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Urteile für Markenamt

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GERICHT
JAHR
...Thum-Rung beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Prüfungsstelle für Klasse G02B des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. März 2006 aufgehoben und das Patent gemäß Hilfsantrag mit folgenden Unterlagen erteilt: Patentansprüche 1-7 und Beschreibung Spalten 1 und 2, jeweils überreicht in der mündlichen Verhandlung, 2 Blatt Zeichnungen mit 2 Figuren vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 102/06
...Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 25. Juni 2010 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 starbutton 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 544/10
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Markenanmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. November 2014 und vom 24. März 2016 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Adamas 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/16
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat nach Prüfung das am 24. Oktober 2003 angemeldete Patent mit der Bezeichnung 2 "Schaltvorrichtung zur Übertragung von Schaltbefehlen an ein Kraftfahrzeuggetriebe" 3 erteilt. Veröffentlichungstag der Patenterteilung ist der 23. Juni 2005. Gegen das Patent hat die W… GmbH & Co. OHG fristgerecht Einspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 410/05
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 112/10
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 508/09
...Februar 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 07, vom 31. August 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 027 170.1 2 EURODRIVE 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 609/11
...Mai 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 30: Kaffee, Instant-Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kräutertee (nicht medizinisch), Früchtetee, Instant-Pulver oder Instant-Granulate auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee, Eistee, Kakao, trinkfertige Kaffee-/Tee-/Kräutertee-/Früchtetee-/Kakao-Getränke, Zucker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 69/10
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/09
...Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Januar 2009 und vom 25. September 2009 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die folgenden Waren zurückgewiesen worden ist: "Speisegelatine; Tapioka; Sago; feine Backwaren (salzig); Dauerbackwaren (salzig)". 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 3/10
...Januar 2014 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die folgenden Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 7: Maschinen, insbesondere computergesteuerte Maschinen zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten durch additive Fertigungsverfahren; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Zubehör für alle vorstehend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/14
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/09
...Mai 2014 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 12. April 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 BRONX 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 80/11
...August 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt in englischer Sprache eingereicht. Die rechtzeitig eingegangene deutsche Übersetzung trägt die Bezeichnung: 2 „Heimnetzwerkvorrichtung, Verfahren zum Steuern eines Heimnetzwerks und System unter Verwendung desselben“. 3 Die Anmeldung wurde durch Beschluss der Prüfungsstelle für Klasse G 06 F des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 127/08
...Juni 2011 als Marke mit folgendem Waren-/Dienstleistungsverzeichnis zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden: 4 „Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Bindemittel, Formmittel und Formtrennmittel die für Gießereizwecke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/14
...Juli 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 42 und 45 angemeldet worden: 4 Klasse 9: Computer-Software [gespeichert]; Datenverarbeitungs-Software; Software; Software zur Datenverarbeitung; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Softwarepakete; Softwarepakete...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/17
...Juli 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2008 017 930 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 42 und 44 eingetragen worden: 4 Klasse 5: 5 Pharmazeutische Erzeugnisse, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, 6 Klasse 42: 7 wissenschaftliche Forschung zu medizinischen Zwecken, 8 Klasse 44: 9 medizinische Dienstleistungen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/11
...August 2010 per Telefax beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenem Schriftsatz vom gleichen Tag widersprochen. 7 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 117/11
...Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 10 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. März 2014 und vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 22/15
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. August 2010 und 9. August 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/11