155

Urteile für Einbruch

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-05-23
BAG 8. Senat
...Das System diente zur Zustandsüberwachung und Meldungsbearbeitung von ca. 7.500 aufgeschalteten Adressen aus den Bereichen Brand, Einbruch, Notruf, Videosensoren, Zaunsensoren, Haustechnik, Gebäudeleittechnik sowie Steuerung von Türen, Toren, Schranken, Drehkreuzen und Videosprechstellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 816/12
2016-09-27
BGH 6. Zivilsenat, Recht am eigenen Bild: Bildberichterstattung über den Regierenden Bürgermeister in Berlin bei Restaurantbesuch am Vorabend einer Misstrauensabstimmung
...Ein Informationsinteresse besteht jedoch nicht schrankenlos, vielmehr wird der Einbruch in die persönliche Sphäre des Abgebildeten durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt (Senatsurteile vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11, VersR 2012, 192 Rn. 24 und vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 310/14
2013-03-19
BFH 9. Senat, (Abgrenzung zwischen nichtsteuerbarer Vermögensentschädigung und steuerbarem Leistungsentgelt i.S.d. § 22 Nr. 3 EStG)
...Die Beteiligung des Klägers hatte zu diesem Zeitpunkt einen Wert von … €. 4 Die neue Konkurrenzsituation führte zum wirtschaftlichen Einbruch bei der A-AG, so dass im Jahr 2002 das Insolvenzverfahren über deren Vermögen eröffnet werden musste. Der Kläger veräußerte daraufhin im Jahr 2003 seine Beteiligung für … € (… DM)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 65/10
2012-04-26
BGH 4. Strafsenat, Bandendiebstahl: Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe
...Nach Einbruch der Dunkelheit sorgte er für den Transport dieses Fahrrads zu einem Flohmarkt, wo sämtliche Fahrräder gewinnbringend verkauft wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 665/11
2013-09-03
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Zu den engen Grenzen zulässiger Beweisantizipation im PKH-Verfahren - hier: Verletzung der Gewährleistung der Rechtsschutzgleichheit durch unzulässige Beweisantizipation (Heranziehung staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsakten) und Vorverlagerung schwieriger Rechtsfragen in das PKH-Verfahren - Wiedereinsetzung (§ 93 Abs 2 BVerfGG) bei unverschuldetem Scheitern der Telefax-Übertragung - Gegenstandswertfestsetzung
...Der Beschwerdeführer war Mittäter bei einem Einbruch in einen Baumarkt und einem weiteren Einbruchsversuch. Er und sein Mittäter standen am Tattag bereits unter Beobachtung der Polizei, die die beiden im Anschluss an die Tat auch weiter observierte. Schließlich erfolgte der Zugriff durch ein Mobiles Einsatzkommando (MEK) der Polizei....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1419/13
2015-07-15
BVerwG 7. Senat, Vorlage prüffähiger Unterlagen zur Erneuerung einer Verrohrung durch den Grundstückseigentümer
...Nachdem sich bei einem Hochwasser das Wasser vor der Verrohrung gestaut hatte und bei einer anschließenden Kontrolle mehrfache Rohrbrüche und Einbrüche sowie eine unterschiedliche Dimensionierung mit DN 300 und DN 400 vorgefunden worden waren, sah die Landestalsperrenverwaltung im Zuge einer Sanierung des Bachlaufs auch eine Erneuerung der Verrohrung auf dem Grundstück des Klägers mit einem Querschnitt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 23/14
2010-12-01
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung – Perlentaucher
...Doch was in den Kurzgeschichten des Autors in der Mischung aus trocken geschilderter Alltäglichkeit und sorgsam dosierten Einbrüchen des Surrealen zu verzaubern vermag, wirkt in dem über dreihundert Seiten starken Roman nur noch bemüht originell....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 12/08
2014-09-30
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzende Presseberichterstattung über einen Politiker: Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch wegen der Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter, privater Emails betreffend ein nichteheliches Kind; Interessenabwägung im Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz
...Sie haben sich an dem Einbruch in die Vertraulichkeitssphäre des Klägers nicht beteiligt, auch wenn ihnen die Rechtswidrigkeit der Informationsbeschaffung nicht verborgen geblieben ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 490/12
2016-08-10
BGH 2. Strafsenat, Beginn der Versuchsstrafbarkeit bei Eigentums- oder Körperverletzungsdelikten in der Wohnung eines Opfers; Strafbarkeit des Versprechens einer Beihilfe zu einem Verbrechen
...Seine Beweiswürdigung dahin, dass weder die Art der Straftat noch ihre „wesentlichen Grundzüge“ festgestanden hätten, ist indes lückenhaft. 48 Bei seiner Würdigung, dass anstatt eines geplanten Raubes insbesondere auch ein Vergehen des (Einbruch-)Diebstahls oder der Erpressung in Betracht gekommen wäre, hat sich das Landgericht nicht damit auseinandergesetzt, dass nach den - insbesondere auf der Einlassung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 493/15
2012-12-12
BGH 12. Zivilsenat, Geschäftsraummiete: Vermieterhaftung für Schäden an Mietersachen durch einen mit Bauarbeiten beauftragten Handwerker; stillschweigender Regressverzicht einer Geschäftsversicherung für leicht fahrlässig verursachte Schäden
...Gemäß § 9 Nr. 11 des Mietvertrages war der Mieter verpflichtet, u.a. eine Feuer-, Einbruch-, Diebstahl- und Leitungswasserversicherung als Versicherungsnehmer und Versicherungsbegünstigter abzuschließen. Der Mieter schloss diese Versicherungen als Geschäftsversicherung einschließlich einer Betriebsunterbrechungsversicherung bei der Klägerin ab....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 6/12
2017-09-05
BGH 5. Strafsenat, Schwere Brandstiftung: Teilweise Zerstörung eines gemischt genutzten Gebäudes durch Brandlegung; Voraussetzungen der Unbrauchbarkeit zu Wohnzwecken; teilweise Zerstörung bei erheblichen Verrußungen
...Nach den Feststellungen des Landgerichts forderte der gesondert verfolgte R. den mit ihm befreundeten Angeklagten M. auf, ihn bei einem Einbruch in ein Versicherungsbüro in Senftenberg zu unterstützen. R. teilte M. mit, dass sich das Büro in einem Gewerbehaus befinde und nur ein geringes Entdeckungsrisiko bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 222/17
2012-07-04
BGH 12. Zivilsenat, Zugewinnausgleichsforderung: Stichtag für die Begrenzung nach gesetzlicher Neuregelung
...Liege der Stichtag noch in der letzten Zeit des Börsenhochs, dürfe wegen des folgenden Einbruchs zusätzlich ein Abschlag gerechtfertigt sein (Hoppenz FamRZ 2010, 16, 17 f.; Bergschneider in Schröder/Bergschneider Familienvermögensrecht 2. Aufl. Rn. 4.355; vgl. auch Palandt/Brudermüller BGB 71....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 80/10
2013-12-04
BGH 12. Zivilsenat, Amtshaftung des Jugendamtes als Beistand: Pflichtwidrige Ermittlung der Unterhaltsansprüche
...Denn der Streithelfer hätte sich nicht mit Erfolg auf diesen - wie sich im Nachhinein gezeigt hat - nur kurzfristigen Einbruch seiner Einnahmen berufen können, zumal der nach der Rechtsprechung für die Bewertung des Einkommens Selbständiger erforderliche Dreijahresdurchschnitt zu diesem Zeitpunkt noch nicht ermittelt werden konnte. 25 bb) Ebenso wenig hat das Berufungsgericht beachtet, dass die Düsseldorfer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 157/12
2010-04-13
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsschutz in der Presse: Bildberichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis bei teilweiser Unzulässigkeit der Wortberichterstattung
...Ein Informationsinteresse besteht allerdings nicht schrankenlos, vielmehr wird der Einbruch in die persönliche Sphäre des Abgebildeten durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt (auch hierzu Senatsurteile vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 125/08
2018-09-13
BGH 4. Strafsenat, Verfügungsgewalt und Einziehung bei Hehlerei
...Zigaretten in einem Gesamtwert von 148.846,83 Euro an, die diese zuvor bei Einbrüchen vornehmlich in Tankstellen entwendet hatten. Dabei wurde er von dem Angeklagten G. unterstützt, der bei ihm angestellt war und für seine Hilfsdienste eine geringfügige Gegenleistung erhielt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 174/18
2018-04-10
BGH 6. Zivilsenat, Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Ermittlung des Wahrheitsgehalts eines Filmberichts; Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter oder erlangter Informationen
...März 1987 - VI ZR 244/85, AfP 1987, 508, 510, juris Rn. 22). 22 Um dem rechtswidrigen Einbruch in einen geschützten Bereich ausreichend Rechnung zu tragen, ist bei der Abwägung in diesen Fällen aber maßgeblich auf den Zweck der beanstandeten Veröffentlichung und auf das Mittel abzustellen, mit dem der Zweck verfolgt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 396/16
2010-10-20
BGH 8. Zivilsenat, Voraussetzungen für die Strukturkündigung eines Kfz-Händlervertrages
...Juni 2009 - VIII ZR 150/08, aaO Rn. 27). 22 (2) Nach Maßgabe dieser Grundsätze hat die Beklagte die Notwendigkeit einer Umstrukturierung ihres Vertriebsnetzes entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts hinreichend dargelegt. 23 Die Beklagte hat vorgetragen, dass sie ab dem Jahr 2000 einen dramatischen Einbruch der Verkaufszahlen erlitten habe und die Ursache für den starken Rückgang ihrer Marktanteile...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 21/08
2010-04-21
BAG 10. Senat, Karenzentschädigung - überschießendes Wettbewerbsverbot
...Es ist nach § 74a Abs. 1 Satz 2 HGB ferner unverbindlich, soweit es unter Berücksichtigung der gewährten Entschädigung nach Ort, Zeit oder Gegenstand eine unbillige Erschwerung des Fortkommens des Gehilfen enthält. 15 aa) Ein berechtigtes geschäftliches Interesse des Arbeitgebers besteht, wenn das Wettbewerbsverbot entweder dem Schutz von Betriebsgeheimnissen dient oder den Einbruch eines ausgeschiedenen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 288/09
2010-10-26
BGH 6. Zivilsenat, Presseartikel über ein zeitgeschichtliches Ereignis: Zulässigkeit der Veröffentlichung kontextbezogener Fotos
...Vielmehr wird der Einbruch in die persönliche Sphäre des Abgebildeten durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt (Senatsurteile vom 28. Oktober 2008 - VI ZR 307/07, aaO, Rn. 14; vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, aaO; vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 190/08
2010-10-20
BGH 8. Zivilsenat, Voraussetzungen für die Strukturkündigung eines Kfz-Händlervertrages
...Juni 2009 - VIII ZR 150/08, aaO Rn. 27). 22 (2) Nach Maßgabe dieser Grundsätze hat die Beklagte die Notwendigkeit einer Umstrukturierung ihres Vertriebsnetzes entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts hinreichend dargelegt. 23 Die Beklagte hat vorgetragen, dass sie ab dem Jahr 2000 einen dramatischen Einbruch der Verkaufszahlen erlitten habe und die Ursache für den starken Rückgang ihrer Marktanteile...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 22/08