(EmsSchEV)
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung

Ausfertigungsdatum: 08.08.1989

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 § 13 V v. 21.9.2018 I 1398

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr

§ 4 Verantwortlichkeit

§ 5 Schiffahrtszeichen

§ 6 Schallsignalanlagen

§ 7 Sichtzeichen

§ 8 Sichtzeichen kleiner Fahrzeuge

§ 9 Durchfahren von Brücken

§ 10 Zuständigkeiten

§ 11 Schiffahrtspolizeiliche Verfügungen

§ 12 Befreiung

§ 13 Ermächtigung zum Erlaß von strom- und schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen

§ 14 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Verordnung

§ 15 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften der Schiffahrtsordnung Emsmündung

§ 17 Inkrafttreten

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