30.839

Urteile für Kosten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 227/17
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 229/17
2013-10-15
BAG 9. Senat
...Das beklagte Land hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Brühler Krasshöfer Klose Kranzusch M. Lücke...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 755/12
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 223/17
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 217/17
2013-10-15
BAG 9. Senat
...Das beklagte Land hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Brühler Krasshöfer Klose Kranzusch M. Lücke...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 52/13
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 221/17
2016-06-09
BAG 6. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). VRiBAG Dr. Fischermeier ist an der Beifügungseiner Unterschrift verhindertSpelge Spelge Krumbiegel Wollensak C. Klar...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 640/15
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 226/17
2016-06-09
BAG 6. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). VRiBAG Dr. Fischermeier ist an der Beifügungseiner Unterschrift verhindertSpelge Spelge Krumbiegel Wollensak C. Klar...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 641/15
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 228/17
2016-06-09
BAG 6. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). VRiBAG Dr. Fischermeier ist an der Beifügungseiner Unterschrift verhindert Spelge Spelge Krumbiegel Wollensak C. Klar...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 408/15
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 225/17
2014-01-14
BGH 11. Zivilsenat
...Die Kosten der Revision werden ihr auferlegt (§§ 565, 516 Abs. 3 ZPO). Streitwert: 6.000 € Wiechers Ellenberger Maihold Matthias Menges...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 180/13
2018-08-15
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Gallner Brune W. Reinfelder Fieback Frese...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 218/17
2016-06-09
BAG 6. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). VRiBAG Dr. Fischermeier ist an der Beifügungseiner Unterschrift verhindertSpelge Spelge Krumbiegel Wollensak C. Klar...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 406/15
2016-06-09
BAG 6. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). VRiBAG Dr. Fischermeier ist an der Beifügungseiner Unterschrift verhindertSpelge Spelge Krumbiegel Wollensak C. Klar...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 407/15
2016-06-09
BAG 6. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). VRiBAG Dr. Fischermeier ist an der Beifügungseiner Unterschrift verhindertSpelge Spelge Krumbiegel Wollensak C. Klar...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 642/15
2011-04-20
BAG 5. Senat
...Von den Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger 82 % und die Beklagte 18 % zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a ZPO). Müller-Glöge Laux Biebl Kremser Ilgenfritz-Donné...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 50/10
2015-12-18
BGH 5. Zivilsenat, Benutzung eines kostenpflichtigen, privaten Parkplatzes: Kraftfahrzeughalterhaftung auf Unterlassung der Benutzung durch einen berechtigten Fahrzeugführer ohne Entgeltzahlung; Anspruch des Parkplatzbetreibers auf Erstattung der Kosten einer Halteranfrage
...Zivilsenat V ZR 160/14 Benutzung eines kostenpflichtigen, privaten Parkplatzes: Kraftfahrzeughalterhaftung auf Unterlassung der Benutzung durch einen berechtigten Fahrzeugführer ohne Entgeltzahlung; Anspruch des Parkplatzbetreibers auf Erstattung der Kosten einer Halteranfrage 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 160/14