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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-03-24
BVerwG 7. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg-Ebensfeld im Abschnitt Erlangen; Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Begründung des Planfeststellungsbeschlusses; Begründungsmangel
...Sie umfasst das Ausheben des ehemaligen Hirschweihers mit einer Gewässertiefe von maximal 2 m, die Ausbildung einer breiten Flachwasserzone und die Pflanzung von standortgerechten Gehölzen entlang des Ufers. Die Restflächen und Uferzonen sollen der natürlichen Sukzession überlassen werden. Die vorgesehene Fläche befindet sich in einer Entfernung von ca. 550 bis 650 m von der Trasse....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 3/10
2011-02-24
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Alternativ betrifft es Anzeigeeinheiten und deren Ausbildung für die Kommunikation mit einer Computereinheit. 167 Dabei geht die Beschreibung des Streitpatents davon aus, dass es zum Prioritätszeitpunkt unterschiedlich anzusteuernde Anzeigeeinheiten gab, und dass die auf den Anzeigeeinheiten anzuzeigenden Bilder hinsichtlich ihrer Anzeigeposition und Größe und hinsichtlich der Ablenkfrequenz des Videosignals...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 1/10
2014-01-14
BVerfG 1. Senat, Partielle Nichtigkeit der Regelungen über den Ausschluss von Rechtsanwalts- und Patentanwalts-GmbHs mit Doppelzulassung (§ 59e Abs 2 S 1, § 59f Abs 1 BRAO; § 52e Abs 2 S 1, § 52f Abs 1 S 1 PatAnwO) - Verletzung der Berufsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) - mangelnde Verhältnismäßigkeit, da Beschränkungen der Berufsausübung zur Erreichung des Gesetzeszwecks nicht erforderlich - Gegenstandswertfestsetzung
...Die Zulassung zur Patentanwaltschaft erfordert ein technisches oder naturwissenschaftliches Hochschulstudium (§ 6 Abs. 1 Satz 1 PAO), eine einjährige praktische technische Tätigkeit (§ 6 Abs. 1 Satz 2 PAO) sowie eine mindestens 34 Monate dauernde Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (vgl. § 7 PAO) und das Bestehen einer juristischen Prüfung (vgl. § 8 PAO). 5 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2998/11, 1 BvR 236/12
2012-06-21
BAG 8. Senat, Betriebsübergang - Übernahme eines nach Zahl und Sachkunde wesentlichen Teils des Personals - Zuordnung des Arbeitnehmers zur übergehenden wirtschaftlichen Einheit
...Der IT-Servicebetrieb ist in besonderer Weise durch die Spezialkenntnisse und Qualifikationen seiner Mitarbeiter geprägt, da die zu verrichtenden Tätigkeiten nur nach einem Studium oder einer Ausbildung im IT-Bereich und nach Schulungen in Bezug auf einzelne EDV-Produkte ausgeführt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 181/11
2013-01-24
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines Festbetrages - Prüfung als erstangegangener Rehabilitationsträger bzgl Mehrkostenübernahme durch anderen Rehabilitationsträger - Kostenteilung zwischen Krankenkasse und Rentenversicherungsträger - unmittelbare Verurteilung eines Beigeladenen - geschuldeter Behinderungsausgleich im Rahmen der GKV-Hilfsmittelversorgung - selbst verschaffte Hilfsmittel-Leistung
...Der Schwerpunkt dieser auf der Ausbildung der Klägerin als Diplom-Pflegewirtin aufbauenden Tätigkeit liege in der Leitung und Moderation von Arbeitsgruppen in Qualitätszirkeln sowie in der Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen zur Altenpflege....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 5/12 R
2010-11-16
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 306b Abs 2 Nr 2 StGB im Hinblick auf die Schuldangemessenheit der Strafandrohung - mangelnde Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage bei unzureichender Sachverhaltsaufklärung - Erforderlichkeit eines Sonderstrafrahmens für minder schwere Fälle nicht dargelegt - Möglichkeiten der einschränkenden Auslegung von § 306b Abs 2 Nr 2 StGB
...Auf der Grundlage der in der Hauptverhandlung durchgeführten Beweisaufnahme hat das Landgericht folgende Feststellungen getroffen: 35 a) Die Angeklagte W. hat eine Ausbildung zur Sozialpädagogin durchlaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 12/09
2013-07-02
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen eine Optionskommune wegen rechtswidriger Mittelverwendung - Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im Jahr 2006 - Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht
...Die Beklagte verhalte sich zudem widersprüchlich, da sie in ihrer Arbeitshilfe zu sonstigen weiteren Leistungen selbst "Prämien als Anreiz für selbstgesuchte Arbeit/betriebliche Ausbildung" genannt habe. 22 Die Revision ist zulässig, aber nicht begründet. 23 1. a) Das BSG ist als Revisionsgericht zur Entscheidung über den vorliegenden Rechtsstreit berufen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 72/12 R
2018-01-11
BGH 1. Zivilsenat, Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Berücksichtigung von über eine Internetseite zum Kauf angebotenen Modellen bei der Prüfung des Schutzumfangs; Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines Geschmacksmusters schmälernden Umständen; Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung eingestelltem Vertrieb des beanstandeten Produkts - Ballerinaschuh
...Berufungsgericht ausgegangen. 22 bb) Das Berufungsgericht hat angenommen, das Klagemuster weise insgesamt sieben prägende Merkmale auf: (1) die Grundform ist eine knöchelhohe Ballerina mit einer weiten, zur oberen Schuhvorderseite hin verlaufenden Öffnung, die beidseitig durch die Schnürung fixiert wird; (2) die sehr dünne Sohle verläuft von der Schuhspitze zur Ferse hin zunächst vollständig eben, ohne Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 187/16
2012-03-21
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Außendienstmitarbeiters im Bezirklichen Ordnungsdienst Hamburg - einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" - Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und "selbständige Leistungen" - Tätigkeit als Wegewart
...Erforderliche Ausbildung Abgeschlossene Berufsausbildung mit mehrjähriger Praxiserfahrung, bei Beamten Laufbahnprüfung für den mittleren allgemeinen Verwaltungsdienst. Erforderliche Fachkenntnisse Gründliche und vielseitige Fachkenntnisse der anzuwendenden Rechtsvorschriften aus dem Zuständigkeitsbereich des bezirklichen Ordnungsdienstes, insbesondere des Gefahrenabwehr- und Vollstreckungsrechts....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 374/10
2012-03-15
BAG 8. Senat, Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist
...Er verfügt über Ausbildungen zum Lehrer für Grund- und Hauptschulen sowie zum Dipl.-Pädagogen. Der Kläger ist Mitglied der GEW. 3 Das beklagte Land ließ im Juni 2008 über die Bundesagentur für Arbeit zwei Stellen für Lehrkräfte an der Justizvollzugsanstalt O ausschreiben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 160/11
2012-10-18
BAG 6. Senat, Versetzung und Auswahlverfahren nach TV Ratio Deutsche Telekom Kundenservice
...Eine solche Austauschbarkeit ist nicht nur bei Identität der Arbeitsplätze gegeben, sondern auch dann, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Tätigkeit und Ausbildung eine andersartige, aber gleichwertige Tätigkeit ausführen kann (vgl. BAG 7. Dezember 2006 - 2 AZR 748/05 - Rn. 18, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 88 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 74; 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 86/11
2018-12-04
BPatG 4. Senat
...Die Ausbildung des oberen Endbereichs des dentalen Schraubimplantats in nicht abgeschrägter Form stellt eine rein handwerkliche Maßnahme des Fachmanns dar, welcher der so eingeschränkten Lehre auch nicht zu einem erfinderischen Gehalt verhilft. 141 3.6 Die Beklagte hat die abhängigen Unteransprüche nicht isoliert verteidigt. Wie der Senat bereits im qualifizierten Hinweis vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 60/16 (EP)
2018-05-29
BVerwG 1. Senat, Rücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe
...Nur insoweit kann sich die Rechtmäßigkeit eines gewöhnlichen Inlandsaufenthalts in der Rückschau auch aus einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung ergeben (BVerwG, Urteil vom 26. April 2016 - 1 C 9.15 - BVerwGE 155, 47 Rn. 19). 31 Diese Überlegungen sind gerade nicht auf Aufenthaltstitel bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 15/17
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...Bei V…(www.vibelle.de/tv) haben Gehörlose die Möglichkeit, mittels Videoclips bestimmte Fächer im Wege des e-learning zu erlernen, sich Beratungsdienstleistungen zu Beruf und Ausbildung zu holen, sich über ihre Rechte zu informieren oder Fortbildungen zu machen. 289 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2018-06-28
BSG 5. Senat, (Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit - Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn nach Kündigung infolge einer Standortschließung - Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 Buchst a SGB 6)
...Außergerichtliche Kosten auch des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. 1 Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte für die Zeit ab 1.7.2014. 2 Der am 2.1951 geborene Kläger trat nach einer beruflichen Ausbildung vom 1.8.1967 bis 31.7.1970 am 1.8.1970 in das Berufsleben ein....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 25/17 R
2012-07-12
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für Alleinstehende
...Solche Ausgaben entstehen typischerweise bei alleinstehenden Erwachsenen, die im Unterschied insbesondere zu Studenten nicht in der Ausbildung sind, nicht, worauf die Gesetzesbegründung zu Recht hinweist (BT-Drucks 17/3404 S 62). Die hiergegen gerichtete Kritik (I....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 153/11 R
2015-12-03
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw Aufenthaltsrechts - analoge Anwendung des Leistungsausschlusses - Sozialhilfeanspruch bei Aufenthaltsdauer von über 6 Monaten - verfassungskonforme Auslegung - sozialgerichtliches Verfahren
...Die Kläger zu 1 und 2 verfügten nicht über eine verwertbare berufliche Qualifikation oder Ausbildung, nennenswerte Berufserfahrung und deutsche Sprachkenntnisse. Diese fehlenden Kenntnisse stellten ein erhebliches Hindernis bei der Arbeitsuche dar....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 44/15 R
2012-03-15
BAG 8. Senat, Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist
...Er verfügt über Ausbildungen zum Lehrer für Grund- und Hauptschulen sowie zum Dipl.-Pädagogen. Der Kläger ist Mitglied der GEW. 3 Das beklagte Land ließ im Juni 2008 über die Bundesagentur für Arbeit eine Stelle als „Lehrer/in an der Justizvollzugsanstalt R (Lehrer/in - Hauptschulen (Sekundarstufe I))“ ausschreiben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 37/11
2017-03-07
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Wundtherapieeinrichtung (europäisches Patent)" – isolierte Verteidigung von Unteransprüchen – zum verspäteten Vorbringen
...Im Ergebnis geben die NK9 zusammen mit dem Fachwissen (beispielsweise offenbart in der NK4 und NK7) dem Fachmann vor dem Hintergrund seiner zugrunde zu legenden Ausbildung und Erfahrung hinreichend konkrete Anregungen, zur Problemlösung den gewählten Lösungsansatz gemäß Hilfsantrag 3 zu wählen. 185 Für den Fachmann stellt sich aufgrund medizinischer Anforderungen die Aufgabe, die Wundflüssigkeit von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 12/15 (EP)
2012-05-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Anspruch eines Krankenhausträgers auf Abschluss eines Versorgungsvertrages - Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit - Verfassungsmäßigkeit
...Hinsichtlich der Übergangsregelungen wird die Fortführung der alten Facharztbezeichnungen - insoweit anders als die WBO BW - durch die Muster-WBO zeitlich nicht befristet und den in der Ausbildung nach altem Muster befindlichen Ärzten der Erwerb der neuen Facharztbezeichnung unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht. 51 b) Im vertragsärztlichen Bereich ist die WBO in zwei Fallkonstellationen von...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 9/11 R