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Urteile für Emissionen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IGA TEC – TOP SPOT/IMATEC" – zur rechtserhaltenden Benutzung – eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht aus – zur Aufklärungspflicht des Senats – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Industriedesigners; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Durchführung technischer Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Eichen [Kalibrieren]; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und von Computersoftware; Ermittlung von Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 49/12
2013-11-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IGA TEC – ON SPOT/IMATEC" – zur rechtserhaltenden Benutzung – eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht aus – zur Aufklärungspflicht des Senats – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Industriedesigners; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Durchführung technischer Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Eichen [Kalibrieren]; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und von Computersoftware; Ermittlung von Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/13
2018-11-22
BVerwG 7. Senat, Vorabentscheidungsersuchen; Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen; wesentliche Kapazitätsänderung
...hiervon werden für die Bestimmung der Medianwerte bei Anlagen auch die Kalenderjahre berücksichtigt, in denen die Anlage während des Bezugszeitraums nicht an mindestens einem Tag in Betrieb war, soweit 1. die Anlage gelegentlich genutzt wird, insbesondere als Bereitschafts- oder Reservekapazität, oder als Anlage mit saisonalem Betrieb regelmäßig in Betrieb ist, 2. die Anlage über eine Genehmigung zur Emission...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 10/17
2015-06-22
BVerwG 4. Senat, Flughafen München; Voraussetzungen für einen Regimewechsel von der Vogelschutzrichtlinie zur FFH-Richtlinie; Abweichung von den Verbotstatbeständen des § 44 BNatSchG; Artenschutz; Klimaschutz; Wasserschutz; Umweltverträglichkeitsprüfung
...Artikeln 4 bis 11 zu identifizieren, zu beschreiben und zu bewerten hat, dergestalt auszulegen ist, dass die von einem Vorhaben ausgehenden Treibhausgasemissionen, die für den Klimawandel verantwortlich gemacht werden, zu identifizieren, zu beschreiben und zu bewerten sind. 41 Anknüpfungspunkt für die Frage ist die Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs, dass globale Klimaveränderungen in Folge der Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 59/14
2013-05-16
BVerwG 9. Senat, Rechtmäßigkeit der LKW-Mautsätze
...Ferner hatten die Gutachter angedeutet, dass wegen der "schmalen Datenbasis" (keine direkt verwertbaren Daten zu achszahlbezogenen Fahrleistungen und Wegekosten) der achszahlbezogenen Mautsatzdifferenzierung gegenüber der Differenzierung der Mautsätze nach Emissionen nur untergeordnete Bedeutung zukommen sollte (Stellungnahme vom 23. Januar 2012 S. 2)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 6/13
2017-09-14
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Zwangsvollstreckung aus einem auf einem Vergleich beruhenden Anerkenntnisurteil
...Das erwartete Liquiditätsergebnis für März 2005 liege im Negativen, die Liquiditätszuflüsse im ersten Halbjahr 2005 im Bereich der Emissions-Dienstleistungen tendierten gegen Null. In der jetzigen Situation werde ein erheblicher Anteil der Liquidität zur Reduzierung der "Altlasten" verwendet, wozu auch die Zahlungen an den Insolvenzverwalter des Bankhauses P. zu zählen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 108/16
2019-03-05
BVerwG 4. Senat
...Antragstellerin wendet sich erfolglos gegen die Ablehnung ihres Beweisantrages zu 2. 14 Das Oberverwaltungsgericht hat angenommen, die ihm vorliegenden Erkenntnisgrundlagen reichten für die Beurteilung aus, dass bei einem Einsatz von Bioziden in einem Kühlturm erhebliche Beeinträchtigungen des Vogelschutzgebiets Unterelbe sowie u.a. der FFH-Gebiete Unterelbe und Schleswig-Holsteinisches Elbästuar durch Biozid-Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 18/18
2016-11-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Space IC" – langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – erhöhter Prüfungsaufwand – gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung – Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung
...Kunstwerken; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge [Premastering]; EDV-Beratung; Eichen [Kalibrieren]; Einrichtungsberatung; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Energieaudit; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht [Facility management]; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Ermittlung von Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 516/15
2013-03-14
BVerwG 7. Senat, Anwohnerklage gegen Castor-Transporte
...Im Gegensatz zu den immissionsbezogenen Grenzwerten der Strahlenschutzverordnung bestimmen diese Grenzwerte das noch hinzunehmende Maß von Emissionen der Versandstücke und Transportfahrzeuge. 35 Diese Ausgestaltung des Gefahrgutrechts rechtfertigt es indes nicht, § 4 Abs. 2 Nr. 3 AtG eine drittschützende Wirkung abzusprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 34/11
2018-12-06
BPatG 25. Senat
...Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Editieren, Formatieren und übertragen von Daten auf CD-Rohlinge [Premastering]; EDV-Beratung; Eichen [Kalibrieren]; Einrichtungsberatung; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht [Facility-Management]; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte [für Dritte]; Ermittlung von Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 582/17
2013-06-18
BGH 2. Zivilsenat, GmbH & Co. KG: Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH für sorgfaltswidrige Führung der Geschäfte der Kommanditgesellschaft
...Dezember 2004 überein, die Emission von Beteiligungen im Jahr 2005 fortzusetzen. Zu diesem Zweck erarbeitete die W. aufgrund eines mündlichen Auftrags im Frühjahr 2005 einen zweiten Prospekt (Tranche 2005) und nahm die nötigen Anpassungen in den Verträgen und Prognoseberechnungen vor. Im Sommer 2005 erstellte die W. schließlich einen dritten Prospekt (Tranche II/2005)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 86/11
2014-04-29
BGH 2. Zivilsenat, Aktiengesellschaft: Beteiligung der Genussrechtsgläubiger an Bilanzverlusten aus qualifiziert pflichtwidrigen Geschäften; Schadensersatzanspruch der Genussrechtsinhaber trotz Verlustteilnahme
...Sie legte den Emissionen jeweils ihre vorformulierten Genussscheinbedingungen zugrunde, die u.a. lauten: 2 § 2 Ausschüttungen auf die Genussscheine (1) Die Genussscheininhaber erhalten eine dem Gewinnanteil der Aktionäre der Gesellschaft vorgehende jährliche Ausschüttung von (…)% des Nennbetrags der Genussscheine....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 395/12
2016-09-21
BFH 10. Senat, Teilwertbestimmung und voraussichtlich dauernde Wertminderung bei unbebauten Grundstücken
...Die Kläger weisen zudem zu Recht darauf hin, dass die Grundstücke im Gewerbe- und Industriegebiet deutlich näher am Ortskern der Gemeinde G liegen, was --jedenfalls bei einem die Wohnbevölkerung nicht durch Emissionen störenden Gewerbebetrieb-- eher für einen etwas höheren Wert sprechen könnte. 43 Nach dem Sachverhalt der Entscheidung, auf die das FG sich beruft (BFH-Urteil in BFHE 176, 340, BStBl...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 58/14
2017-04-25
BGH Kartellsenat, Festsetzung der Erlösobergrenzen im Gasverteilernetz: Vereinbarkeit der Gasnetzentgeltverordnung mit dem Energiewirtschaftsgesetz; Ermittlung der Tagesneuwerte; Ansatz von Grundstücken bei der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung; Verzinsung des das betriebsnotwendige Vermögen übersteigenden Anteils des Eigenkapitals; nachträgliche Anpassung des Effizienzwertes für das vereinfachte Verfahren der Anreizregulierung - Stadtwerke Werl GmbH
...heranzuziehenden Zinssätze (der Zinssatz für Anleihen von Unternehmen) einen Zuschlag enthält, der einem möglichen Ausfallrisiko Rechnung trägt. 75 Auf der Grundlage der früheren Fassung von § 7 Abs. 1 Satz 5 GasNEV war der Zinssatz nach der Rechtsprechung des Senats so zu bemessen, dass den Risiken, die sich aus Sicht eines fiktiven Kreditgebers aus der Einschätzung der Bonität des Emittenten und der Art der Emission...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 17/16
2014-08-04
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren und Gerät zur Phasenanalyse einer Mehrphasenmischung“ – zur mangelnden Klarheit des Patentanspruchs
...Vorrichtung zur Analyse von Phasen für mindestens ein mehrphasiges Gemisch, die mindestens eine röhrenförmige Meßzelle mit zylindrischem Schnitt zur Aufnahme von obengenanntem Gemisch und Mittel zur Emission von elektromagnetischer Strahlung in Richtung auf obengenannte Meßzelle enthält, 17 dadurch gekennzeichnet, daß besagte Vorrichtung umfaßt 18 erste Mittel (7) zur Detektion, um eine durch das Gemisch...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 10/12 (EP)
2014-03-19
BVerwG 7. Senat, Planfeststellungsbeschluss; Schienenverkehrslärm; Neubauvorhaben; Schutz- und Entschädigungskonzept
...Im Vergleich zu der dem Planfeststellungsbeschluss zugrundeliegenden Planung würden die zu erwartenden Mikrodruckwellen-Emissionen am Portal Ulm sinken. 7 Zur Begründung der gegen den Planfeststellungsbeschluss erhobenen Klage wird vorgetragen: In die Beurteilung von Ansprüchen des Klägers auf Schutz seines Grundstücks vor Bahnbetriebslärm hätte neben dem Streckenneubau und der Höherlegung des Gleises...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 24/12
2018-03-08
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Straßenrecht; Ortsumgehung Datteln
...Die Fragen, ob mit einem "geeigneten Modell gerechnet" worden sei und welche Depositionen bzw. in welchem Umfang Emissionen berücksichtigt worden seien, beträfen zudem die Bewertung der inhaltlichen Richtigkeit der bereits getroffenen Prognose der Schadstoffdepositionen, die dem Senat vorbehalten sei (UA S. 81 f. = juris Rn. 291 f.). 38 Auch diese Ablehnung ist nicht verfahrensfehlerhaft....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 25/17
2011-09-29
BVerwG 7. Senat, Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Bau und den Betrieb einer Verbrennungsanlage für Ersatzbrennstoffe/Sekundärbrennstoffe im Industriepark Frankfurt/Höchst; Klage eines anerkannten Naturschutzvereins; Umweltverbandsklage
...Entsprechend der Maßnahmenansätze zur Senkung der verkehrsbedingten Emissionen des Aktionsplans Frankfurt am Main 2006 sei davon auszugehen, dass auch an der Messstation Frankfurt-Höchst die Vorbelastung durch Stickstoffdioxid weiter sinken und 2010 der Immissionsgrenzwert von 40 µg/m3 eingehalten werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 21/09
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); EDV-Beratung; Eichen [Kalibrieren]; Einrichtungsberatung; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility Management); Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Ermittlung von Emissionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2015-06-09
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Behandlung von in erster Instanz nicht zurückgewiesenem verspätetem Vorbringen im Berufungsverfahren; verspätet eingeführter Nichtigkeitsgrund - Einspritzventil
...Zum anderen könnten die Emissionen von Stickoxiden und Partikelmaterial deutlich reduziert werden, wenn der Kraftstoff Erdgas, Propan oder Wasserstoff aufweise....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 51/13