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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 30 W (pat) 505/15 Markenbeschwerdeverfahren – "Universol Nutrition Auftragsherstellung · Entwicklung (Wort-Bild-Marke)/Universal Nutrition (Unionsbildmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch und Beschwerde bleiben ohne Erfolg In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 026 222 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/15
...April 2011 unter der Nr. 30 2011 007 132 für diverse Waren der Klassen 3 und 21 und Dienstleistungen der Klasse 44 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. 3 Nachdem die Inhaberin der angegriffenen Marke das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen in der mündlichen Verhandlung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 7/15
...April 2011 unter der Nr. 30 2011 007 130 für diverse Waren der Klassen 3 und 21 und Dienstleistungen der Klasse 44 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. 3 Nachdem die Inhaberin der angegriffenen Marke das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen in der mündlichen Verhandlung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 6/15
...Ich werde die Deutsche Marke ... 'JETTE JOOP' für alle Waren außer Schmuck nicht benutzen und löschen und erkläre weiter, dass ich die Marke für Schmuck nur zusammen mit einem geographischen Zusatz gemäß Ziffer 2 a der Vereinbarung vom 9. Juni 1995 benutzen werde. ..." 6 Unter dem 14. Oktober 1999 antwortete die Klägerin wie folgt: "..., vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 71/08
...Senat München 25 W (pat) 532/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 009 038.9 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 532/13
...Senat München 28 W (pat) 106/10 Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 883 986 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 106/10
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung der Wort-/Bildmarke 30 2012 047 547 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 32: 4 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 5 Klasse 35: 6 Werbung; Geschäftsführung;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 546/13
...Senat München 24 W (pat) 87/08 Markenbeschwerdeverfahren – "Noor/noor (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 303 33 440 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung... beschlossen: 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 87/08
...Senat München 30 W (pat) 57/09 Markenbeschwerdeverfahren - "Salzbergkammer Salarium Wellness Center (Wort-Bild-Marke)/Salarium" – Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr – selbständig kennzeichnende prägende Bedeutung eines Markenbestandteils In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 35 378 hat der 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 57/09
...Sie meint, eine Verkürzung der Marke „le flair“ auf „Flair“ sei unzulässig, weil die Marke so wahrgenommen werde, wie sie abgebildet sei, nämlich mit beiden Wortbestandteilen unter Beachtung der größenmäßigen und farblichen Absetzung des Artikels „le“. Bei den angeführten Beispielen sei eine sinnvolle Verwendung von „le flair“ im redaktionellen Text nicht möglich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 559/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27. Oktober 2010 unter Mitwirkung der Richterin Martens sowie der Richterinnen Bayer und Kirschneck beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 13 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. März 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 532/10
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. August 2010 und 9. August 2011 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/11
...Fuchs- Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. August 2010 und 9. August 2011 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/11
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...August 2014 unter der Nummer 30 2014 051 304 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Waren der 4 Klasse 33: Alkoholische Getränke. 5 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 26. September 2014 veröffentlicht worden ist, hat die Beschwerdegegnerin Widerspruch erhoben aus ihrer auf der französischen Basisanmeldung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 9/18
...in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden. 7 Mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Januar 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15. August 2016 wird aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 OFFICEFIRST IMMOBILIEN 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/16
2019-02-05
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 104/16 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 072 940 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/16
...Senat München 27 W (pat) 144/10 Markenbeschwerdeverfahren – "VERY NICE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 914 477 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 144/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. November 2007 und vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/11