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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Dabei kommt es sowohl auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen als auch des betreffenden Fachverkehrs an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/13
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Januar 2015 aufgehoben. Die Löschung der Marke 30 2010 003 649 wegen des Widerspruchs aus der Marke 30 2009 051 781 wird angeordnet. I. 1 Die am 5. März 2010 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/15
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 51/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 53/14
...Auch der Umstand, dass die Antragstellerin Inhaberin einer möglicherweise vergleichbaren Marke ist, nämlich „Winter Orange“, macht den Löschungsantrag im vorliegenden Verfahren nicht rechtsmissbräuchlich, da es sich um einen Popularantrag im öffentlichen Interesse handelt und deshalb Umstände auf Seiten des Antragstellers regelmäßig nicht entscheidungsrelevant sind (vgl. dazu auch Ströbele/Hacker,...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/09
...zunächst die Bedeutung jedes ihrer Wörter oder ihrer Bestandteile gesondert vorgenommen wird, stellt – anders als die Anmelderin meint – keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, MarkenR 2007, 204 Rn. 79 – CELLTECH; MarkenR 2012, 485 Rn. 41 – Timehouse/HABM; Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/17
...BGH, GRUR 2016, 380, Rn. 14 – GLÜCKSPILZ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 848). 19 a) Der Anmelder einer Marke handelt nicht schon deswegen bösgläubig, weil er weiß, dass ein anderer dasselbe Kennzeichen im Inland für gleiche Waren benutzt hat, ohne hierfür einen formalen Kennzeichenschutz erworben zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 11/14
...BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32). 38 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/09
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/14
...2013, 731, Rn. 13 – Kaleido; BGH, GRUR 2012, 1143, Rn. 9 – Starsat). 31 Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (EuGH, GRUR 2006, 411, Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; Ströbele in: Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/16
...Allerdings schließt der Grundsatz der Gesamtbetrachtung es nicht aus, dass die einzelnen Markenbestandteile zunächst getrennt geprüft werden (EuGH GRUR 2010, 534 Rn. 43 Prana Haus GmbH/HABM [PRANAHAUS]; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/13
...damit rein beschreibenden Verständnis schon deshalb nicht entgegen, weil der Verkehr diese Abweichung von der für ihn gewohnten Schreibweise entweder gar nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten würde und jedenfalls darin kein kennzeichnendes Element erkennen wird (vgl. zur Thematik der Abwandlung beschreibender Angaben und der Bedeutung der Abwandlung für die Unterscheidungskraft Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/14
...BPatG, Beschluss vom 01.12.2010, 29 W (pat) 163/10 – Das Örtliche), mithin die konkrete grafische Ausgestaltung nicht das schutzbegründende Element der Widerspruchsmarke darstellt, so dass nicht schon geringfügige Abweichungen den kennzeichnenden Charakter verändern (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 26 Rn. 148)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 59/13
...BGH GRUR 1972, 600, 601 – Lewapur; Knoll in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 71 Rn. 12). Ein derartiger Sonderfall kann regelmäßig angenommen werden, wenn der Löschungsantrag wegen bösgläubiger Markenanmeldung voraussichtlich Erfolg gehabt hätte....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/12
...Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 42, Rdnr. 21), so dass vorliegend ausschließlich die M GmbH & Co. KG als Widerspruchsführerin anzusehen ist. 34 3. Das Widerspruchsverfahren vor dem Amt lässt keine Verfahrensfehler erkennen, die zu einer Zurückverweisung der Beschwerdesache gemäß § 70 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG Anlass geben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 505/17
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 11/13
...Ströbele/Hacker MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 268). Für die Waren „Zeitungen, periodische Druckschriften und sonstige Druckerzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel; Aufkleber, Alben, Hefte, Scheckhefte, Tickets“ trifft dies zu, da sie sich inhaltlich und thematisch mit elektronischen Medien z. B. deren Handhabung beschäftigen können....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/09
...BGH GRUR 2008, 258 – INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 – Augsburger Puppenkiste; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 100/09
...Sachtitel ausgehen (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 238 ff. und 245 ff.). 40 Dies gilt umso mehr als hier auch die konkreten Bezeichnungsgepflogenheiten in der Branche maßgeblich das Verkehrsverständnis des Publikums beeinflussen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/14