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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-12-04
BPatG 24. Senat, (Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung - Markenbeschwerdeverfahren – "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und Kosmetikwaren sowie Einzel- und Großhandelsdienstleistungen – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr)
...Eine relevante Ähnlichkeit der Vergleichszeichen sei auch in klanglicher Hinsicht zu verneinen, da die angegriffene Marke entweder als Buchstabenkombination oder als einsilbige Einwortmarke, die Widerspruchsmarke demgegenüber zweisilbig „Nu-xe“, mit der Vokalfolge u – e, ausgesprochen werde. 12 Die gegen diesen Erstbeschluss gerichtete Erinnerung der Widersprechenden ist mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 47/14
2015-06-29
BVerwG 3. Senat, Begriffsdefinition von Dauergrünland; Fünf-Monats-Frist
...Auch wenn das Urteil im Anschluss an die mündliche Verhandlung verkündet worden sei, müsse es so zeitnah schriftlich abgefasst werden, dass die mündliche Verhandlung mit ihrer Beweisaufnahme noch in guter Erinnerung sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 46/14
2018-08-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "qonsense (Wort-Bild-Marke)/conlance" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Doch für den Ausschluss der Verwechslungsgefahr genügt es nicht, dass es sich um verständliche Begriffe handelt; vielmehr müssen diese in der alltäglichen Vorstellungswelt der jeweils angesprochenen Verkehrskreise so geläufig sein, dass sich die Erinnerung an ihre Bedeutung auch aufdrängt, wenn sie als abstrakte Kennzeichnungsmittel für Waren oder Dienstleistungen isoliert und schlagwortartig auftreten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/15
2016-12-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" – teilweise Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Bücherregale und daraus bestehende -regalsysteme; Computertische; Computerwagen; Keilkissen; Kleiderständer (Möbel); Kopfstützen (Möbel); Lesepulte; Pulte; Raumteiler (Möbel); Regale; Stühle; Trennwände als Raumteiler, nicht aus Metall; Zeichentische; Zeitungsständer; 15 Klasse 37: Bauwesen. 16 Die dagegen von der Widersprechenden eingelegte Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 62/13
2012-12-13
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtlicher Schutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei Verwendung fremder Tonaufnahmen - Metall auf Metall II
...Vielmehr entspricht es der Lebenserfahrung, dass das Erinnerungsvermögen mit zunehmendem Lebensalter abnimmt und die Erinnerung an konkrete Umstände mit zunehmendem Zeitabstand verblasst. 39 dd) Das Berufungsgericht ist schließlich im Ergebnis mit Recht davon ausgegangen, dass den Beklagten die Übernahme der Rhythmussequenz nicht deshalb gestattet ist, weil der Nachbau dieser Sequenz nach dem Ergebnis...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 182/11
2014-10-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bankagentur. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2010 und aufgrund der hiergegen gerichteten Erinnerung mit weiterem Beschluss vom 8. August 2012 mangels hinreichender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen. Sie hat hierzu ausgeführt, dass das angemeldete Zeichen aufgrund der grafischen Gestaltung leicht ersichtlich aus den Wortbestandteilen „bank“ und „agentur“ bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/14
2015-11-25
BVerwG 6. Senat
...Die nach erfolgloser Erinnerung gegen den Kostenansatz erhobene Beschwerde des Beklagten wies der an die Stelle des Verwaltungsgerichtshofs getretene Verwaltungssenat des Kirchengerichtshofs der EKD mit der Begründung zurück, die Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem Verfahren vor den Kirchengerichten gehörten zu den notwendigen Aufwendungen, deren Erstattung der obsiegende von dem unterlegenen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 18/14
2015-11-25
BVerwG 6. Senat, Geltendmachung von kirchenrechtlichen Ansprüchen vor staatlichen Gerichten; Justizgewährungsanspruch; Prüfungsumfang
...Die nach erfolgloser Erinnerung gegen den Kostenansatz erhobene Beschwerde des Beklagten wies der an die Stelle des Verwaltungsgerichtshofs getretene Verwaltungssenat des Kirchengerichtshofs der EKD mit der Begründung zurück, die Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem Verfahren vor den Kirchengerichten gehörten zu den notwendigen Aufwendungen, deren Erstattung der obsiegende von dem unterlegenen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 21/14
2015-03-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "markom/macom" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität - überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr
...Derartige geringfügige Unterschiede in der Aussprache werden jedoch noch nicht einmal den angesprochenen aufmerksamen Verkehrskreisen in Erinnerung bleiben und sind daher nicht geeignet, eine Verwechslung der Marken auszuschließen. 48 5. Der Löschung der angegriffenen Marke gemäß § 43 Abs. 2 MarkenG kann der Einwand der Verwirkung nicht entgegen gehalten werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 555/12
2014-02-26
BVerwG 6. Senat, Untersagung einer NPD-Versammlung in Trier am Holocaust-Gedenktag 2012
...Die öffentliche Ordnung könne verletzt sein, wenn Rechtsextremisten einen Aufzug an einem Tag, welcher der Erinnerung an das Unrecht des Nationalsozialismus und den Holocaust diene, so durchführten, dass von seiner Art und Weise Provokationen ausgingen, die das sittliche Empfinden der Bürger erheblich beeinträchtigten. Diese Voraussetzung sei hier erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 1/13
2016-03-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SD ALISTON (Wort-Bild-Marke)/ARISTON (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr – Teilübertragung einer Marke – Zugrundelegung des nach Teilabtretung verbliebenen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zur Prüfung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keinerlei Anhaltspunkt für Widerspruchseinlegung in Prozessstandschaft
...Der Unterschied zwischen R und L ist jedenfalls bei undeutlicher Erinnerung oder ungünstigen akustischen Übermittlungsverhältnissen kaum wahrnehmbar. 58 Eine klangliche Verwechslung kann deshalb selbst für die hier relevanten durchschnittlich ähnlichen Waren und Dienstleistungen nicht ausgeschlossen werden. 59 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/13
2014-04-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIBERTE/La LIBERTAD (Wortmarke)/La LIBERTAD (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Februar 2013 durch einen Beamten des höheren Dienstes auf die Erinnerung der Inhaberin der angegriffenen Marke vom 30. Juni 2011 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/13
2015-02-12
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren wegen Geiselnahme und besonders schweren Raubes: Erforderlicher Zusammenhang zwischen Entführung und beabsichtigter Nötigungshandlung; aktuelle Drohung von Gewaltanwendung; Verwenden eines anderen gefährlichen Werkzeugs durch Einsatz eines Elektroschockgerätes bei der Tatbegehung
...Sie ergeben nicht, dass der Angeklagte R. am Ende der Fahrt das Elektroimpulsgerät in irgendeiner Weise dem Geschädigten präsentierte oder in sonstiger Weise in Erinnerung brachte und der Geschädigte dies auch so wahrgenommen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 444/14
2015-12-10
BGH 1. Zivilsenat, Namensrechtsverletzung: Namensgebrauch bei Verwendung des vollständigen Familiennamens unter Weglassen des Adelsprädikats "von"; Hinzufügung einer Vornamensinitiale; namensmäßige Zuordnungsverwirrung - Landgut A. Borsig
...Familienmitglieds zur schlagwortartigen Kennzeichnung eines Gegenstands, eines Sachverhalts oder bestimmter Bestrebungen benutzt, so kann darin mittelbar auch ein Hinweis auf die Familie als solche, mindestens auf deren engeren Kreis erblickt werden, weil der Hörer oder Leser eines solchen Namens, wenn er Angehörige dieses Namensträgers kennt oder um ihre Existenz weiß, in seinen Gedanken oder in seiner Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 177/14
2018-01-24
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Beweisermittlungsantrag - Rüge des Verstoßes gegen die Grundsätze über die freie Überzeugungsbildung - Rüge der Verletzung des Willkürverbots
...Vielmehr rügt die Klägerin, es sei "völlig abseitig, dass man darlegt, dass die Mutter nach acht Jahren möglicherweise keine gute Erinnerung mehr haben könnte" bzw dass der LSG-Senat "eine Zeugenaussage, insbesondere auch einer präsenten Zeugin, nicht verweigern darf, wenn ihm die behaupteten zeitgleichen Befunde und Gutachten gerade nicht zur Verfügung stehen"....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 377/15 B
2018-11-15
BPatG 29. Senat
...Zumindest bei dem Fachverkehr könnten zudem die Wortelemente „Quin“ und „none“, die durch Einfügung des Begriffs „aqua“ getrennt werden, den biochemischen Fachbegriff „Quinone“ als englische Bezeichnung für „Chinone“ in Erinnerung rufen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 29/17
2013-10-31
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens durch Vertrieb von Baseballkappen unter Verwendung eines teilidentischen Wort-Bild-Zeichens - OTTO CAP
...Wird neben der Marke vom Markeninhaber auch ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen verwendet, kommt der Marke regelmäßig auch die Bekanntheit des Unternehmenskennzeichens zugute und umgekehrt, weil das Publikum in der Erinnerung nicht nach der Art der Kennzeichen differenziert (vgl. BGH, Urteil vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 49/12
2011-04-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MORGEN POST BRIEFSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/POST" - zur Kennzeichnungskraft - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche Nachweise sind zur Begründung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht geeignet - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der gedanklichen Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Auch die im Dezember 2007 von einem Konkurrenzunternehmen der hiesigen Verfahrensbeteiligten im Zusammenhang mit Postdienstleistungen angestoßene Mindestlohndebatte ist den Verbrauchern noch gut in Erinnerung. 31 Die farblichen Unterschiede zwischen „MORGEN“, „POST“ und „BRIEFSERVICE GmbH“ sowie deren graphische Gestaltung vermögen an einer Wahrnehmung des angegriffenen Zeichens als Gesamtbegriff nichts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/04
2015-10-21
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke für Schokoladenriegel - Bounty
...In der Erinnerung fallen die Unterschiede der in Rede stehenden Zeichen kaum ins Gewicht. 38 (4) Bei dieser Sachlage erweist sich die Benutzung der angegriffenen Form durch die Beklagte als markenmäßig, weil der Verkehr keinen Anlass hat, nur die Klagemarke, nicht aber die ihr hochgradig ähnliche angegriffene Gestaltung bei der Verwendung für identische Waren als herkunftshinweisend anzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 23/14
2012-09-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GeoTHERM (Wort-Bild-Marke)/GEO (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Februar 2009 und die hiergegen eingelegte Erinnerung durch Beschluss vom 23. August 2010 zurückgewiesen. 30 Wegen der hohen Ähnlichkeit zwischen den angegriffenen Dienstleistungen und der Widerspruchsdienstleistungen seien hohe Anforderungen an den erforderlichen Markenabstand zu stellen. Dieser Abstand sei aber gewahrt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 198/10