30.839

Urteile für Kosten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-10
BAG 8. Senat
...Die Klägerin hat auch die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Böck Breinlinger F. Avenarius Wroblewski...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 645/10
2012-05-10
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat auch die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Böck Breinlinger F. Avenarius Wroblewski...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 640/10
2011-02-23
BAG 10. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu 7/8, die Beklagte zu 1/8 zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a Abs. 1 ZPO auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet. Mikosch W. Reinfelder Mestwerdt Zielke Züfle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 98/10
2010-05-19
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die führenden Parallelverfahren - 4 AZR 903/08 - und - 4 AZR 932/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter Görgens Th. Hess...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 902/08
2011-11-16
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 4 AZR 839/09 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter von Dassel J. Ratayczak...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 843/09
2010-05-19
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die führenden Parallelverfahren - 4 AZR 903/08 - und - 4 AZR 932/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter Görgens Th. Hess...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 901/08
2010-05-19
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die führenden Parallelverfahren - 4 AZR 903/08 - und - 4 AZR 932/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter Görgens Th. Hess...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 933/08
2010-05-19
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die führenden Parallelverfahren - 4 AZR 903/08 - und - 4 AZR 932/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter Görgens Th. Hess...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 907/08
2011-11-16
BAG 4. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 4 AZR 839/09 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet ( § 72 Abs. 5 ArbGG , § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO ). Bepler Treber Winter von Dassel J. Ratayczak...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 835/09
2011-12-15
BAG 2. Senat, Verhaltensbedingte Kündigung - Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe
...Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf den beabsichtigten Vergleichsabschluss auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Kreft Berger Rachor Perreng Sieg...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 715/10
2010-05-19
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die führenden Parallelverfahren - 4 AZR 903/08 - und - 4 AZR 932/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter Görgens Th. Hess...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 900/08
2012-05-10
BAG 8. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Böck Breinlinger F. Avenarius Wroblewski...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 642/10
2019-05-08
BGH 5. Strafsenat
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Nebenklägern im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Angesichts des dynamischen Tatgeschehens nimmt der Senat die Beweiswürdigung zur Frage des Rücktrittshorizonts des Angeklagten noch hin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 48/19
2019-04-09
BGH 2. Strafsenat
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. Ergänzend bemerkt der Senat: Auf die im Zusammenhang mit einer Strafbarkeit nach § 244a StGB nicht unbedenkliche Strafzumessungserwägung, der Angeklagte habe sich bewusst in eine bestehende kriminelle Struktur eingefügt (wenn er auch nicht deren Organisator war), beruhen die jeweiligen Strafaussprüche nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 27/19
2012-05-10
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Böck Breinlinger F. Avenarius Wroblewski...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 644/10
2012-05-10
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat auch die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Böck Breinlinger F. Avenarius Wroblewski...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 643/10
2010-05-19
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die führenden Parallelverfahren - 4 AZR 903/08 - und - 4 AZR 932/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Bepler Treber Winter Görgens Th. Hess...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 906/08
2012-05-10
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat auch die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Böck Breinlinger F. Avenarius Wroblewski...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 641/10
2015-08-13
BGH 2. Strafsenat, Adhäsionsverfahren: Schadensersatzanspruch in ausländischer Währung; Anforderungen an die Begründung einer Adhäsionsentscheidung
...Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Die durch das Adhäsionsverfahren entstandenen gerichtlichen Auslagen werden der Staatskasse auferlegt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 62/15
2014-09-11
BGH 4. Strafsenat, Konkurrenzverhältnis bei Betrug und Urkundenfälschung: Einreichung mehrerer gefälschter Überweisungsträger am selben Tag in demselben Bankinstitut
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten unter Freispruch im Übrigen wegen Urkundenfälschung in 23 Fällen, davon in acht Fällen in Tateinheit mit Betrug, in 14 Fällen in Tateinheit mit versuchtem Betrug und in einem Fall in Tateinheit mit Betrug oder Computerbetrug sowie wegen Vortäuschens einer Straftat zu einer Gesamtfreiheitsstrafe...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 207/14