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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...August 2003 eingetragenen deutschen Wortmarke Nr. 30340797 „pjur“ (Klagemarke 1) und der mit Priorität vom 10. August 2002 eingetragenen, nachfolgend wiedergegebenen deutschen Wort/Bildmarke Nr. 302 39 695 (Klagemarke 2): 2 Beide Klagemarken sind für Massageöle eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 100/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig im schriftlichen Verfahren am 31. Mai 2016 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 KOI BEAUTY FIRST 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 520/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Richterin Dr. Hoppe und des Richters Dr. Kortbein beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24. März 2009 und vom 18. Mai 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 73/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. März 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, sowie des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 10, vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/16
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 19, vom 8. Juni 2017 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Der Himmel beginnt direkt am Boden 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 577/17
...Senat München 26 W (pat) 536/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Gegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren" – Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Interesses des Inhabers der angegriffenen Marke – zum Regelgegenstandswert von 50.000 Euro In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Gegenstandswertfestsetzung) hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/16
...Senat München 27 W (pat) 536/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 021 075 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Mai 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 18. November 2008 und 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Februar 2010 unter Mitwirkung... beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent und Markenamts vom 23. März 2007 und vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/08
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 7. August 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Laz Vegas 3 vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 552/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. Mai 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. September 2016 wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 577/16
...November 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren der 4 Klasse 09: Thermodrucker, Laserdrucker und Tintenstrahldrucker zum Bedrucken von Etiketten; Akkumulatoren [elektrisch]; 5 Klasse 16: Etiketten, nicht aus Textilstoffen, insbesondere selbstklebende Etiketten; mit Endlosetiketten gefüllte Kartuschen für Etikettendrucker; 6 angemeldet...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/15
...kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke" 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Nach vorheriger Beanstandung wegen absoluter Schutzhindernisse ist die Anmeldung durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/10
...Senat München 26 W (pat) 179/09 Markenbeschwerdeverfahren – "biona (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/Biona" – Einrede der Nichtbenutzung in Beschwerdebegründung – keine Glaubhaftmachung nach Ablauf eines Jahres – keine Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 808 343 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 179/09
...kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke" 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Nach vorheriger Beanstandung wegen absoluter Schutzhindernisse ist die Anmeldung durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/10
...Senat München 29 W (pat) 191/10 Markenbeschwerdeverfahren – "tobaccoland (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 80 908.0 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 191/10
...Sie präsentiert ihre Leistungen unter der Internetadresse „www.it-sp.pl“ in deutscher Sprache....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 161/13
2019-01-10
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Januar 2019 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kortbein, den Richter Schmid und den Richter Dr. Söchtig beschlossen: Die Erinnerung wird als unzulässig verworfen. I. 1 Die Erinnerungsführerin hat am 14....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/18
...Die Einrede hat er bezogen auf die vorstehend angeführten Dienstleistungen im weiteren Verfahrensverlauf fallen lassen. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Verwechslungsgefahr der Marken verneint und den Widerspruch zurückgewiesen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2005, 343)....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 18/08