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Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)
Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen

Ausfertigungsdatum: 02.10.2018

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Teil 1 Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Rechtsträgerschaft bei staatlichen Pflegeschulen
§ 3 Bestimmung der Ausbildungskosten und Bemessung von Pauschal- und Individualbudgets
§ 4 Unterschiedliche Pauschalen bei Pauschalbudgets
§ 5 Mitteilungspflichten vor Festsetzung von Ausbildungsbudgets
§ 6 Zurückweisung unangemessener Ausbildungsvergütungen
§ 7 Zurückweisung unplausibler Angaben
§ 8 Festsetzung der Ausbildungsbudgets
§ 9 Ermittlung des Finanzierungsbedarfs
§ 10 Mitteilungspflichten und Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Krankenhäuser
§ 11 Mitteilungspflichten zur Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Pflegeeinrichtungen
§ 12 Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Pflegeeinrichtungen
§ 13 Einzahlungen in den Ausgleichsfonds
§ 14 Höhe der Ausgleichszuweisungen
§ 15 Zahlung der Ausgleichszuweisungen
§ 16 Abrechnung der Ausgleichszuweisungen
§ 17 Abrechnung der Umlagebeträge
§ 18 Aufnahme und Aufgabe des Betriebs von Einrichtungen
§ 19 Aufnahme und Aufgabe des Betriebs von Trägern der praktischen Ausbildung oder Pflegeschulen
§ 20 Rechnungslegung
Teil 2 Durchführung statistischer Erhebungen
§ 21 Art und Zweck, Umfang
§ 22 Erhebungsmerkmale
§ 23 Hilfsmerkmale
§ 24 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkt
§ 25 Auskunftspflicht
§ 26 Übermittlung
Teil 3 Verarbeitung personenbezogener Daten; Inkrafttreten
§ 27 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 28 Inkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1, § 4 Absatz 1) Kosten der Träger der praktischen Ausbildung und der Pflegeschulen ohne Mehrkosten der Ausbildungsvergütung
Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 1) Erforderliche Angaben zur Festsetzung der Ausbildungsbudgets