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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Mai 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. April 2014 und vom 10. November 2017 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/18
...Mai 2007 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren eingetragen worden (nach Teillöschung geändertes Verzeichnis vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/11
...Senat München 25 W (pat) 6/10 Markenbeschwerdeverfahren – "BIOTEEMANUFAKTUR (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 020 955.0 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. März 2016 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4. Juni 2015 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Carmeliter Taler 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 36/15
...Februar 2008 für die Waren 4 "Eis, Eiscreme, Speiseeis, Joghurteis, Sorbet, Eiskonfekt, Eisgetränke" 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Nach vorheriger Beanstandung wegen absoluter Schutzhindernisse ist die Anmeldung durch zwei Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. März 2009 und vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/10
...Mai 2015 unter der Nummer 30 2015 038 835.1 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Marketing, 5 Verkaufsförderung, Personalmanagementberatung; 6 Qualitätsmanagementberatung; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/17
2018-12-06
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Dezember 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Architects' Select 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/17
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. Oktober 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 36/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Tea Lounge 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 69/10
...Senat München 27 W (pat) 514/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Gedankenfitness (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – im Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der Europäischen Gemeinschaft sind durchaus abweichende Betrachtungen hinsichtlich der Schutzfähigkeit von Marken möglich In der Beschwerdesache … hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/12
...Hiervon ausgehend sei die angemeldete Marke geeignet, auch als Unterscheidungsmittel für die von der Markenstelle versagten Waren und Dienstleistungen zu dienen. 34 Die Anmelderin beantragt, 35 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. August 2009 und 15. Januar 2010 aufzuheben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Februar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 9, vom 14. Juni 2011 und vom 10. Juli 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 GUSSMANUFAKTUR 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. Oktober 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29. September 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 033 168.2 2 workerbot 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/11
...Senat München 27 W (pat) 156/10 Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" – keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 304 36 506 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht auf die mündliche Verhandlung vom 12. Juni 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 10. Januar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 3 Lesenest 4 mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Februar 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Mai 2009 und vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 33/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. März 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse41 vom 14. Dezember2010 insoweit aufgehoben als der Schutz versagt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Mai 2009 und 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 110/10
...Senat München 26 W (pat) 51/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Biogas30 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 031 446.2 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/11