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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-05-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BriefLOGISTIK OBERFRANKEN" – fehlende Unterscheidungskraft
...Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Fotografien (Abzüge und Originale); Schreibwaren und Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Bleistifte; Abziehbilder, Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber; Drucklettern; Druckstöcke 4 Klasse 35: 5 Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Aktualisierung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/13
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "ImmoGrafik" – teilweise Freihaltungsbedürfnis -
...Juni 2005 die Wortmarke 2 ImmoGrafik 3 unter anderem für die nachfolgenden, noch verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 16: Zeichnungen, Pläne (Blaupausen) 5 Klasse 35: Werbung 6 Klasse 36: Immobilienwesen 7 Klasse 38: Telekommunikation, Bereitstellung von Plattformen im Internet 8 Klasse 42: auf technologische Dienstleistungen bezügliche Designerdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 2/11
2014-09-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "beauty-pro" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...ätherische; 5 Klasse 35:Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Buchführung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 559/12
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YOUNGStyle (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zu den Anforderungen an die Unterscheidungskraft: markenrechtliche Voraussetzungen und geringere Anforderungen an Werktitel – erlangter Markenschutz von kaum oder nicht unterscheidungskräftigen Werktiteln rechtfertigt keine Annahme, dass sich bei Verlagsprodukten eine entsprechende Übung herausgebildet hätte, dass als Produktbezeichnung zusammengesetzte Zeichen mit inhaltsbezogenem Wortbestandteil in Verbindung mit einfacher...
...August 2005 beanstandet, teilweise nämlich für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 9: Ordinateurs et appareils de traitement des données, notamment pour consulter, représenter, traiter et faire sortir des données multimédia, notamment dans des réseaux d'ordinateurs et/ou sur Internet; appareils d'enregistrement du son et des images; supports de données analogiques, numériques, optiques et autres...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/10
2015-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SyncPlus" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...August 2013 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Dienstleistungen Kl. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16 Kl. 38: Dienstleistungen von Presseagenturen, Auskünfte über Telekommunikation Kl. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13
2015-12-03
BFH 5. Senat, Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG
...Bücher) in digitalisierter Form räumlich und zeitlich unabhängig über das Internet zur Verfügung zu stellen. Dazu ließ sich die Klägerin Nutzungsrechte an geistig geschützten Werken einräumen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 43/13
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen (soweit in Klasse 39 enthalten); Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Urlaubsaufenthalten und Besichtigungen; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen (auch über Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...2 Universitätsmedizin Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/11
2011-10-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Wasserstoff Union" – keine Unterscheidungskraft
...Windenergieanlagen gewonnen wird; Dienstleistungen eines Einzel- und Großhändlers mit vorgenannten Waren; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte in Bezug auf vorgenannte Waren sowie in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/10
2014-04-11
BSG 11. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung rechtlichen Gehörs - keine ausreichende Bezeichnung des Verfahrensmangels)
...Maßgebend seien verschiedene, im Internet abrufbare Bestimmungen des Code de la sécurité sociale. Die französische Rente der Kategorie 2 weise die gleichen gemeinsamen und typischen Merkmale auf wie die deutsche Rente wegen voller Erwerbsminderung. 3 Gegen die Nichtzulassung der Revision wendet sich der Kläger mit der Beschwerde. 4 Er rügt zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 120/13 B
2011-01-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zeit/BUNTE" - keine Verwechslungsgefahr -
...I. 1 Gegen die am 5.12.2007 für die Dienstleistungen 2 „Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; 3 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen; 4 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ 5 angemeldete, am 28.02.2008 eingetragene Wortmarke 307 78 579.3 6 Bunte Zeit 7 ist ein auf die Dienstleistung der Klasse 38 der angegriffenen Marke beschränkter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/10
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "serverline" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 serverline 3 ist als Wortmarke für die Waren und Dienstleistungen 4 "Soft- und Hardware; Leasing von Soft- oder Hardware; Online angebotene Spiele und Spieldienstleistungen; Betreiben von Gameservern; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites oder Anwendungsserver...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 63/09
2013-01-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Fidelio" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... 2 MarkenG zurückgewiesen: 4 41: Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Varieteetheatern; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Spielen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 107/12
2014-05-07
BGH 4. Strafsenat, Konkurrenzen bei mehrmaligem Gebrauch einer gefälschten Urkunde bei Betrugsversuchen
...Anschließend bemühte er sich im Internet um Kaufinteressenten, die er mit Hilfe der gefälschten Papiere über die illegale Herkunft des Fahrzeugs täuschen wollte. In seinem Auftrag führte ein Bekannter unter dem Decknamen „M. E. " ein Verkaufsgespräch am 17. April 2013....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 95/14
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "DieJugendherbergen.de (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...In der Gesamtheit vermittle es dem Betrachter lediglich, dass die Dienstleistungen eine Unterbringung vorwiegend jugendlichen Publikums zum Gegenstand hätten oder damit in einer Beziehung stünden und über das Internet angeboten und beworben würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/12
2014-07-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schuhbiläum" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen 2 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren 3 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 4 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/14
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "DieJugendherbergen.de Familien- und Jugendgästehäuser in Rheinland-Pfalz und im Saarland (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...In der Gesamtheit vermittle es dem Betrachter lediglich, dass die Dienstleistungen eine Unterbringung vorwiegend jugendlichen Publikums zum Gegenstand hätten oder damit in einer Beziehung stünden und über das Internet angeboten und beworben würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/12
2011-02-17
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) - Speicherung von Verbindungsdaten wegen Urheberrechtsverstößen in Internet-Tauschbörsen - Zur Beschwerdebefugnis bei Rügen einer Verletzung von Art 14 Abs 1 GG
...Kammer 1 BvR 3050/10 Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) - Speicherung von Verbindungsdaten wegen Urheberrechtsverstößen in Internet-Tauschbörsen - Zur Beschwerdebefugnis bei Rügen einer Verletzung von Art 14 Abs 1 GG 1 Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegen den Internetprovider bei der Verfolgung von Urheberrechtsverstößen...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3050/10
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XMG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...XMG sei die Abkürzung für „Cross Media Gaming“, also Spiele, die unter Verwendung mehrerer Medien (Internet, Mobilfunk) gespielt werden könnten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 62/12
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sternenkind (Wort-Bild-Marke)/Liebeskind (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. 14 Klasse 25: 15 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Jeanswear; Textilien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten. 16 Klasse 35: 17 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 568/13