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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Amelior/AMELIE" – keine Verwechslungsgefahr -
...Juli 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2008 017 930 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 42 und 44 eingetragen worden: 4 Klasse 5: 5 Pharmazeutische Erzeugnisse, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, 6 Klasse 42: 7 wissenschaftliche Forschung zu medizinischen Zwecken, 8 Klasse 44: 9 medizinische Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/11
2015-04-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "netresearch" – keine Unterscheidungskraft – Unzulässigkeit der hilfsweise erklärten Ausnahmeklausel
...Dezember 2011 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; 5 Klasse 35: Werbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; 6 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 49/13
2017-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Generaldepot" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Einige dieser Firmennamen seien im deutschen Markenregister nicht auffindbar, einige seien zurückgewiesen worden oder verfügten über schutzfähige grafische Ausgestaltungen. Im Übrigen entfalte die Voreintragung identischer oder vergleichbarer Marken keine rechtlich bindende Wirkung. 14 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/14
2011-05-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TOPMAP" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 TOPMAP 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Messgeräte, insbesondere Präzisionsmessgeräte; optische, elektronische und optoelektronische Apparate und Instrumente zur Vermessung von Oberflächen und Oberflächenstrukturen; Computer und Computer-Software, insbesondere zur Steuerung der vorgenannten Waren sowie zur Auswertung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/10
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOTAXEL/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Mai 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung im Verfahren vor der Markenstelle noch für folgende Waren der Klasse 5, nämlich 4 „pharmazeutische Präparate für den menschlichen Gebrauch, ausgenommen urologische Präparate“ 5 geschützt. 6 Neben dieser Marke sind für die Inhaberin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 214/09
2012-11-21
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" – keine Bösgläubigkeit -
...Seniorenheimen; Verpflegung von Gästen in Cafes, in Cafeterias, in Kantinen, Restaurants und Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants und in Selbstbedienungsrestaurants; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Zelten; Zimmerreservierung und Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen) 9 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/12
2013-10-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÖNER ERBEN" – keine Unterscheidungskraft
...Nach diesen Grundsätzen fehlt dem zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Zeichen SCHÖNER ERBEN jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 19 Die zur Eintragung angemeldete Wortfolge ist gebildet aus den ohne weiteres verständlichen Worten „SCHÖNER“ und „ERBEN“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/12
2013-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Secca" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...März 2010 für die Waren der Klasse 19 4 Schiefer, insbesondere Naturschiefer 5 unter der Nummer 30 2010 007 350 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 6 Die Antragstellerin hat am 16. April 2010 die Löschung der Marke gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG mit der Begründung beantragt, dass diese entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/12
2015-04-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jolito (Wort-Bild-Marke)/Giolito l`anima del gelato (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2011 für verschiedene Waren der Klassen 28, 29 und 30 unter der Nr. 30 2010 070 092 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Widersprechende hat gestützt auf die Marke Nr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/13
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBD Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft
...Dezember 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15
2016-10-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Pippi Langstrumpf" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Insbesondere ist für eine Eintragung als Marke und den Verbleib im Markenregister erforderlich, dass dem Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. 21 Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/13
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "headfuck" (Wort-Bildmarke) – Sittenwidrigkeit
...Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 5 Klasse 35: Werbung; 6 Klasse 38: Telekommunikation, 7 alle Waren und Dienstleistungen mit dem Zusatz: ausgenommen sind hierbei ausdrücklich Waren mit pornographischen oder sittlich anstößigem Inhalt und / oder Symbolik 8 in das Markenregister eingetragen worden. 9 Mit am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 22/12
2012-09-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Russian Rumble" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...April 2009 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einem Beamten des gehobenen Dienstes, hat diese unter der Nummer 30 2009 024 505.3 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 102/11
2013-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENERGY MEETS INNOVATION" – keine Unterscheidungskraft
...Auf aus ihrer Sicht ähnliche bzw. vergleichbare Voreintragungen könne sich die Anmelderin nicht berufen. 7 Dagegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin. 8 Sie verweist darauf, dass sie Inhaberin der Wortmarke „ENERGY IN INDUSTRY“ (398 473 60) sei, die bereits im Jahre 1999 in das Markenregister eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 539/12
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "getreide-power" – keine Unterscheidungskraft
...Nach diesen Grundsätzen fehlt dem zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Zeichen getreide-power jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 18 Die angemeldete Wortkombination setzt sich erkennbar aus den in ihrer Bedeutung allgemein bekannten Begriffen „getreide“ und „power“ zusammen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/14
2012-04-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "WÜRZKOMPASS" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 29: 5 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöl und -fette; 6 Klasse 30: 7 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 74/11
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" – mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
...Februar 2007 unter der Nummer 306 77 941 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 4 Kakao, Kuvertüre, Schokoladentafeln; Schokoladenwaren, Schokoladenkonfekt einschließlich Pralinen und Trüffel, Schokoladenhohlfiguren und massive Schokoladenfiguren; Schokoladenriegel, Schokolade zum Backen, Marzipan; Zuckerwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 223/09
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Specializing in amazing smiles" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...September 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44 angemeldet worden, wobei in der Klasse 5 ursprünglich die nachfolgend genannten Waren beansprucht wurden: 4 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel, Material und Abdruckmassen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 3/13
2011-05-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Türkischer Apfel (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden, und zwar für die folgenden Waren: 3 Klasse 5: Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 4 Klasse 30: Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/10
2011-02-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TAZZA D’ORO (Wort-Bild-Marke)/PIAZZA D’ORO" – rechtserhaltende Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters durch werbeübliche Gestaltungselemente – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2005 unter der Nummer 304 52 563 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 3 "Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Zucker, Ersatzstoffe". 4 Dagegen hat beschränkt auf die Waren "Kaffee, Tee, Kakao, Ersatzstoffe" die Inhaberin der prioritätsälteren Wortmarke 5 PIAZZA D`ORO 6 Widerspruch erhoben, welche am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 199/09