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Urteile für Darlehen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-26
BFH 1. Senat, Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen - Erstmalige Einstufung einer Schuld als Dauerschuld während ihrer Laufzeit - Änderung des wirtschaftlichen Zusammenhangs - Bindung an die Zulassung der Revision durch das FG
...Der Stand des Darlehens zum Jahresende 2001 lautete auf die volle Kreditsumme von 15 Mio. DM (7.669.378 €). 8 Mit Vertrag vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 82/10
2014-04-29
BFH 8. Senat, (Anwendung des Abgeltungsteuersatzes bei Kapitalerträgen aus Darlehen zwischen Angehörigen i.S. des § 15 AO - Verfassungsmäßigkeit von § 32d Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG - Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 29.04.2014 VIII R 9/13)
...Senat VIII R 44/13 (Anwendung des Abgeltungsteuersatzes bei Kapitalerträgen aus Darlehen zwischen Angehörigen i.S. des § 15 AO - Verfassungsmäßigkeit von § 32d Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG - Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 29.04.2014 VIII R 9/13) 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 44/13
2013-05-14
BGH 2. Zivilsenat, Berufungsfristversäumung durch eine mittellose Partei: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei Einreichung eines Prozesskostenhilfegesuchs; Wegfall des Vertrauensschutzes des Antragstellers bei unterbliebener Vervollständigung seiner Angaben und Vorlage des amtlichen Vordrucks in der Berufungsinstanz
...Ferner sei erklärungsbedürftig, warum die Klägerin das im Mai 2002 an W. gewährte Darlehen in Höhe von mehr als 300.000 € nicht längst fällig gestellt habe. Der Klägerin wurde eine Frist zur Stellungnahme binnen 3 Wochen gesetzt. Innerhalb der gesetzten Frist übersandte die Klägerin mit Schreiben ihres Prozessbevollmächtigten vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZB 22/11
2010-01-27
BFH 1. Senat, Abzinsung von Gesellschafterdarlehen und Rückstellungen
...Die bloße Zweckbindung eines Darlehens begründet keine "Verzinslichkeit" i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 (ebenfalls Bestätigung des Senatsbeschlusses vom 6. Oktober 2009 I R 4/08, BFHE 226, 347) . 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 35/09
2017-01-10
BGH 2. Zivilsenat, Aktiengesellschaft: Einlagenrückgewähr durch Besicherung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs gegen den Aktionär
...August 1998 Darlehen zur Finanzierung der jeweiligen Kaufpreise in Höhe von insgesamt 8,2 Mio. DM gegen Verpfändung der Aktien. Im Gegenzug verpfändeten die Beklagten zur Besicherung dieser Darlehen Kontoguthaben einer von ihnen beherrschten Aktionärin der Schuldnerin, der H. AG & Co. KG. 3 Etwa die Hälfte der Kreditnehmer wollte die Aktien nach Fälligkeit der Darlehen am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 94/15
2015-12-03
BSG 4. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des Streitgegenstands - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - Berücksichtigung von Tilgungsraten im Rahmen der Angemessenheitsgrenze im vorliegenden Ausnahmefall - beschränkte Überprüfbarkeit der Feststellungen des Tatsacheninstanz
...Zur Begründung seiner Entscheidung hat es ausgeführt, es bestehe ein Anspruch des Klägers auf Gewährung der nur als Darlehen zuerkannten Kosten der Unterkunft als Zuschuss. Als selbstgenutztes Wohneigentum sei sein Grundstück nicht als Vermögen zu berücksichtigen; Grundstücksgröße und Wohnfläche seien noch angemessen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 49/14 R
2011-05-10
BSG 4. Senat, (Arbeitslosengeld II - keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007 - kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens nach § 23 Abs 1 SGB 2 - Einkommensberücksichtigung - Zweckidentität des Kindergeldes)
...eines Darlehens für Schulbedarf (Fortführung von BSG vom 19.8.2010 - B 14 AS 47/09 R = SozR 4-3500 § 73 Nr 2)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 11/10 R
2010-11-30
BFH 8. Senat, Unbeachtlichkeit von Währungskursschwankungen bei der Aufnahme und Tilgung von Fremdwährungsdarlehen zur Erzielung von Einkünften aus Kapitalvermögen und aus privaten Veräußerungsgeschäften
...Die Aufnahme eines Fremdwährungsdarlehens stellt keine Anschaffung und die Tilgung eines solchen Darlehens stellt keine Veräußerung eines Wirtschaftsguts i.S. von § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG dar. Gleiches gilt für die aufgrund des Darlehens gewährte Valuta in Fremdwährung . 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 58/07
2015-12-01
BFH 9. Senat, Zinszahlungen des ehemaligen Gesellschafters wegen der Nachhaftung für die Darlehensverbindlichkeit einer vermögensverwaltenden Grundstücksgesellschaft als nachträgliche Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
...Rund ein Drittel dieser Summe sollte durch Gesellschaftereinlagen, die verbleibenden zwei Drittel sollten durch Darlehen finanziert werden. 2 Zu diesem Zweck nahm die Treuhänderin des Fonds namens der GbR ein Darlehen in Höhe von 4,719 Mio. DM bei einem Kreditinstitut auf, für das die Gesellschafter quotal entsprechend ihrem Anteil am Gesellschaftskapital die persönliche Haftung übernahmen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 42/14
2016-03-08
BFH 9. Senat, Sofortabzug eines Disagios
...Damit habe sich der Kläger die niedrigen Nominalzinsen für die Laufzeit des Darlehens "erkauft". Da das Disagio bei dem vom Kläger aufgenommenen Darlehen höher sei als 5 %, greife die Vereinfachungsregelung nach dem Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 20. Oktober 2003 (BStBl I 2003, 546) und der Gesetzesbegründung (BTDrucks 16/2712 vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 38/14
2014-05-15
BGH 9. Zivilsenat, Grundschuld: Erweiterung der Zweckerklärung durch Aufnahme von Ansprüchen Dritter in den Sicherungszweck
...Insoweit ist die angefochtene Entscheidung nicht zu beanstanden, weil die Beklagte Zug um Zug für die später verwertete Grundschuld ein Darlehen ausgereicht hatte. 3 a) Zweckerklärungen, welche die Erweiterung einer Sicherungsvereinbarung zum Gegenstand haben, können formfrei getroffen werden (BGH, Urteil vom 21. Februar 2008 - IX ZR 255/06, ZIP 2008, 703 Rn. 16)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 257/13
2012-10-24
BFH 1. Senat, Keine Teilwertabschreibung wegen Unverzinslichkeit einer Forderung
...In den Monaten Juni und Juli 2003 überwies die Klägerin der B-GmbH insgesamt 1.803.500 € als Darlehen. Der schriftliche Darlehensvertrag, nach dem der Betrag der B-GmbH für neun Jahre unverzinslich überlassen werden sollte, wurde im Dezember 2003 abgefasst. 4 Die Klägerin wies in ihrem handelsrechtlichen Jahresabschluss zum 31....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 43/11
2014-08-14
BFH 4. Senat, Verbilligt vermietete Wohnungen als gewillkürtes Betriebsvermögen
...Das Betriebsvermögen des Gewerbebetriebs wies dabei auch die von drei Kindern des X selbstgenutzten Wohnungen und die damit zusammenhängenden Darlehen (Restsalden) aus....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 56/11
2014-02-11
BFH 9. Senat, Werbungskostenabzug von Maklerkosten anlässlich der Veräußerung eines Grundstücks als Finanzierungskosten eines vermieteten Objekts
...Das Objekt B-Straße war über ein Darlehen bei der D-Bank finanziert worden. Die Parkplätze C-Straße waren über ein Darlehen bei der E-Bank finanziert worden. Beide Darlehen waren auf Verlangen der beiden Banken grundbuchrechtlich mit dem Wohn- und Geschäftshaus C-Straße abgesichert....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 22/13
2014-09-30
BGH 11. Zivilsenat, Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Verträgen: Voraussetzung des Vorliegens eines entgeltlichen Darlehensvertrages bei "0%-Finanzierung" des Kaufs einer Haustür
...Ein entgeltlicher Darlehensvertrag liegt nicht deshalb vor, weil der Darlehensgeber das zinslos gewährte Darlehen aufgrund einer Vereinbarung mit dem Unternehmer nur teilweise an diesen auszahlt. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 25. März 2013 wird auf seine Kosten zurückgewiesen....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 168/13
2018-02-28
BFH 8. Senat, Schuldzinsenabzug bei steuerpflichtigen Erstattungszinsen
...Insoweit liegt ein Fall erzwungener Kapitalüberlassung vor, bei dem es zur Begründung des wirtschaftlichen Zusammenhangs zwischen Kreditaufnahme und späteren Zinseinnahmen ausreicht, wenn das Darlehen zu dem Zweck aufgenommen und verwendet worden ist, eine (letztlich nicht gerechtfertigte) Forderung zu erfüllen (Anschluss an das Senatsurteil vom 24....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 53/14
2016-01-19
BGH 2. Zivilsenat, GmbH: Verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters
...Verwendungszweck Kapitalerhöhung Urkundenrolle Nr. 419/2008 Bitte senden Sie 100 ts. € zurück auf das Konto mit Vermerk Rückführung, Darlehen H. Z. . … Sie erhalten in der nächsten Stunde die Bankadresse von Herrn A. , dort senden Sie die 50.000.- Darlehen zurück. Herr A. wird die 50.000 sofort als Kapitalerhöhung wieder an H. (Konto I. senden)“. 5 Am 21....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 61/15
2012-07-19
BFH 2. Senat, Einheitsbewertung des Betriebsvermögens bei atypisch stiller Gesellschaft
...Zusätzlich zur stillen Einlage gewährte die Klägerin zu 2. der Klägerin zu 1. ein variables Darlehen in Höhe von bis zu 120.000.000 DM. Zum 31. Dezember 1989 hatte die Klägerin zu 1. das Darlehen in Höhe von 52.746.328,41 DM in Anspruch genommen. Die zu diesem Zeitpunkt nach dem Darlehensvertrag zu entrichtenden Zinsen betrugen 1.168.603 DM....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 5/10
2012-06-20
BFH 9. Senat, (Nachträgliche Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung - Gewinnermittlung im Rahmen des § 23 EStG erfolgt zeitpunktbezogen)
...Von diesen Kosten finanzierte der Kläger einen Teilbetrag in Höhe von 1.457.181,86 € über Darlehen der Volksbank X. 2 Der Kläger veräußerte das Objekt mit notariell beurkundetem Kaufvertrag vom 14. Mai 2001; dabei erzielte er einen Veräußerungspreis in Höhe von 1.073.712 €....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 67/10
2017-11-29
BFH 10. Senat, (Bewertung der Einlage wertgeminderter Beteiligungen i.S. des § 17 EStG und damit in Zusammenhang stehender Forderungen aus Gesellschafterdarlehen - Teleologische Extension des Anwendungsbereichs von § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Halbs. 2 Buchst. b EStG - Finanzplandarlehen - Betriebsaufspaltung - personelle Verflechtung)
...Dezember 1996 ein Darlehen über zunächst 4 Mio. DM. Der Zinssatz betrug 3 %. Weiter hieß es im Darlehensvertrag: "Tilgungen sind nicht fest vereinbart aber jederzeit möglich."...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 8/16