...Weil die Eltern beide im Drogenmilieu lebten und eine Betreuung des Kindes durch diese von Anfang an nicht zu erwarten war, ging das Jugendamt der Beklagten davon aus, dass M.s Aufenthalt in der Pflegefamilie langfristig angelegt war. Da das Kind bereits am 11....
...sachlicher Grund, der die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigt, ua. dann, wenn ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers oder einer anderen Arbeitnehmerin für die Dauer eines Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz, einer Elternzeit oder einer auf Tarifvertrag oder einzelvertraglicher Vereinbarung beruhenden Arbeitsfreistellung zur Betreuung...
...Dort ist ua. bestimmt: „§ 13a Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft (1) 1Beschäftigte in Heimen, die überwiegend pflegerische Tätigkeiten ausüben, oder denen überwiegend die Betreuung oder Erziehung der untergebrachten Personen obliegt, sind verpflichtet, sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufzuhalten, um im Bedarfsfalle...
...Die Zulassung der Teilerwerbstätigkeit in der gesetzlichen Elternzeit dient ausschließlich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und will Eltern den grundgesetzlich geschützten Freiraum zur Betreuung und Erziehung ihres Kindes einräumen und ihnen helfen, den beruflichen Anschluss nicht zu verlieren (BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 826/13 - Rn. 25)....
...Ebenso ist es möglich, dass der Kontakt nur mit dem vor Ort tätigen Streifenmitarbeiter zustande kommt, die nach den unangegriffenen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts für die Sicherheit und die Kundenbetreuung auf den Bahnhöfen zuständig sind, und deshalb die unmittelbare Betreuung der Kunden bei diesem verbleibt....
...-inhalten, Showkonzepten, Showabläufen, Drehbüchern, Bühnenbildern; Produktion von Shows; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Erstellen von Multimedia-Programmen [Film- und Tonstudio]; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Synchronisation und Vorführung von Kino-, Video- und Fernsehfilmen; Betrieb von Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Künstlerdienste, nämlich Vermittlung und Betreuung...
...Seit Dezember 2002 lebt das Kind im gemeinsamen Haushalt der beiden Männer, die seither die elterliche Betreuung gemeinsam übernehmen und im gleichen Monat die eingetragene Lebenspartnerschaft begründeten. 12 a) Der eingetragene Lebenspartner des Adoptivvaters beabsichtigt, das Kind ebenfalls zu adoptieren, und stellte einen entsprechenden Antrag....
...Zum anderen werden zunehmend auch in Lebenspartnerschaften Kinder großgezogen; insoweit sind Ausgestaltungen der Gemeinschaftsbeziehung denkbar und nicht völlig unüblich, in denen der eine der Lebenspartner schwerpunktmäßig die Betreuung der Kinder übernimmt (vgl. BVerfGE 124, 199 <229 f.>; BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 19. Juni 2012 - 2 BvR 1397/09 -, juris, Rn. 75)....
...Soweit sie geltend macht, es habe sich um eine Verringerung der Arbeitszeit wegen der Betreuung ihrer kleinen Kinder gehandelt und es sei klar gewesen, dass sie anschließend wieder in Vollzeit tätig sein wolle, ist nicht erkennbar, dass die Teilzeitbeschäftigung nur befristet vereinbart war....
...O. sowie darauf, dass er in ein Wohnheim der Caritas entlassen werden solle, das mit einer 24-Stunden-Betreuung eine optimale Hilfestellung und Überwachungsfunktion gewährleiste. 14 8. Am 4. Mai 2010 wurde der Beschwerdeführer zur Besichtigung des Übergangswohnheims nach Regensburg ausgeführt....
...Wenn der Leistungsberechtigte den Umzug jedoch etwa wegen Alters, Behinderung, körperlicher Konstitution oder wegen der Betreuung von Kleinstkindern nicht selbst vornehmen oder durchführen kann, so der 14....
...für den Geschäftsverkehr über ein weltweites Computernetz; Dienstleistungen für Produkte im Bereich Informationsbearbeitungssysteme; technische Projektstudien auf den Gebieten Computerhardware und -software; Analyse von Computersystemen; Kalibrieren, Prüfung, Konformitätsprüfung und Zertifizierungen; Beratung in Bezug auf die Nutzung des Internet; Vermietung von Computern und Software; technische Betreuung...
...Februar 2013 I R 59/11, BFHE 241, 101, BStBl II 2013, 603, m.w.N.) und damit auch die Notfallrettung gehören deshalb nicht dazu. 19 d) Die Rettungsfahrten und Krankentransporte mit ärztlicher Betreuung sowie der Betrieb der Rettungswachen dienten jedoch mildtätigen Zwecken i.S. von § 53 Nr. 1 AO....
...Betreuung der Mitglieder im Rahmen gemeinsam interessierender, einschließlich arbeitsrechtlicher, Fragen, 3. Wahrung und Vertretung gemeinsamer Interessen der Mitglieder gegenüber politischen, staatlichen und sonstigen Organisationen, … 6....
...Gegen 13:00 bis 13:10 Uhr setzte der Filialleiter die Betreuung der Kunden fort und bat diese in sein Büro. Die Mitarbeiterin K trat ihre Mittagspause an und begab sich zunächst in einen angrenzenden Sozialraum. Dort traf sie die Klägerin und eine andere Kollegin an....
...Im Übrigen verweisen die Erläuterungen zur DKR (2005) D003d darauf, dass für Kodierungszwecke Nebendiagnosen als Krankheiten interpretiert werden müssen, die das Patientenmanagement in der Weise beeinflussen, dass irgendeiner der folgenden Faktoren erforderlich ist: therapeutische Maßnahmen, diagnostische Maßnahmen oder erhöhter Betreuungs-, Pflege- und/oder Überwachungsaufwand....
...Die für die letzte befristete Erhöhung der Arbeitszeit der Klägerin angegebenen 4/8 Stellenanteile beruhten auf dem Sonderurlaub der Justizbeschäftigten E zur Betreuung eines Kindes, der am 1. Januar 2009 enden sollte. Mit Schreiben vom 1. Dezember 2008 beantragte Frau E eine - vom beklagten Land gewährte - Verlängerung des Sonderurlaubs bis zum 31. März 2009....
...Arztes; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Dienstleistungen eines Heilpraktikers; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen eines Tierarztes; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Dienstleistungen von Sanatorien; Ernährungsberatung; Gesundheitsberatung; therapeutische Betreuung...
...Hier hat der Kindesvater nur undeutlich angedeutet, dass er sich die Betreuung [der Tochter] dann mit seiner jetzigen Lebenspartnerin …, teilen wolle....
...Die Betreuung der Ausstellung erfolgte durch Absolventen des Studiengangs Kunstgeschichte/Kunstwissenschaft, ab September 2005 durch eine externe Projektleiterin sowie durch den Neuen Berliner Kunstverein (NBK), der jeweils am Vorabend der monatlich stattfindenden Ausstellungseröffnung die Stipendiaten in der Gesprächsreihe "Treffpunkt NBK" der interessierten Öffentlichkeit vorstellte....
Urteile
Bundessozialgericht
B 3 KS 2/11 R
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