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Urteile für Drohung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-27
BGH 2. Strafsenat
...Alle waren sich darüber im Klaren, dass es darum ging, vom Nebenkläger die Nennung des Standorts der Plantage durch Drohung oder Gewalt zu erzwingen. Die einzelnen Zwangsmittel wurden nicht besprochen, sondern den vor Ort agierenden Tätern überlassen. Außerdem sollte der Nebenkläger bis zum „Leerräumen“ der Plantage über mehrere Stunden festgehalten werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 254/18
2014-01-22
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im freisprechenden Strafurteil: Notwendige Darstellung einer Zeugenaussage in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
...Februar 2012 vergewaltigt und in zwei Fällen versucht zu haben, diese durch Drohungen zu veranlassen, von der Erstattung einer Anzeige abzusehen. In seinem auf einem Waldparkplatz abgestellten Fahrzeug habe er der auf dem Beifahrersitz sitzenden Nebenklägerin unvermittelt an die Brust gefasst und versucht, ihr die Hose herunterzuziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 314/13
2015-09-22
BGH 4. Strafsenat, Strafverurteilung wegen Erpressung: Erfüllung des Tatbestandsmerkmals "durch Gewalt" durch einschüchterndes Verhalten; Tatbestandserfüllung bei Drohung mit einem empfindlichen Übel; Prüfungsreihenfolge bei der Frage der Strafaussetzung zur Bewährung
...Strafsenat 4 StR 152/15 Strafverurteilung wegen Erpressung: Erfüllung des Tatbestandsmerkmals "durch Gewalt" durch einschüchterndes Verhalten; Tatbestandserfüllung bei Drohung mit einem empfindlichen Übel; Prüfungsreihenfolge bei der Frage der Strafaussetzung zur Bewährung 1. Auf die Revisionen der Angeklagten C. und B. wird das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 152/15
2015-01-07
BGH 2. Strafsenat, Vergewaltigung: Fortwirkung früherer Gewalt und Drohungen
...Strafsenat 2 StR 463/14 Vergewaltigung: Fortwirkung früherer Gewalt und Drohungen 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Marburg vom 13. August 2014 im Strafausspruch aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 463/14
2013-09-12
BGH 2. Strafsenat, Geiselnahme: Erforderlicher Zusammenhang zwischen Entführung und beabsichtigter Drohung
...Strafsenat 2 StR 236/13 Geiselnahme: Erforderlicher Zusammenhang zwischen Entführung und beabsichtigter Drohung 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 5. Februar 2013, soweit es ihn betrifft, im Fall II.4 der Urteilsgründe mit den zugehörigen Feststellungen sowie im Gesamtstrafenausspruch aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 236/13
2010-08-17
BGH 3. Strafsenat, Sexuelle Nötigung: Strafbarkeit bei Vornahme sexueller Handlungen vor dem Täter oder einem Dritten
...Es lässt sich auch dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe nicht entnehmen, dass der Angeklagte, als er die Geschädigte zwang, sich den Gegenstand selbst einzuführen, bereits den Vorsatz zu der nachfolgenden Handlung hatte und deshalb mit der Drohung mit dem abgebrochenen Sektglasstiel bereits zur Begehung der sich anschließenden Vergewaltigung ansetzte; ebenso wenig ist zu erkennen, dass der Angeklagte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 265/10
2018-04-12
BGH 4. Strafsenat, Wiederholungsabsicht bei gewerbsmäßigen Menschenhandel und Zuhälterei
...Dabei hatte der Angeklagte in gewisser Weise auch bereits im Auge, dass diese Drohung geeignet sein könnte, die Geschädigte für eine weitere Prostitutionsausübung „bei der Stange“ zu halten. Die Geschädigte, die befürchtete, der Angeklagte werde seine Drohung wahrmachen, übergab ihm schließlich 1.000 Euro, von denen sie 100 Euro alsbald zurückerhielt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 336/17
2010-07-22
BAG 8. Senat, Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers - Sittenwidrigkeit - Anfechtung
...Dies habe er freiwillig und ohne Drohung zugegeben und aufgeschrieben. Er sei bereit, den Schaden zu ersetzen. 5 Anschließend wartete der Kläger eine Dreiviertelstunde im Beisein der Betriebsratsvorsitzenden, während die Vertreter der Beklagten im Nebenzimmer mit einer anderen Arbeitnehmerin ein Gespräch über ähnliche Vorwürfe führten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 144/09
2016-12-22
BGH 4. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erheblichkeit von Bedrohungen in Form von Todesdrohungen; Gefahr der Umsetzung der Gewaltfantasien eines bisher nicht mit Gewaltdelikten in Erscheinung getretenen Angeklagten
...Drohungen auszusprechen, die bis zu der Vorstellung, sie zu töten, reichten und sie um ihr Leben fürchten ließen“ (UA 6). Er meinte, sie zerstöre seine Liebe und töte seine Seele, das rechtfertige einen „Ehrenmord“. Er warf Briefe oder Postkarten in ihren Briefkasten, erschien auch wiederholt - teilweise nachts - plötzlich vor der Haustür der beiden Schwestern und verlangte, J. M. zu sprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 359/16
2010-11-25
BGH 3. Strafsenat, Abgrenzung zwischen bedingtem Tötungsvorsatz und Körperverletzungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen; Prüfungsumfang bei Revision des Nebenklägers
...Als der Nebenkläger, der anfangs die Drohung nicht ernst genommen und weiterhin die Konfrontation gesucht hatte, das Messer sah, wich er aus Furcht nach hinten aus und beendete die Beleidigungen. Der Angeklagte folgte ihm und versetzte ihm mit einer schlagenden Bewegung einen Messerstich in den linken Brustkorb....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 364/10
2015-06-11
BGH 2. Strafsenat, Räuberische Erpressung: Subjektiver Schadenseinschlag bei aufgenötigtem Weinkauf
...I. 2 Nach den Feststellungen des Landgerichts nötigten die beiden Angeklagten das Tatopfer, den Inhaber eines italienischen Restaurants, durch (konkludente) Drohung mit einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben dazu, ihnen 20 Kartons Wein zu einem Preis von 450 € abzukaufen, obwohl er dies nicht wollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 186/15
2013-07-18
BAG 6. Senat
...Die Kündigung wird nicht primär wegen des durch den Dritten erzeugten Drucks erklärt, sondern wegen des personen- oder verhaltensbedingten Kündigungsgrundes. 40 b) Fehlt es hingegen an einer solchen objektiven Rechtfertigung der Drohung, so kommt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen in Betracht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 421/12
2013-07-18
BAG 6. Senat, Ordnungsgemäße Erhebung einer Kündigungsschutzklage - ordentliche betriebsbedingte Druckkündigung
...Die Kündigung wird nicht primär wegen des durch den Dritten erzeugten Drucks erklärt, sondern wegen des personen- oder verhaltensbedingten Kündigungsgrundes. 39 b) Fehlt es hingegen an einer solchen objektiven Rechtfertigung der Drohung, so kommt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen in Betracht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 420/12
2016-06-21
BGH 5. Strafsenat, Strafrahmenverschiebung wegen Aufklärungshilfe: Voraussetzungen und maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung
...Bei den jeweils nur kurzen Drohungen mit dem Messer und dem Akkuschrauber habe es sich "um zwar massive, aber nicht intensive Einsätze der verwendeten Werkzeuge" gehandelt (UA S. 72); der Angeklagte A. habe die gefährlichen Werkzeuge zudem nicht selbst eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 83/16
2010-11-30
BGH 3. Strafsenat, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten: Tatbestandsmäßigkeit der Bedrohung von Mitarbeitern des Sozialamtes
...Im Fall II 7 der Urteilsgründe erklärte er den ihn aus dem Sozialamt abführenden Polizeibeamten, beim nächsten Aufsuchen des Sozialamts werde er eine Pistole mitführen, und stieß dann die Drohung aus: 'Ich bringe euch alle um' (UA S. 23). Die Äußerungen des Angeklagten waren somit jeweils an Behördenmitarbeiter bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 428/10
2014-04-29
BGH 3. Strafsenat, Strafurteil: Fehlerhafte Berücksichtigung einer Beweistatsache nach Ablehnung des entsprechenden Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit
...Mit der Drohung, es werde sonst "etwas Schlimmes" passieren, zwang er sie, sich auszuziehen und entblößte sein Glied. Weil die Geschädigte ihn nun verspottete, gab er ihr erneut eine Ohrfeige, in deren Folge sie für kurze Zeit seiner wiederholten Aufforderung zum Oralverkehr nachkam....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 436/13
2017-02-21
BGH 1. Strafsenat, Vergewaltigung: Urteilsfeststellungen bei lang andauerndem Missbrauchsverhältnis; Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Bereitschaft des Angeklagten
...Dies habe sich drei- bis viermal im Jahr wiederholt. 5 b) Vor diesem Hintergrund entbehrt die Feststellung, es habe in den Jahren 2004 bis 2013 jährlich jeweils drei Fälle gegeben, in denen der Oralverkehr durch Schläge oder Tritte bzw. der Drohung damit erzwungen worden sei, einer tragfähigen Grundlage. 6 Zwar belegen die aufgrund einer im Übrigen äußerst sorgfältigen Beweiswürdigung rechtsfehlerfrei...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 506/16
2018-02-07
BGH 2. Strafsenat, Diebstahl und schwere räuberische Erpressung: Stufenverhältnis und wahlweise Verurteilung
...Dabei äußerten die Angeklagten, er sei „ein toter Mann“, wenn er zur Polizei gehe. 4 2. a) Das Landgericht hat sich nicht davon überzeugen können, dass die Angeklagten die Herausgabe der Gegenstände durch Drohungen erzwangen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 545/17
2018-01-09
BGH 3. Strafsenat, Einschleusen von Ausländern: Urteilsfeststellungen bei rechtsmissbräuchlich aber verwaltungsrechtlich wirksam erlangtem Visum
...In der rechtlichen Würdigung hat das Landgericht angenommen, der Angeklagte habe - gewerbsmäßig und zusammen mit anderen Bandenmitgliedern - in diesem Fall einer Ausländerin, die aufgrund eines durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkten oder durch unvollständige Angaben erschlichenen Aufenthaltstitels in das Bundesgebiet eingereist sei, Hilfe geleistet. 6 b) Auf der Grundlage der getroffenen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 541/17
2014-09-17
BGH 1. Strafsenat, Entziehung Minderjähriger: Zwangsweise Entfernung eines Elternteils von seinem Kind; Tateinheit mit Nötigung
...Die Geschädigte nahm die Drohung ernst und ließ sich vom Angeklagten gegen ihren Willen dazu zwingen, ein Flugzeug in die Türkei zu besteigen und ihre Kinder in Deutschland zu lassen. Erst im Dezember 2012 kehrte sie mit Hilfe Dritter nach Deutschland zurück. 8 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 387/14