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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-10-11
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Kennzeichnung eines Trägermaterials für zur Wiedergabe bestimmte Informationen (europäisches Patent)" – zur öffentlichen Zugänglichmachung der patentgemäßen Lehre - Zugriff auf einen Filmträger im Rahmen eines Filmverleihs
...Im vorliegenden Fall handelt es sich bei der Ausführung der Markierungen als parallele strichförmige Markierungen um ein selbständiges Merkmal, das der Anmelder nicht in den Anspruch übernehmen muss, auch wenn es gemeinsam mit der Ausbildung der Markierung in der Tonspur in einem Satz steht (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 5/12 (EP)
2014-02-18
BAG 3. Senat, Pensionskassenrente - Ergänzungsanspruch
...Lebensjahr, wenn sie von der C anerkannt sind, 35 Zeiten einer abgeschlossenen Ausbildung bis zu 5 Jahren, sofern sie nach dem 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 542/13
2017-08-08
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Zulässigkeit der Beschränkung eines Patents
...Mit den unterschiedlichen Möglichkeiten zur Ausgestaltung der Header-Information wird in der Anmeldung vielmehr offenbart, dass solche Informationen unabhängig von der Ausbildung von Statuszonen mit den Merkmalen der Ansprüche 5 und 6 eingesetzt werden können. 42 b) Anders als die Klägerin meint, geht der Gegenstand von Patentanspruch 1 in der Fassung des Hauptantrags auch nicht deshalb über den Inhalt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 87/15
2012-11-13
BAG 3. Senat, Widerruf einer Versorgungszusage - Rechtsmissbrauch
...Zwischen dem vormaligen Kläger und Sc bestanden vertragliche Beziehungen über den Kauf, die Ausbildung und den Verkauf von Pferden. Sc war auch Kunde der M GmbH....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 444/10
2012-11-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Sicherheitsüberprüfungsverfahren; Bindung an die Wahrheitspflicht
...Ausbildungs- und Tätigkeitsbezeichnung "Kraftfahrer FE - KL B" zuerkannt erhalten. Am selben Tag wurde ihm der Führerschein der Bundeswehr (Listen-Nummer der KF-Ausbildungsstelle: 8456) ausgehändigt. Nach Nr. 405 ZDv 43/2 sind Fahrer von Dienstfahrzeugen verpflichtet, unverzüglich dem Disziplinarvorgesetzten oder einem ihm vergleichbaren Vorgesetzten die Anordnung eines Fahrverbotes zu melden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 21/12 und 1 WB 22/12, 1 WB 21/12, 1 WB 22/12
2014-11-05
BVerfG 1. Senat, Zur Verfassungsmäßigkeit der Luftverkehrssteuer
...Dies trifft auf die Passagiere regelmäßig zu; Touristen, Berufstätige, Personen in der Ausbildung, Fluggäste zu Familienbesuchen und andere sind unterschiedslos betroffen. Auch soweit die berufliche Tätigkeit eines Fluggastes mit einer hohen Zahl von Flügen verbunden ist, entfaltet die Steuer wegen der geringen Höhe im Vergleich zu den übrigen Flugkosten keine berufsregelnde Wirkung. 70 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvF 3/11
2017-09-06
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KONRAD AUTO × TEILE × TECHNIK (Wort-Bild-Marke)/Conrad (Unionsmarke)" – zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden Benutzung - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung - Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Zulassung der Rechtsbeschwerde
..., Stangen oder Platten, Baumaterialien, Möbel, Arbeitsschutzbekleidung, Arbeitsschuhe, Arbeitskopfbedeckung, Beläge und Verkleidung für Fußböden und Wände, Spielwaren und/oder Sportwaren; 54 Klasse 36: 55 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 56 Klasse 37: 57 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; 58 Klasse 38: 59 Telekommunikation; 60 Klasse 41: 61 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/17
2014-02-18
BAG 3. Senat, Pensionskassenrente - Ergänzungsanspruch
...Lebensjahr, wenn sie von der C anerkannt sind, 35 Zeiten einer abgeschlossenen Ausbildung bis zu 5 Jahren, sofern sie nach dem 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 324/12
2014-04-10
BAG 2. Senat, Ordentliche Änderungskündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers - Entzug der kanonischen Beauftragung einer Gemeindereferentin
...Die Tätigkeit betreffe religionspädagogische Aufgaben, entspreche in vollem Umfang ihrer Ausbildung und sei der Entgeltgruppe 9 bis 10 zuzuordnen. Die Klägerin lehnte die angebotene Beschäftigung ab. Das beklagte Erzbistum zahlte ihr daraufhin ab dem 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 812/12
2010-06-16
BAG 4. Senat, Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Durchführung von Bauhilfsarbeiten für Subunternehmen - Wirksamkeit der in Abschn III Nr 5 der AVE enthaltenen Einschränkungsklausel
...Diese werden jedoch offenbar nur teilweise entsprechend ihrer Ausbildung eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 934/08
2014-01-29
BGH 12. Zivilsenat, Wirksamkeitsprüfung für einen Ehevertrag: Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Alleinverdienerehe; subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit; Verzicht auf Trennungsunterhalt durch pactum de non petendo
...Hierfür ist auch nichts ersichtlich, zumal die bei Eingehung der Ehe bereits 32-jährige Antragsgegnerin ausweislich ihres Versicherungsverlaufes nach Beendigung ihrer nicht abgeschlossenen Ausbildung an der Hauswirtschaftsschule keiner sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mehr nachgegangen ist und ihr nach eigenen Angaben bei Eheschließung im Jahre 1991 auch nur ein geringes Privatvermögen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 303/13
2012-06-21
BAG 8. Senat, Diskriminierung - Darlegung von Indizien - unrichtige oder widersprüchliche Auskünfte über den Grund der Benachteiligung
...zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. 1 Die Parteien streiten über Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche, die die Klägerin geltend macht, weil sie sich wegen ihrer ethnischen Herkunft durch die Beklagte benachteiligt sieht. 2 Die 1978 in der Türkei geborene Klägerin lebt seit 1989 in Deutschland und hat eine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 364/11
2017-12-06
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Forstanhänger mit Knickdeichsel" – zur Übertragbarkeit einer offenbarten Lehre aus einem anderen technischen Fachgebiet auf die erfindungsgemäße Lösung
...Dies entspricht einer Ausbildung gemäß den Merkmalen M3 bis M3b. 96 Die Druckschrift D5a offenbart somit eine Erntemaschine, welche die Merkmale M2 bis M3b gemäß dem erteilten Patentanspruch 1 aufweist. 97 Da eine solche Erntemaschine jedoch meist auf einem ebenen Feld oder Acker betrieben wird, ist sie in der Regel nicht derart ausgebildet, dass sie auch für den Einsatz in einem unwegsamen Gelände...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 15/15
2011-05-12
BAG 2. Senat, Anfechtung - außerordentliche Kündigung - politische Treuepflicht - öffentlicher Dienst
...Juni 2009 - 14 Sa 101/08 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 1 Die Parteien streiten noch über die Wirksamkeit einer Anfechtung ihres Arbeitsvertrags und über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. 2 Der 1982 geborene Kläger war - nach seiner Ausbildung für den mittleren Verwaltungsdienst - befristet bis zum 31. Juli 2002 beim Landkreis K beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 479/09
2017-01-24
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Pensionskassenrente - Ergänzungsanspruch
...Lebensjahr, wenn sie von der C anerkannt sind, 35 Zeiten einer abgeschlossenen Ausbildung bis zu 5 Jahren, sofern sie nach dem 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 289/15
2014-05-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Vorübergehende Übertragung von Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens; nicht-dienstpostengerechte Verwendung; Zustimmung der zuständigen personalbearbeitenden Stelle; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; Bewerbungsverfahrensanspruch
...Insbesondere die im Auswahlverfahren hinzugefügten Aufgaben Nr. 5 bis 7 (bevollmächtigter Vertreter für das IT-Projekt H. inklusive der Aufgaben im bundeswehrspezifischen Rüstungsverfahren …, Verantwortung für den IT-Haushalt, fachliche, also technische Führung der unterstellten IT-Verantwortlichen) erforderten Vorverwendungen und Ausbildungen als IT-Stabsoffizier und Rüstungs-Stabsoffizier über die...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 55/13
2014-03-05
BSG 12. Senat, (Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zurückweisung eines Steuerberaters als Bevollmächtigten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB 4 - Vertretungsbefugnis - Rechtsdienstleistung - rechtliche Prüfung des Einzelfalls - keine zulässige Nebenleistung - Berufs- und Tätigkeitsbild - Rechtskenntnisse - Sozialversicherungsrecht - Prüfungsgebiet - Berufsausübungsfreiheit)
...Die dafür auch auf dem Gebiet des Sozialrechts nötige besondere Sachkunde habe ein Steuerberater im Rahmen seiner Ausbildung erworben, wie im Steuerberaterexamen zum Ausdruck komme. § 73 Abs 2 S 2 Nr 4 SGG belege, dass der Gesetzgeber bei Steuerberatern besondere Sachkunde für Verfahren nach §§ 28h, 28p SGB IV zugrunde lege....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 7/12 R
2018-08-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gefangenenbefreiung mit Körperverletzungen gegen Amtswalter; außerdienstliche Beleidigungen; Vorgesetzter; Beweiswürdigung
...Seine Stärken lägen im Außendienst und er überzeuge vor allem im direkten Umgang mit Soldaten. 6 Der nächsthöhere Vorgesetzte schloss sich dem an und bescheinigte ihm eine Entwicklungsprognose bis zur allgemeinen Laufbahnperspektive. 7 In der Vorinstanz hat die frühere Disziplinarvorgesetzte Major A die ausgezeichneten Leistungen des früheren Soldaten in der Ausbildung hervorgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/18
2013-03-13
BAG 7. Senat, Mitbestimmung bei Umgruppierung - Unterrichtung des Betriebsrats - verlängerte Zustimmungsverweigerungsfrist - Fristbeginn
...Lediglich beim Experten-Controlling haben wir bei den Anforderungen unter ‚Berufliche Ausbildung’ wegen eines redaktionellen Versehens nach Rücksprache mit dem Tarifpartner eine Ergänzung vorgenommen und ein ‚oder vergleichbar’ eingefügt. Die Tätigkeits- und Funktionsprofile sind im Übrigen in der Endversion in eBase veröffentlicht und können dort eingesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 39/11
2015-06-24
BVerwG 9. Senat, Rechtmäßigkeit des Frequenzschutzbeitrags und der zugrundeliegenden Rechtsverordnung (FSBeitrV)
...Richtet sich eine Vorschrift ausschließlich an Personen, bei denen aufgrund ihrer Ausbildung oder praktischen Erfahrung bestimmte Fachkenntnisse regelmäßig vorauszusetzen sind, und regelt sie Tatbestände, auf die sich solche Kenntnisse zu beziehen pflegen, so begegnet die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe keinen Bedenken, wenn allgemein davon ausgegangen werden kann, dass der Adressat aufgrund...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 23/14