Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des grenzüberschreitenden Warenverkehrs (AHStatDV)

Ausfertigungsdatum: 02.04.1962

Stand: zuletzt geändert durch Art. 300 V v. 31.8.2015 I 1474

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt

Begriffsbestimmungen und Anmeldeverfahren

§ 1 Verkehrsarten

§ 2 Freier Verkehr, ausländische Waren, Waren des freien Verkehrs

§ 3 Lager

§ 4 Aktive und passive Veredelung, wirtschaftliche Lohnveredelung

§ 5 Seeumschlag, Luftumschlag

§ 6 Benennung der Ware

§ 7 Menge der Waren

§ 8 Wert der Ware

§ 9 Wertstellung

§ 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort

§ 11 Versendungsland

§ 12

§ 13 Anlaß der Warenbewegung

§ 14 Einführer, Ausführer

§ 15 Anmeldepapiere, Teilsendungen

§ 16 Allgemeine Pflichten und Vertretung der Auskunftspflichtigen

§ 17

§ 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen

§ 19 Lieferung von Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf, Bestimmung der gelieferten Waren für deutsche oder fremde Fahrzeuge

§ 20 Ausländische Streitkräfte

§ 21 Offshore-Lieferungen

Zweiter Abschnitt

Anmeldepflichtiger, Ausstellungspflichtiger, Ergänzungspflichtiger

§ 22 Anmeldepflichtiger

§ 23 Ausstellungspflichtiger, Ergänzungspflichtiger

Dritter Abschnitt

Anmeldestellen

§ 24 Anmeldestellen

Vierter Abschnitt

Zeitpunkt der Anmeldung

§ 25 Zeitpunkt der Anmeldung

Fünfter Abschnitt

Sicherung der Anmeldung

§ 26 Sicherung im Zollverfahren

§ 27 Sicherung im Freizonenverkehr

§ 28 Ladungsverzeichnisse, örtliche Schiffsmeldestellen

Sechster Abschnitt

Erleichterungen und Befreiungen von der Anmeldung

§ 29 Andere Papiere als Anmeldescheine

§ 30 Vereinfachte Anmeldungen, Sammelanmeldungen

§ 30a Auskunftspflicht zur Erhebung des Statistischen Wertes im innergemeinschaftlichen Warenverkehr

§ 31 Befreiungen von der Anmeldung

Siebenter Abschnitt

Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 32 (Übergangsvorschriften)

§ 33 (Inkrafttreten)

Anlage (zu § 31) Befreiungsliste

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