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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...September 2010 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts den Löschungsantrag zurückgewiesen. Bei der angegriffenen Marke handle es sich um keine Angabe über die Art oder die geografische Herkunft der Waren und Dienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 132/10
...September 2010 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts den Löschungsantrag zurückgewiesen. Bei der angegriffenen Marke handle es sich um keine Angabe über die Art oder die geografische Herkunft der Waren und Dienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 133/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. Juni 2016 wird aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 553/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters kraft Auftrags Portmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Dezember 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/12
...Senat München 29 W (pat) 157/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 64 808.7 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 157/10
...(Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 044 268.9 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 548/10
...Oktober 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften, Journale; 4 Klasse 35: Werbung, auch im Internet; 5 Klasse 41: Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften. 6 Mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 174/10
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. Januar 2014 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 301 11 358 wird die Löschung der angegriffenen Marke 30 2011 054 565 angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/14
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 396 44 690 ( hier Löschungsverfahren S 346/08 ) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner auf die mündliche Verhandlung vom 14. Dezember 2010 beschlossen: I. Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/10
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wort- / Bildmarke 30 2013 017 723 (rot, blau und weiß) 2 mit Antrag vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 42/14
...; Speiseöl, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis. 17 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 18 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 19 eingetragen ist. 20 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/09
...Senat München 28 W (pat) 29/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Ampelmännchen (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 58 920 (hier: Löschungsverfahren S 230/09) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/11
...Senat München 26 W (pat) 95/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 053 034 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 95/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Richterin Dr. Hoppe als Vorsitzende, den Richter Kätker und die Richterin Kirschneck am 29. Oktober 2013 beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. September 2012 aufgehoben. 1 I. 2 Am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 558/12
...Senat München 27 W (pat) 105/09 Markenbeschwerdeverfahren – "it.wood (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 78 060.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Januar 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/09
...Der Widerspruch wird gestützt auf die Waren „Baklava [türkische Süßware], Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren“ und richtet sich gezielt nur gegen diese auch im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der angegriffenen Marke enthaltenen Waren. 12 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 563/17
...September 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Oktober 2009 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 301 07 694 wird die Lö-schung der angegriffenen Marke 307 12 667 angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/10
...Senat München 24 W (pat) 66/09 Markenbeschwerdeverfahren - "Simpresso/surpresso" – weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 28 931 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 66/09
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 „Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen 3 Klasse 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/11