Aktuelle Gesetze Bundesrepublik Deutschland

. Gefundene Dokumente: 94.645
DOKUMENTART
RECHTSGEBIET
JAHR
§ 42 ZKG, Kündigung durch das kontoführende Institut
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 42
§ 38 ZKG, Pflicht des kontoführenden Instituts zur Führung eines Basiskontos und zur Erbringung von Diensten in Bezug auf dieses Konto
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 38
§ 43 ZKG, Kündigungserklärung des kontoführenden Instituts
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 43
§ 41 ZKG, Entgelte, Kosten und Verbot von Vertragsstrafen
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 41
§ 39 ZKG, Vereinbarung weiterer Dienstleistungen
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 39
§ 45 ZKG, Unterstützungsleistungen zu Basiskonten
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 45
§ 40 ZKG, Benachteiligungsverbot bei der Führung eines Basiskontos
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 40
§ 44 ZKG, Ordentliche Kündigung durch den Kontoinhaber
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 44
§ 50 ZKG, Klage gegen die Bundesanstalt; Verordnungsermächtigung
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 50
§ 46 ZKG, Organisationspflichten der Zahlungsdienstleister; zuständige Behörde; Aufsicht
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 46
§ 48 ZKG, Verwaltungsverfahren
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 48
§ 49 ZKG, Anordnung bei unrechtmäßiger Ablehnung des Antrags auf Abschluss eines Basiskontovertrags, Untätigkeit und Fristversäumnis
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 49
§ 51 ZKG, Klage gegen den Verpflichteten
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 51
§ 47 ZKG, Öffentliche Informationen der Bundesanstalt
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 47
§ 52 ZKG, Mitteilung an die Bundesanstalt in Zivilverfahren
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz)
  1. Gesetze
  2. ZKG
  3. § 52
§ 2 6. ProdSV, Begriffsbestimmungen
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter)
  1. Gesetze
  2. 6. ProdSV
  3. § 2
§ 5 6. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Herstellers
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter)
  1. Gesetze
  2. 6. ProdSV
  3. § 5
§ 6 6. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter)
  1. Gesetze
  2. 6. ProdSV
  3. § 6
§ 1 6. ProdSV, Anwendungsbereich
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter)
  1. Gesetze
  2. 6. ProdSV
  3. § 1
§ 4 6. ProdSV, Konformitätsvermutung
Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter)
  1. Gesetze
  2. 6. ProdSV
  3. § 4