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Schweinepest-Verordnung (SchwPestV 1988)
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest

Ausfertigungsdatum: 03.08.1988

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 16.12.2018 I 2594

Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen
§ 1
Abschnitt 2 Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 1 Allgemeine Schutzmaßregeln
§ 2 Impfverbot
§ 2a Verbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen
§ 2b Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
§ 3 Behördliche Anordnungen
§ 3a Weitere behördliche Anordnungen
§ 3b Amtliche Untersuchungen
Unterabschnitt 2 Besondere Schutzmaßregeln
§ 4
1. Öffentliche Bekanntmachung
§ 5
2. Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb
§ 6
§ 7 (weggefallen)
§ 8 Ausnahmen
(XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen)
3. Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
§ 11 Sperrbezirk
§ 11a Beobachtungsgebiet
§ 11b Ausnahmen
§ 11c Seuchenausbruch in benachbartem Staat
§ 11d Weitergehende Schutzmaßregeln
§ 11e (weggefallen)
4. Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb
§ 12
5. Notimpfung bei Hausschweinen
§ 13
6. Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet
§ 14
7. Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
a. bei Schweinepest
§ 14a Gefährdeter Bezirk
§ 14b Notimpfung bei Wildschweinen
§ 14c Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest
b. bei Afrikanischer Schweinepest
§ 14d Kerngebiet, gefährdetes Gebiet und Pufferzone
§ 14e Maßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest
§ 14f Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Schweine
§ 14g Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für frisches Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse
§ 14h Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Sperma, Eizellen und Embryonen
§ 14i Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Wildschweine, Wildschweinefleisch und Wildschweinefleischerzeugnisse
§ 14j Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für tierische Nebenprodukte
c. bei Schweinepest und Afrikanischer Schweinepest
§ 14k Tilgungsplan
§ 14l Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Staat
(XXXX) §§ 15 bis 22 (weggefallen)
Abschnitt 3 Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport
(XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen)
§ 23
Abschnitt 4 Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben
§ 22 (weggefallen)
§ 24
§ 24a Wiederbelegung
§ 24b Wiederbelegung von Betrieben im Impfgebiet
Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten
§ 25
Abschnitt 6 Schlussvorschriften
§ 25a Weitergehende Maßnahmen
§ 25b Übergangsbestimmungen
§ 26 Wirksamwerden von Bekanntmachungen
Anlage (zu § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa) Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand von Schweinen aus gefährdeten Bezirken im Sinne der Schweinepest-Verordnung