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Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes

Ausfertigungsdatum: 05.10.2009

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 8 V v. 2.1.2018 I 84

Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Allgemeines
§ 1 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes
§ 2 Alkoholgehalt, steuerbare Menge
Abschnitt 3 Zu den §§ 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
§ 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§ 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§ 5 Erteilung der Erlaubnis
§ 6 Sicherheitsleistung
§ 7 Änderung von Verhältnissen
§ 8 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§ 9 Belegheft, Buchführung
§ 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung
§ 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager
Abschnitt 4 Zu § 6 des Gesetzes
§ 12 Registrierter Empfänger
Abschnitt 5 Zu § 7 des Gesetzes
§ 13 Registrierter Versender
Abschnitt 6 Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes
§ 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
Abschnitt 7 Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes
§ 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 17 Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 20 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 22 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 23 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 24 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 25 Annullierung im Ausfallverfahren
§ 26 Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 27 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 28 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
Abschnitt 8 Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
§ 29 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
Abschnitt 9 Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes
§ 30 Steueranmeldung
Abschnitt 10 Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 31 Kleinbetragsregelung
Abschnitt 11 Zu den §§ 16 bis 18 des Gesetzes
§ 32 Anmeldung des Schaumweins
Abschnitt 12 Zu § 19 des Gesetzes
§ 33 Beförderungen zu privaten Zwecken
Abschnitt 13 Zu § 20 des Gesetzes
§ 34 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken
§ 35 Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats
Abschnitt 14 Zu § 21 des Gesetzes
§ 36 Versandhandel, Beauftragter
Abschnitt 15 Zu § 22 des Gesetzes
§ 37 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
Abschnitt 16 Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes
§ 38 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 38a Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 38b Belegheft, Buchführung
§ 38c Lagerung, Bestandsaufnahme
§ 38d Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung
Abschnitt 17 Zu § 24 des Gesetzes
§ 39 Steuerentlastung im Steuergebiet
Abschnitt 18 Zu § 25 des Gesetzes
§ 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 19 Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
§ 41 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
Abschnitt 20 Zu § 28 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes
§ 42 Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
Abschnitt 20a Zu § 28 Nummer 4 des Gesetzes
§ 42a Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines
§ 42b Schnittstellen
§ 42c Anforderungen an die Programme
§ 42d Prüfung der Programme
§ 42e Haftung
§ 42f Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag
Abschnitt 21 Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes
§ 43 Zwischenerzeugnisse
§ 44 Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 45 Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers
Abschnitt 22 Zu § 33 des Gesetzes
§ 46 Steuerlagerinhaber
§ 47 Belegheft, Buchführung
§ 48 Registrierter Empfänger
§ 49 Registrierter Versender
§ 50 Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 23 Zu § 34 des Gesetzes
§ 51 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten
§ 52 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 24 Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 53 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 25 Schlussbestimmungen
§ 54 Übergangsregelungen