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Leihe Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
bei der Leihe entwickelte Rechtssatz kann jedoch nicht im Wege einer analogen Anwendung des § 603 Satz 2
Bundesgerichtshof 2012-05-24 BGH 3. Zivilsenat III ZR 306/11 Leihe: Abgrenzung zwischen Miete
und Oberlandesgericht haben der Klage wegen wirksamer Kündigung einer Leihe stattgegeben. Gegen die Nichtzulassung
der mietrechtlichen Kündigungsvorschriften und ist die Dauer der Leihe weder bestimmt
und Klägers; unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder Geschäftsräumen als Leihe auch bei langer
Zweckbestimmung der Leihe begeben. Unter solchen Umständen darf er die Wohnung gemäß § 604 Abs. 2 BGB
oder eine unentgeltliche Gestattung des Gebrauchs und damit eine Leihe gemäß § 598 BGB, eine sonstige
begründete Leihe des Altbaus beenden und den Altbau an den Kläger zurückgeben wolle. 6 b
, ob sie diesem Geschädigten V. Geld leihen würden. Der Geschädigte G. blieb mit den Mitangeklagten S. , D. und F
: Abgrenzung zwischen Miete und Leihe; Hinweispflichten des Berufungsgerichts vor Abänderung des Ersturteils
dem Angeklagten jedoch, er könne ihm allenfalls aus Freundschaft eine bestimmte Summe leihen
, hatte der Angeklagte u.a. ihren Bruder ersucht, ihm Geld zu leihen, was am Freitagabend zu erneutem Streit
des Berufungsgerichts, der Kläger habe den beschädigten Radlader nicht aufgrund eine Leihe im Sinne
. und der IG Metall, Bezirk Baden-Württemberg, geschlossenen Tarifvertrag Leih-/Zeitarbeit vom 19. Mai 2012
hinsichtlich des Vereinsgrundstücks eine Leihe. Diese könne der Kläger nur kündigen, wenn er infolge
selber, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen (Art. 73 Nr. 4 GG Währungshoheit). Schluss
leihe bzw. die Rechtsanwaltskosten für einen Mitpatienten übernommen habe, ohne hierbei
über Wohnraum entsprechend galten. Auch ein Grundstücksleihvertrag war im Ergebnis möglich. Die Leihe
nicht, das als Leihe oder der Leihe ähnlich anzusehen ist und vom Vertragspartner durch Kündigung
und Vermietung von Ausrüstungsgegenständen für Standflächen und Messestände, nämlich Leihe und Vermietung