 271 (Nr. 11) - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 (Nr. 10) - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/14
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "workerbot" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/11
2019-01-17
BPatG 30. Senat
...EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 – Starsat; GRUR 2012, 270, 271 Rn. 11 – Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/18
2016-05-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hr music" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/14
2016-04-21
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "FAHRSCHULCARD" – keine Unterscheidungskraft – zur Umgruppierung nach § 22 MarkenV)
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/14
2018-01-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "isodämm (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/17
2011-02-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOOOR!" – Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis
...674, 678, Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1153 – anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 – FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 – DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 85/07
2011-01-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 157/10