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Urteile für Berufsunfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 226/07
...Zivilsenat IV ZR 141/11 Krankentagegeldversicherung: Prüfungsgrundlagen für eine eingetretene Berufsunfähigkeit Bei einer Krankentagegeldversicherung kann sich der Versicherer nicht nur auf solche medizinischen Befunde stützen, die er vor seiner Behauptung der Berufsunfähigkeit beigezogen hat, sondern rückschauend auf alle Untersuchungsergebnisse, die für einen bestimmten Zeitpunkt aus der Sicht ex...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 141/11
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 217/09
...Zivilsenat IV ZR 119/09 Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Berufsunfähigkeit eines Auszubildenden 1. Wird ein Auszubildender gegen Berufsunfähigkeit versichert, ist der Berufsbegriff auf solche Tätigkeiten auszuweiten, die erst die Voraussetzungen für die Aufnahme einer bestimmten, auf Erwerb gerichteten Tätigkeit schaffen sollen . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 119/09
...Zivilsenat IV ZR 527/15 Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Maßgebliche Tätigkeit für die Beurteilung einer Berufsunfähigkeit; Folgen der Beendigung einer leidensbedingt aufgenommenen Vergleichstätigkeit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 527/15
...Zivilsenat IV ZR 356/15 Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Eintritt des Versicherungsfalls im Fall der Versetzung eines Beamten in den Ruhestand "mit Ablauf" eines Monats Wird ein versicherter Beamter "mit Ablauf" eines Monats in den Ruhestand versetzt, so tritt der Versicherungsfall am letzten Tag dieses Monats ein, wenn nach den Versicherungsbedingungen Berufsunfähigkeit vorliegt, sobald der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 356/15
...September 2011. 5 Sie meint, für eine Berufsunfähigkeit im Sinne von § 15 Abs. 1 Buchst. b MB/KT 2008 komme es auf das allgemeine Berufsbild und nicht auf die von ihr zuletzt ausgeübte Tätigkeit an....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 422/15
...Zivilsenat IV ZR 535/15 Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Bemessung des Grades der Berufsunfähigkeit Für die Bemessung des Grades der Berufsunfähigkeit darf nicht nur auf den Zeitanteil einer einzelnen Tätigkeit abgestellt werden, die der Versicherungsnehmer nicht mehr ausüben kann, wenn diese untrennbarer Bestandteil eines beruflichen Gesamtvorgangs ist (Bestätigung des Senatsurteils vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 535/15
.... … § 7 Rente wegen Berufsunfähigkeit (1) Berufsunfähigkeitsrente erhält die/der Berechtigte, die/der berufsunfähig ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 281/10
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 163/09
...Der Kläger nimmt die Beklagte auf Versicherungsleistungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung in Anspruch, die er in Verbindung mit einer Rentenversicherung seit November 2007 hält. 2 Im Jahr 2010 beantragte der Kläger wegen behaupteter Berufsunfähigkeit nach einem Arbeitsunfall Leistungen aus der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 510/15
...Oktober 2010 nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. 6 Sie hat hierzu ausgeführt, dass mit dem sprachüblich gebildeten Begriff „Berufsunfähigkeit“ insbesondere die alters- oder krankheitsbedingte Unfähigkeit einer Person einem Beruf nachzugehen, bezeichnet werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/10
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger verlangt von der Beklagten weitere Leistungen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, die er bei ihr seit 1999 in Verbindung mit einer Kapitallebensversicherung hält. 2 Dem Versicherungsverhältnis liegen die von der Beklagten verwendeten Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (B-BUZ) zugrunde, die auszugsweise wie folgt lauten: "§ 2 Was ist...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 8/08
...(1) Wird die versicherte Person während der Risikodauer dieser Zusatzversicherung zu mindestens 50 Prozent berufsunfähig, so erbringen wir für die Dauer der Berufsunfähigkeit, längstens jedoch bis zum Ablauf der vereinbarten Leistungsdauer folgende Versicherungsleistungen: ... § 2 Was ist Berufsunfähigkeit im Sinne dieser Bedingungen?...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 434/15
...Zivilsenat IV ZR 183/10 Streitwertbemessung: Kombination einer Klage auf Leistung aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung mit einem Feststellungsantrag auf Fortbestehen des Versicherungsvertrages Wird eine Klage auf Leistung aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung mit einem Feststellungsantrag auf Fortbestehen des Versicherungsvertrages kombiniert, so findet bei der Ermittlung von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 183/10
...Sie wird gewährt, wenn im Dienste der Krankenanstalten unter Anerkennung durch die Sozialversicherung eine voraussichtlich dauernde Berufsunfähigkeit eintritt, für die Dauer der Berufsunfähigkeit. Der Nachweis der Berufsunfähigkeit hat durch Vorlage des Rentenbescheides der Sozialversicherung zu erfolgen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 83/09
...Zivilsenat IV ZR 269/08 Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Verweisbarkeit auf anderen Beruf bei zeitlich unbegrenztem Leistungsanerkenntnis Zur Verweisbarkeit auf einen anderen Beruf nach einem zeitlich unbegrenzten Leistungsanerkenntnis des Versicherers bei Berufsunfähigkeit eines Auszubildenden . Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 269/08
...zu erwarten ist. 2.5.5 Die Prüfung der Fortdauer der Berufsunfähigkeit bei befristetem Anerkenntnis erfolgt nach Ablauf der Frist nach den Grundsätzen der Erstprüfung gemäß 1.1 dieser Bedingungen; die Regelungen für das Nachprüfungsverfahren gemäß 4.1 gelten insoweit nicht. ..." 3 Das Nachprüfungsverfahren ist in Nr. 4 BB-BUZ wie folgt geregelt: "4.1 Was gilt für Sie und uns bei Nachprüfung der Berufsunfähigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 280/15
...Leistungen aus Anlass der Berufsunfähigkeit aus einem privaten Rentenversicherungsvertrag mit Kapitalwahlrecht 1. In § 851c Abs. 1 Nr. 1 ZPO muss das Tatbestandsmerkmal der lebenslangen Leistung sowohl bei der Alternative des Leistungsbeginns nicht vor Vollendung des 60....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 132/09
...August 2000 in ihrem Beruf als Gastwirtin berufsunfähig geworden zu sein, auf Leistung aus zwei Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherungen in Anspruch. Die Klage ist zunächst in zwei Instanzen erfolglos geblieben. Mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 63/08