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Urteile für Eingetragenes Design

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-10-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "elAMARA (Wort-Bild-Marke/Esmara" – Zahlung der Beschwerdegebühr durch jeden Beschwerdeführer – versehentliche Rückzahlung einer Beschwerdegebühr – erneute Zahlung nach Fristablauf – Gebühren gelten als fristgerecht entrichtet - Warenidentität und -ähnlichkeit – zu den maßgeblichen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...unter anderem für die Waren der 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Socken; Accessoires, nämlich Schals, Krawatten, Gürtel, Kopfbedeckungen und Tücher, nämlich Kopf-, Hals-, Schulter- und Einstecktücher; Handschuhe; Schuhwaren 4 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/15
2016-03-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUCHROME" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Professor Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 BLUCHROME 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 36/14
2018-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. November 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 09 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 27. September 2016 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/17
2011-01-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Community Labs" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Internet; Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; 5 Klasse 42: Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; Technische Beratung und Anwendungsberatung im Bezug auf Computer und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 17/10
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glatte Wand" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/16
2018-09-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "apo-grün" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. September 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. Juli 2016 aufgehoben. I. 1 Die am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/16
2016-05-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hr music" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...interaktiven Spielen; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von [interaktiven] Spielen zu Unterhaltungszwecken; hosting von Multimedia- und interaktiven Anwendungen, Hosting von online facilities zur Ermöglichung von interaktiven Diskussionen; Computerprogrammierungsdienst-leistungen mit Bezug auf Multimedia- und interaktive Anwendungen; 8 Klasse 42: Serveradministration; Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/14
2014-01-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING (Wort-Bild-Marke)" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Hinweispflicht des Gerichts
...November 2002 eingetragenen Widerspruchsmarke erstreckt sich zuletzt auf folgende Dienstleistungen: 7 Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Markenentwicklung, Markenberatung, Design von Marken; Dienstleistungen einer Werbeagentur inklusive Werbemittlung, Public Relations, Eventmarketing, Livemarketing; Werbung inklusive Rundfunk-, Fernseh-, Kinowerbung; Unter-nehmensberatung,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 113/12
2013-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden Institutsbezeichnungen – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Klärung der Frage der Unterscheidungskraft bzw. Kennzeichnungskraft von (beschreibenden) Institutsbezeichnungen
...Januar 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und am 26. Februar 2010 veröffentlicht. 13 Der Widersprechende hat Widerspruch erhoben aus der am 16. Februar 2006 angemeldeten und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/11
2011-08-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Blue Gecko/GECO (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen Verkehrskreise - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Oktober 2007 unter der Nummer 307 42 522 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Werbung; 5 Klasse 41: Ausbildung, Schulungen; 6 Klasse 42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen. 7 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 145/10
2018-06-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit Äskulapstab (Kollektivbildmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung durch Verbandsmitglieder – abweichende Benutzungsform (andere Farbe) – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – bildliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. Juni 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Dr. Meiser und Dr. von Hartz beschlossen: 1. Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. Oktober 2016 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/17
2018-07-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cuvée Prestige Salmon/PRESTIGE (Unionsmarke)" – erhobene Einrede mangelnder Benutzung – nicht hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Beschwerde der Widersprechenden bleibt ohne Erfolg
...Mai 2012 unter der Nummer 30 2012 004 727 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register u. a. eingetragen worden für folgende Waren der 4 Klasse 8: Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; 5 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 6 Gegen diese Marke, deren Eintragung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/16
2018-01-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Carrera (Wort-Bild-Marke)/Carrera® (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Hemmung des Benutzungszwangs durch die gegen die Widerspruchsmarke vor dem LG erhobene Löschungsklage - abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – Markenidentität und -ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die in schwarz-weiß eingetragene Wort-/Bildmarke 2 ist am 13. September 2010 angemeldet und am 11. November 2010 unter der Nummer 30 2010 053 679 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 6/17
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sales Catalog" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine Unterscheidungskraft
...Vermietung von Computersoftware; Gestaltung von Webseiten für das Internet; Beratung in EDV- und Telekommunikations-Angelegenheiten; Entwicklung von Internet-Sicherheitsstandards; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerdatenbanken, insbesondere im Internet; Speicherung von Webseiten für Dritte (Webhosting); Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 14/08
2012-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN (Wort-Bild-Marke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine verkehrswesentliche Eigenschaft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen – durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteil
...Dezember 2006 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 37 und 42 eingetragen worden: 3 (Klasse 9) 4 "Bildschirme (Computer), Computer-Programme (gespeichert), Computer-Software (gespeichert), Computer, Diskettenlaufwerke (für Computer), Drucker für Computer, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/11
2011-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIVING LANDSCAPE" – Freihaltungsbedürfnis
...Auf dem Warengebiet der Möbel seien bereits eine Vielzahl von Marken mit dem Bestandteil "Living" eingetragen worden. 8 Der Senat hat die Anmelderin mit Zwischenbescheid vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 124/09
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS greenline" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Auch nach der Zurückweisung hätten sowohl das DPMA als auch das HABM mehrere PRIMUS-Marken in das Handelsregister eingetragen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung gebiete deshalb die Eintragung des Anmeldezeichens. 17 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II. 18 Die zulässige Beschwerde ist begründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/13
2019-03-07
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 509/17
2017-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Bereits die zu dem Corporate Design der Anmelderin gehörende, zur Ausgestaltung der Bildelemente verwendete Farbe goldgrün sei ein stark identitätsstiftendes Stilmittel....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 123/14
2016-09-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLINICALL® Klinik-Infotainment Systeme (Wort-Bild-Marke)/clino call" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters am Amtsgericht Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/15