511

Urteile für Kalkulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-14
BVerwG 5. Senat, Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Begriff des Verfahrens; Zusammenhang mehrerer Verfahren
...In den verbleibenden drei Zeiträumen war das Nichtbetreiben des Verfahrens 1 E 633/98 mit Blick darauf, dass das Verwaltungsgericht währenddessen das von ihm als Leitverfahren durchgeführte Verfahren 1 E 512/97 betrieben hat, sachlich gerechtfertigt. 155 In jenem Verfahren wurde um die Rechtmäßigkeit der Kalkulation des Straßenreinigungsgebührensatzes für frühere Zeiträume gestritten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 10/15 D
2015-08-19
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Vergütung analytischer Laborleistungen - Zulässigkeit der Quotierung von nicht den Regelleistungsvolumina unterliegenden Leistungen als Bestandteil der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung - Kostenpauschalen oder Pauschalkostenerstattungen mit festen Euro-Beträgen - Zulässigkeit der Quotierung auch bei Leistungserbringung durch Laborgemeinschaften
...Leistungsmengenausweitungen im Laborbereich und/oder ein Rückgang der Gesamtvergütung würden sonst allein den Laborärzten eine sichere Kalkulation und ein festes Honorar garantieren, während alle anderen Arztgruppen diese Garantie mit einem nicht kalkulierbaren und entsprechend drastischen Honorarverfall im Bereich der über die zugewiesenen RLV hinausgehenden, ebenfalls medizinisch erforderlichen Leistungen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 34/14 R
2012-10-18
BAG 6. Senat, Kündigung aufgrund eines Interessenausgleichs mit Namensliste in der Insolvenz - Zulassung des Einsatzes von Leiharbeitnehmern im Interessenausgleich
...Er hat also den verbleibenden Mitarbeiterstamm äußerst knapp bemessen und bei der Ermittlung des verbleibenden Personalbedarfs auch vorhersehbare Reibungsverluste, sei es durch betriebliche Umorganisationen, die unausweichlich Folge von Massenentlassungen sind, sei es beim Anlauf der Herstellung neuer Produkte, nicht berücksichtigt, sondern bei seiner Kalkulation die Arbeitsleistung eingearbeiteter...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 289/11
2018-03-21
BVerwG 6. Senat, Rundfunkbeitragspflicht des Inhabers einer Betriebsstätte und von Gästezimmern
...Der Beitrag könne bei der Kalkulation der Zimmerpreise berücksichtigt werden. Die Annahme einer in Hotelzimmern stattfindenden Mediennutzung in nicht geringem Umfang sei bei der gebotenen typisierenden Betrachtungsweise realistisch. 8 Gegen dieses Urteil hat die Klägerin Revision eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 54/16
2016-09-08
BVerwG 3. Senat, Zuschlag für die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten
...Für die Kalkulation und Vereinbarung von Zuschlägen für Zentren und Schwerpunkte, die nach Regionen differenziert werden können, sind die besonderen Leistungen zu benennen und zu bewerten und den Vertragsparteien im Voraus zu übermitteln (§ 17b Abs. 1 Satz 4 Halbs. 2 KHG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 6/15
2017-10-11
BSG 6. Senat, Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Vergütung der antrags- und genehmigungspflichtigen psychotherapeutischen Leistungen in den Quartalen I/2011 bis IV/2011 - Rechtswidrigkeit nur insoweit, als die Punktzahlbewertungen an die rechtswidrige Honorierung im Jahr 2007 anknüpften
...Die Kalkulation der Betriebskosten für die Jahre 2008 bis 2011 sei rechtmäßig auf der Grundlage der Kostenstrukturanalyse des ZI erfolgt. 16 Der Beigeladene zu 2. teilt die Auffassung der Beigeladenen zu 1. Nach den normativen Vorgaben für das neue Vergütungssystem sei ein Auseinanderdriften der Vergütungen nicht zu erwarten gewesen. 17 Die Revision der Klägerin ist teilweise begründet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 8/16 R
2015-10-14
BVerwG 9. Senat, Zulässigkeit der Änderung des Steuermaßstabs für Vergnügungssteuer auf Geldspielgeräte; erdrosselnde Wirkung; Übergangsregelung
...Preiserhöhung mit zumutbaren Mitteln möglich war (c). 32 a) Die vom Oberverwaltungsgericht zugrunde gelegten Anforderungen an die Abwälzbarkeit der Vergnügungssteuer als indirekte Steuer sind nicht zu beanstanden. 33 Für die Überwälzung der Steuerlast auf die Spieler genügt die Möglichkeit einer kalkulatorischen Überwälzung in dem Sinne, dass der Steuerschuldner den von ihm gezahlten Betrag in die Kalkulation...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 22/14
2010-11-10
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Versorgungsanrechte der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen
...Nur soweit auf dem Kapitalmarkt eine höhere als die der Kalkulation mit 3,25 % zugrunde liegende Verzinsung erzielt werden könne, stehe diese für Erhöhungen der zugesagten Renten zur Verfügung. Der Verwaltungsrat der VddB habe beschlossen, die künftigen Überschüsse vorrangig zum Ausgleich der Leistungseinbußen zu verwenden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 6/08
2018-05-08
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Beschädigung eines Stromkabels: Anspruch des Netzbetreibers auf entgangenen Gewinn wegen eines Qualitätselement-Schadens
...Dem hat das Berufungsgericht jedoch Rechnung getragen und ausgeführt, dass nach dem Vortrag der Klägerin ihre Kalkulation der Entgelte zum Erreichen der Erlösobergrenze führe und dass nach einer Zeugenvernehmung für die Jahre 2014 sowie 2015 sogar von einem Mehrerlös auszugehen sei. Diese Erwägungen sind revisionsrechtlich nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 295/17
2013-06-20
BAG 2. Senat
...Es ist nicht Sache der Arbeitsgerichte, der Beklagten eine „bessere“ oder „richtige“ Unternehmenspolitik vorzuschreiben und damit in ihre wirtschaftliche Kalkulation einzugreifen (vgl. BAG 22. November 2012 - 2 AZR 673/11 - Rn. 21; 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 380/12
2018-03-21
BVerwG 6. Senat, Rundfunkbeitragspflicht des Inhabers einer Betriebsstätte und von Gästezimmern
...Der Beitrag könne bei der Kalkulation der Zimmerpreise berücksichtigt werden. Die Annahme einer in Hotelzimmern stattfindenden Mediennutzung in nicht geringem Umfang sei bei der gebotenen typisierenden Betrachtungsweise realistisch. Hiervon gehe auch die Klägerin aus, da sie mit dieser Nutzungsmöglichkeit für das Hostel werbe. 8 Gegen dieses Urteil hat die Klägerin Revision eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 53/16
2013-06-20
BAG 2. Senat, Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit Auslauffrist - Fremdvergabe von Tätigkeiten
...Es ist nicht Sache der Arbeitsgerichte, der Beklagten eine „bessere“ oder „richtige“ Unternehmenspolitik vorzuschreiben und damit in ihre wirtschaftliche Kalkulation einzugreifen (vgl. BAG 22. November 2012 - 2 AZR 673/11 - Rn. 21; 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 379/12
2018-12-13
BGH 5. Strafsenat, Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Begriff des Arbeitnehmers und der abhängigen Beschäftigung; Arbeitskräfte beim Auf- und Abbau von Bühnen vor und nach Veranstaltungen
.... , wurde seitens der l. ein Bestellformular zur Verfügung gestellt, in welchem zum Zwecke der Kalkulation eines konkreten Angebots die zu erwartenden Arbeiten, die Anzahl der benötigten Personen und die erwartete Qualifizierung des Personals eingetragen werden sollten sowie eine zeitliche Einteilung der Arbeitsabläufe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 275/18
2015-03-25
BFH 10. Senat, Anforderungen an die Schätzung mittels eines Zeitreihenvergleichs
...Dabei müssen sowohl die Kalkulationsgrundlage --und damit auch die spezifischen Daten, auf denen der Zeitreihenvergleich basiert-- als auch die Ergebnisse der Kalkulation sowie die Ermittlungen, die zu diesen Ergebnissen geführt haben, offengelegt werden (BFH-Urteile vom 31. Juli 1974 I R 216/72, BFHE 113, 400, BStBl II 1975, 96, unter 2.b, und vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 20/13
2011-09-28
BSG 12. Senat, Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst - Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit - Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen Verwaltungsaktes
...Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts kalkulierte die Beigeladene zu 1. ihren Aufwand ggf neu und hat diese Kalkulation in die Verhandlungen mit der Klägerin um die Höhe des Vergütungsanspruchs eingebracht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 17/09 R
2010-12-07
BGH Kartellsenat, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung: Sachliche Rechtfertigung einer Preisspaltung
...Daher ist es, anders als die Revisionserwiderung meint, auch ohne Bedeutung, dass die Beklagte die Preisdifferenz zur e. zu Beginn des Rechtsstreits nicht unter dem Gesichtspunkt des Marktzutritts, sondern ausschließlich mit strukturellen Unterschieden der Versorgungsgebiete gerechtfertigt hat, die eine günstigere Kalkulation der e. erlaubten. 43 dd) Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts kommt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 4/10
2017-05-17
BGH 8. Zivilsenat, Tarifgestaltung durch Wasserversorgungsunternehmen: Verbrauchsunabhängige Grundpreise neben verbrauchsabhängigen Entgelten; Grundpreisbestimmung nach Nutzergruppen
...Ein grobes Missverhältnis ergibt sich insofern auch nicht allein aus dem Umstand, dass die Tarifänderung bei der Klägerin - als Eigentümerin von über 10.000 Wohneinheiten im Versorgungsgebiet - zu einer deutlichen Mehrbelastung durch den Grundpreis führt (vgl. hierzu auch OLG Naumburg, aaO S. 363 f.). 43 Dass die Klägerin bei der Kalkulation ihres Grundpreises gegen das Kostendeckungsprinzip im Sinne...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 245/15
2016-03-23
BSG 6. Senat, Vertragsarzt - Honorarverteilung - kein Anspruch auf unquotierte Vergütung sog freier Leistungen ab 1.1.2009 (hier: pathologische Leistungen des Kap 19 EBM-Ä 2008)
...Der floatende Punktwert für pathologische Leistungen wiederspreche der Intention des Gesetzgebers, der Kalkulations- und Planungssicherheit für Arztgruppen ohne RLV habe schaffen wollen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 33/15 R
2016-03-18
BVerwG 3. Senat, Transparenzgebot bei der Auswahlentscheidung für die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten
...Gemeinsam mit dem Consulting-Unternehmen entwickelte er ein Bewertungsraster für die Mustermengenkalkulation, in dem die für diese Kalkulation zu vergebenden 300 Punkte wie folgt unterteilt wurden: I.1 Angebotener Leistungsumfang (75 Punkte), I.1a Anforderungsgerechte Abdeckung des angebotenen Leistungsumfangs (75 Punkte); I.2 Plausibilität der Annahmen zum Ressourceneinsatz (75 Punkte), I.2a Sicherstellung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 16/15
2016-09-21
BGH 8. Zivilsenat, Energielieferungsvertrag: Ausgleich einer unangemessenen Benachteiligung bei einer Preisanpassungsklausel durch Einräumung eines Sonderkündigungsrechts
...Denn die Beklagte trägt als Verkäuferin insoweit das - angesichts der Unwirksamkeit der Preisanpassungsklauseln auch bei ihr verbleibende - Kalkulations- und Kostensteigerungsrisiko (vgl. hierzu Senatsurteil vom 23. Januar 2013 - VIII ZR 80/12, NJW 2013, 991 Rn. 41 ff. mwN). 40 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 27/16