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Depotgesetz (DepotG)
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren

Ausfertigungsdatum: 04.02.1937

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 11.1.1995 I 34;

§ 1 Allgemeine Vorschriften
1. Abschnitt Verwahrung
§ 2 Sonderverwahrung
§ 3 Drittverwahrung
§ 4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
§ 5 Sammelverwahrung
§ 6 Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
§ 7 Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
§ 8 Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
§ 9 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
§ 9a Sammelurkunde
§ 10 Tauschverwahrung
§ 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
§ 12 Ermächtigungen zur Verpfändung
§ 12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
§ 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
§ 14 Verwahrungsbuch
§ 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
§ 16 Befreiung von Formvorschriften
§ 17 Pfandverwahrung
§ 17a Verfügungen über Wertpapiere
2. Abschnitt Einkaufskommission
§ 18 Stückeverzeichnis
§ 19 Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
§ 21 Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
§ 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
§ 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
§ 25 Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
§ 26 Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
§ 27 Verlust des Provisionsanspruchs
§ 28 Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
§ 29 Verwahrung durch den Kommissionär
§ 30 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
§ 31 Eigenhändler, Selbsteintritt
3. Abschnitt Vorrang im Insolvenzverfahren
§ 32 Vorrangige Gläubiger
§ 33 Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
4. Abschnitt Strafbestimmungen
§ 34 Depotunterschlagung
§ 35 Unwahre Angaben über das Eigentum
§ 36 Strafantrag
§ 37 Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
(XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen)
5. Abschnitt Schlußbestimmungen
§ 41
§ 42 Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
§ 43 Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz