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Urteile für DNA

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" – Verfahrensmangel – inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar – Aufhebung der Entscheidung des DPMA – Zurückverweisung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
..., Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke, Destillierkolben [Laborgeräte], Detektoren, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Diapositive, Diaprojektoren, Dichtemesser, Diebstahlalarmanlagen [elektrisch], Diebstahlalarmgeräte, Diffraktionsgeräte [Mikroskopie], digitale Fotorahmen, Diktiermaschinen, Dimmer [Lichtregler], Diopterlineale, Disketten, Diskettenlaufwerke [für Computer], DNA-Chips...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/15
2010-10-27
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - Formulierung der objektiven Aufgabe - Bewertung der erfinderischen Tätigkeit
...Da der Einsatz von Plasmiden zum Prioritätstag des Streitpatents jedoch eine übliche verfahrenstechnische Maßnahme bei der Klonierung von DNA darstellt (vgl. WW14, S. 117, Abb. 7.15), geht die Bereitstellung der patentgemäßen Nukleinsäuren in klonierter Form nicht über das allgemeine Können und Wissen des Fachmanns hinaus. 88 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 43/08 (EU)
2017-01-17
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Ausführbare Offenbarung eines In-vitro-Verfahrens zur Diagnose der Lyme-Borreliose - Borrelioseassay
...Die Streitpatentschrift erläutert, die Erfindung offenbare eine repetitive DNA-Sequenz einer Länge von etwa 500 Basenpaaren, die in multiplen, nicht identischen Kopien in einem Plasmid infektiöser Borrelia burgdorferi, dem Erreger der Lyme-Borreliose, vorliege....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 11/15
2012-05-02
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel - "Ranibizumab" – zu den Voraussetzungen der Erteilung des ergänzenden Schutzzertifikats: Erfordernis der Benennung des Wirkstoffs und/oder seiner Zusammensetzung in den Ansprüchen des Grundpatents – gleiches gilt für Präparate aus Einzelwirkstoffen und für Kombinationspräparate
...In den vergangenen Jahren ist man daher dazu übergegangen, rekombinante DNA-Techniken anzuwenden, um Antikörper oder Antikörperfragmente in Bakterienzellen wie E. coli herzustellen und zu isolieren. Die von den Bakterienzellen ausgeschleusten löslichen Antikörper/Antikörperfragmente können danach aufgrund ihrer unterschiedlichen Bindungsaktivität einem Screening unterzogen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 28/11 (EP)
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben [Laborgeräte]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; Dichtemesser; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Diebstahlalarmgeräte; Diffraktionsgeräte [Mikroskopie]; digitaler Bilderrahmen; Diktiermaschinen; Dimmer [Lichtregler]; Diopterlineale; Disketten; Diskettenlaufwerke [für Computer]; DNA-Chips...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2016-08-31
BPatG 3. Senat, Patentrecht – einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren - "Isentress" - zur Erteilung einer Zwangslizenz an einem Medikament gegen AIDS – zur Frage des erfolglosen Bemühens des Lizenzsuchers um eine Lizenz – Abstellen auf die Perspektive des Lizenzsuchers – Einräumen von Verhandlungsspielräumen - Angebot muss den Anforderungen an eine kartellrechtliche Zwangslizenz nicht genügen - prozessuale Dringlichkeit ist keine zusätzliche Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung
...Nach dem Eintritt des Retrovirus in die menschliche oder tierische Zelle wird - vereinfacht dargestellt - dessen ss-RNA mittels viraler reverser Transkriptase in doppelsträngige Desoxyribonukleinsäure (ds-DNA) umgeschrieben (reverse Transkription) und die ds-DNA mittels eines zweiten viralen Enzyms, der Integrase, in das Genom der menschlichen oder tierischen Wirtszelle eingebaut, so auch im Fall des...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 LiQ 1/16 (EP)
2016-06-07
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Dünnwandige Mikroplatte" – zur Strohmanneigenschaft einer GmbH - einzige Gesellschafterin hat bereits ein Nichtigkeitsverfahren geführt
...Solche Mikro(titer)platten werden in diesem Gebiet häufig bei der DNA-Sequenzierung und -Vervielfältigung (PCR) zum Einsatz gebracht (a. a. O.: [0004]), wobei die Proben einer zyklischen thermischen Belastung (a. a. O.: [0004]: „thermal cycle“) mit Aufheiz- und Abkühlvorgängen ausgesetzt sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 16/15 (EP)
2016-03-23
BAG 7. Senat, Befristung - WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit
...Januar 1992, dass die Klägerin sich in ihrer Doktorarbeit mit dem Thema „NMR studies of the PPR1 protein/DNA complex“ befassen soll. Am 1. Oktober 1992 nahm die Klägerin ihr Promotionsstudium am Institut für Biochemie der Universität C auf. Die mündliche Prüfung (Rigorosum) fand am 4. Juni 1997 statt. Die Ergebnisse wurden am 11. Juli 1997 bekannt gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 70/14
2015-08-19
BSG 6. Senat
...Soweit die Klägerin auch die Quotierung der Leistungen nach der Nr 11321 EBM-Ä ("Nachweis oder Ausschluss einer krankheitsrelevanten oder krankheitsauslösenden genomischen Mutation mittels Amplifikation menschlicher DNA mittels Polymerase-Kettenreaktion") beanstandet, hat sie dies nicht in einer dem § 164 Abs 2 Satz 3 SGG entsprechenden Weise näher ausgeführt; der Hinweis auf die "Rechtswidrigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 44/14 R
2018-05-15
BGH 6. Zivilsenat, Datenschutz: Zulässigkeit der Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mittels sog. Dashcams; Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Unfallhaftpflichtprozess
...Januar 2005 - XII ZR 227/03, BGHZ 162, 1, 6 zur Verwertbarkeit einer heimlich eingeholten DNA-Analyse; Beschluss vom 15. Mai 2013 - XII ZB 107/08, FamRZ 2013, 1387 Rn. 16 zur Erstellung eines umfassenden personenbezogenen Bewegungsprofils mittels eines GPS-Geräts; Urteil vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 233/17
2018-07-10
BPatG 28. Senat
...Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben [Laborgeräte]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; Dichtemesser; Diebstahlalarmanlagen, elektrisch; Diebstahlalarmgeräte; Diffraktionsgeräte [Mikroskopie]; digitale Signale; digitale Fotorahmen; Diktiermaschinen; Dimmer [Lichtregler]; Diopterlineale; Disketten; Diskettenlaufwerke [für Computer]; DNA-Chips...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/17
2012-11-06
BVerwG 9. Senat, Klage gegen den Lückenschluss A 33 zwischen Bielefeld-Steinhagen und Borgholzhausen
...L. in der mündlichen Verhandlung, die Anwendung der vom Kläger zusätzlich geforderten Untersuchungsmethoden - Flügelklammern, DNA-Erprobungen, Markierung mittels Transponder - als zum Teil zu invasiv, zum Teil als nicht erforderlich angesehen. Zu Recht hat der Gutachter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 17/11
2010-11-24
BVerfG 1. Senat, Bestimmungen des GenTG (F: 05.04.2008) über die Begriffsbestimmungen „gentechnisch veränderter Organismus“ und „Inverkehrbringen“ (§ 3 Nr 3 u 6 GenTG), über das Standortregister (§ 16a GenTG), über den Umgang mit in Verkehr gebrachten Produkten (§ 16b GenTG)und über die Ansprüche bei Nutzungsbeeinträchtigungen (§ 36a GenTG) mit dem GG vereinbar - umfassende Zuständigkeit des Gesetzgebers zur Regelung des Rechts der Gentechnik aus Art 74 Abs 1 Nr 26 Alt 2 GG – Auftrag zum Schutz der natürliche...
...Die Gerichte haben vor Einführung des § 36a GenTG die §§ 1004, 906 BGB auf Einträge von DNA durch Pollen, Samen oder auf sonstige Weise angewandt, wobei sich eine gefestigte Rechtsprechung noch nicht herausbilden konnte....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvF 2/05