4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" – teilweise Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Dezember 2016 durch die Vorsitzende Richterin Kortge sowie die Richter Reker und Schödel beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. September 2012 und 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 62/13
2015-10-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...März 2013 zur Eintragung als Marke in das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sich nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren; Amulette; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 535/13
2013-01-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke rot (RAL 3000)" – fehlende Unterscheidungskraft –
...Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Marke erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 95/10
2013-04-12
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "RENZ" – keine Bösgläubigkeit -
...Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent-und Markenamts vom 29. März 2011 wird aufgehoben. 2. Der Löschungsantrag wird zurückgewiesen. 3. Der Antrag des Antragstellers, dem Markeninhaber die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen, wird zurückgewiesen. 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/11
2016-11-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOFT CAKE" – keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortkombination 2 SOFT CAKE 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 556/16
2016-10-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HAUS WITTELSBACH" – zur Schutzfähigkeit eines Namens – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Juli 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth beschlossen: 1. Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 14 vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/16
2019-04-17
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die Anmelderin hat am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/18
2017-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEMOBIL/beromobil" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 11. September 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde des Inhabers der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/16
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
...Juli 2008 hat die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts die Markenanmeldung wegen fehlender Schutzfähigkeit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/08
2013-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LADY SHAPE-UP …JUST FOR WOMEN (Wort-Bild-Marke)/SHAPE" – Warenidentität – geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Wort-/Bildmarke 30 2010 016 899 2 für die Waren 3 „Klasse 20: 4 Möbel, Büromöbel; Stühle, Bürostühle, Bürodrehstühle, Sitzhocker“ 5 ist aus der für die Waren 6 „Klasse 20: 7 Bürositzmöbel, insbesondere Bürostühle und Bürosessel, Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten“ 8 eingetragenen Wortmarke 399 59 587 9 SHAPE 10 Widerspruch erhoben worden. 11 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 542/12
2015-08-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Senat München 30 W (pat) 41/13 Markenbeschwerdeverfahren – "LIQUIDUS JURIS Ihrem Recht verpflichtet (Wort-Bild-Marke)/juris" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 056 018 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/13
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Konstanzer Konzilgespräch" – zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis - Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich auf Angebote beziehen, die in einer mit der Marke bezeichneten Lokation stattfinden - zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen
...Unterscheidungskraft ist auch gegeben für Dienstleistungen, die sich auf Angebote beziehen, die in einer mit der Marke bezeichneten Lokation stattfinden können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 85/10
2010-11-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NatureXpress/X-PRESS" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Form der Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 512/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NatureXpress/X-PRESS" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Form der Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 49 591 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/10
2014-03-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Intesia/INTESA (Gemeinschaftsmarke)" – Aussetzung des Verfahrens vor dem BPatG bis zur Entscheidung des HABM über den Löschungsantrag gegen die Widerspruchsmarke
...Senat München 29 W (pat) 548/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Intesia/INTESA (Gemeinschaftsmarke)" – Aussetzung des Verfahrens vor dem BPatG bis zur Entscheidung des HABM über den Löschungsantrag gegen die Widerspruchsmarke In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 048 503 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 548/13
2010-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APPARTEMENTS For Living (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 502/10 Markenbeschwerdeverfahren – "APPARTEMENTS For Living (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 051 270.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. Februar 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/10
2018-05-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Italia" – keine Unterscheidungskraft
...Die Marke sei daher nicht geeignet, auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb hinzuweisen. 8 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 9 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Oktober 2014 und 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/17
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - MONKEE PLATEZ (Wort-Bild-Marke) / THE MONKEES - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 90/11 Markenbeschwerdeverfahren - MONKEE PLATEZ (Wort-Bild-Marke) / THE MONKEES - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 024 813.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 17. Januar 2012 beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 90/11
2011-04-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pericret/Peri" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Eine Kennzeichnungsschwäche der Endung „cret“ ergäbe sich auch aus einer branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit, da im Markenregister eine Vielzahl von Marken mit dieser Endung eingetragen sei. Zur Benutzung von Marken mit der Endung „cret“ legt die Widersprechende beispielhaft Kopien von Internetseiten vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 116/09
2019-04-10
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 579/17 In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2015 033 095 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. April 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber und der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 579/17
2019-04-10
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 581/17 In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2015 033 186 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. April 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber und der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 581/17