1. Home
  2. Gesetze
  3. TEIV

Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (TEIV)
Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems

Ausfertigungsdatum: 05.07.2007

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 12.5.2016 I 1225

Erster Teil Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen
§ 4 Technische Spezifikationen für die Interoperabilität
Zweiter Teil Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung
§ 5 Ausnahmen von der Anwendung von Technischen Spezifikationen
§ 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen
§ 7 Serienzulassung
§ 7a Zulassung von Fahrzeugvarianten
§ 7b Genehmigung von Fahrzeugtypen
§ 8 Vereinfachte Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge mit ausländischer Inbetriebnahmegenehmigung
§ 9 Umfangreiche Umrüstung und Erneuerung von strukturellen Teilsystemen
Dritter Teil Interoperabilitätskomponenten
§ 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
§ 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen
Vierter Teil Pflichten der Eisenbahnen, Halter von Eisenbahnfahrzeugen, Hersteller
§ 12 Pflichten der Eisenbahnen und der Halter von Eisenbahnfahrzeugen
§ 13 Mitwirkungspflichten
§ 14 Aufbewahrungspflichten
Fünfter Teil Benannte Stellen
§ 15 Aufgaben der benannten Stellen
§ 16 Unterauftragsvergabe
§ 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen
§ 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen
§ 19 Rücknahme, Widerruf
Sechster Teil Fahrzeugeinstellungsregister
§ 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters
§ 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister
Siebter Teil Schlussbestimmungen
§ 22 Ordnungswidrigkeiten
§ 23 Übergangsvorschrift
Anlage 1 (zu § 1) Geltungsbereich der Verordnung
Anlage 2 (zu § 4) Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
Anlage 3 (zu § 9) Maßnahmen, die als umfangreiche Erneuerung oder Umrüstung einzustufen sind