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Leihe Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
BGH 12. Zivilsenat, XII ZR 118/08, Entscheidungsdatum: 2010-08-04
bei der Leihe entwickelte Rechtssatz kann jedoch nicht im Wege einer analogen Anwendung des § 603 Satz 2
BGH 3. Zivilsenat, III ZR 306/11, Entscheidungsdatum: 2012-05-24
Bundesgerichtshof 2012-05-24 BGH 3. Zivilsenat III ZR 306/11 Leihe: Abgrenzung zwischen Miete
BVerwG 9. Senat, 9 C 28/15, Entscheidungsdatum: 2016-10-11
der mietrechtlichen Kündigungsvorschriften und ist die Dauer der Leihe weder bestimmt
BGH 5. Zivilsenat, V ZR 44/12, Entscheidungsdatum: 2012-12-06
und Oberlandesgericht haben der Klage wegen wirksamer Kündigung einer Leihe stattgegeben. Gegen die Nichtzulassung
BGH 12. Zivilsenat, XII ZR 33/15, Entscheidungsdatum: 2016-01-27
und Klägers; unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder Geschäftsräumen als Leihe auch bei langer
BVerwG 9. Senat, 9 B 64/16, Entscheidungsdatum: 2017-03-07
Zweckbestimmung der Leihe begeben. Unter solchen Umständen darf er die Wohnung gemäß § 604 Abs. 2 BGB
BGH 8. Zivilsenat, VIII ZR 279/16, Entscheidungsdatum: 2017-09-20
oder eine unentgeltliche Gestattung des Gebrauchs und damit eine Leihe gemäß § 598 BGB, eine sonstige
BGH 12. Zivilsenat, XII ZR 9/10, Entscheidungsdatum: 2011-10-26
begründete Leihe des Altbaus beenden und den Altbau an den Kläger zurückgeben wolle. 6 b
BGH 4. Zivilsenat, IV ZR 113/08, Entscheidungsdatum: 2010-09-15
des Berufungsgerichts, der Kläger habe den beschädigten Radlader nicht aufgrund eine Leihe im Sinne
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 228/14, Entscheidungsdatum: 2014-07-08
, hatte der Angeklagte u.a. ihren Bruder ersucht, ihm Geld zu leihen, was am Freitagabend zu erneutem Streit
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 352/15, Entscheidungsdatum: 2015-10-06
dem Angeklagten jedoch, er könne ihm allenfalls aus Freundschaft eine bestimmte Summe leihen
BGH 5. Zivilsenat, V ZR 276/11, Entscheidungsdatum: 2012-04-26
: Abgrenzung zwischen Miete und Leihe; Hinweispflichten des Berufungsgerichts vor Abänderung des Ersturteils
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 68/12, Entscheidungsdatum: 2012-05-10
, ob sie diesem Geschädigten V. Geld leihen würden. Der Geschädigte G. blieb mit den Mitangeklagten S. , D. und F
BAG 9. Senat, 9 AZR 359/15, Entscheidungsdatum: 2016-07-12
. und der IG Metall, Bezirk Baden-Württemberg, geschlossenen Tarifvertrag Leih-/Zeitarbeit vom 19. Mai 2012
BVerfG 2. Senat, 2 BvE 13/12, Entscheidungsdatum: 2014-09-16
selber, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen (Art. 73 Nr. 4 GG Währungshoheit). Schluss
BGH 2. Zivilsenat, II ZR 169/11, Entscheidungsdatum: 2013-02-19
hinsichtlich des Vereinsgrundstücks eine Leihe. Diese könne der Kläger nur kündigen, wenn er infolge
BGH 5. Zivilsenat, V ZR 33/11, Entscheidungsdatum: 2011-10-13
über Wohnraum entsprechend galten. Auch ein Grundstücksleihvertrag war im Ergebnis möglich. Die Leihe
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 80/11, Entscheidungsdatum: 2011-07-06
leihe bzw. die Rechtsanwaltskosten für einen Mitpatienten übernommen habe, ohne hierbei
BGH 3. Zivilsenat, III ZR 305/09, Entscheidungsdatum: 2011-05-05
nicht, das als Leihe oder der Leihe ähnlich anzusehen ist und vom Vertragspartner durch Kündigung
BGH 12. Zivilsenat, XII ZR 97/09, Entscheidungsdatum: 2012-07-18
sind auch die Kellerräume Mietgegenstand geworden. Für eine Leihe oder sonst kostenfreie Überlassung sei