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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-11-17
BAG 5. Senat, Arbeitszeitkonto - Klage auf Zeitgutschrift
...Januar 2006 einen neuen Arbeitsvertrag, in dem sie eine individuelle regelmäßige Wochenarbeitszeit von 40 Stunden vereinbarten und festhielten, dass keine Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis Anwendung fänden. 4 In einer am 7. Dezember 2005 geschlossenen „Betriebsvereinbarung Nr. 02/2005“ heißt es: „… 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 681/09
2017-04-26
BAG 5. Senat
...April 2008 schlossen die Parteien eine „Nachtragsvereinbarung“, die lautet: „Die Parteien hatten im Arbeitsvertrag vom 15.10.1987 vereinbart, dass sich ihr Arbeitsverhältnis an den Bundes-Angestelltentarif (BAT) anlehnen soll....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 758/16 (F)
2017-04-26
BAG 5. Senat
...April 2008 schlossen die Beklagte und der verstorbene Kläger eine „Nachtragsvereinbarung“, die lautet: „Die Parteien hatten im Arbeitsvertrag vom 23.09.1982 vereinbart, dass sich ihr Arbeitsverhältnis an den Bundes-Angestelltentarif (BAT) anlehnen soll....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 753/16 (F)
2017-11-23
BAG 6. Senat
...In der Präambel des Arbeitsvertrags vom 31. März 2004 heißt es auszugsweise: „Diakonie ist Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche. Die Evangelische Kirche nimmt ihre diakonischen Aufgaben durch das Diakonische Werk wahr. Die o.g. Einrichtung ist dem Diakonischen Werk angeschlossen. Sie dient der Verwirklichung des gemeinsamen Werkes christlicher Nächstenliebe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 684/16
2011-11-17
BAG 5. Senat
...Januar 2006 einen neuen Arbeitsvertrag, in dem sie eine individuelle regelmäßige Wochenarbeitszeit von 40 Stunden vereinbarten und festhielten, dass keine Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis Anwendung fänden. 4 In einer am 7. Dezember 2005 geschlossenen „Betriebsvereinbarung Nr. 02/2005“ heißt es: „… 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 682/09
2017-04-26
BAG 5. Senat
...April 2008 schlossen die Parteien eine „Nachtragsvereinbarung“, die lautet: „Die Parteien hatten im Arbeitsvertrag vom 15.09.1989 vereinbart, dass sich ihr Arbeitsverhältnis an den Bundes-Angestelltentarif (BAT) anlehnen soll....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 743/16 (F)
2017-04-26
BAG 5. Senat
...April 2008 schlossen die Parteien eine „Nachtragsvereinbarung“, die lautet: „Die Parteien hatten im Arbeitsvertrag vom 27.09.2000 vereinbart, dass sich ihr Arbeitsverhältnis an den Bundes-Angestelltentarif (BAT) anlehnen soll....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 742/16 (F)
2015-11-12
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen Urkundenfälschung: Mehrmaliger Gebrauch einer gefälschten Urkunde bei Betrugsstraftaten
...April 2009 bei vier verschiedenen Kreditinstituten Darlehensverträge ab (Fälle II.2. bis II.5. der Urteilsgründe), wobei es nur bei einer Tat (Fall II.2. der Urteilsgründe) zur Auszahlung eines Darlehens in Höhe von 517.000 Euro kam. 4 Bei diesen Darlehensgeschäften wurde jeweils ein gefälschter Arbeitsvertrag verwendet, der den Zeugen E. als Polier einer Baufirma mit einem Bruttoarbeitslohn von 5.600...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 429/15
2012-09-26
BAG 4. Senat, Anspruch auf tarifliche Zusatzleistung gegen den Betriebserwerber - Inkrafttreten des Tarifvertrags nach Betriebsübergang
...Januar 1989 bei der Beklagten und ihren Rechtsvorgängerinnen, namentlich zu Beginn des Arbeitsverhältnisses bei der N AG, beschäftigt. 3 Im Arbeitsvertrag vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 512/10
2011-08-30
BAG 2. Senat, Streitwert - Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung - uneigentlicher Hilfsantrag
...Der weitere Antrag des Klägers, ihn zu den Bedingungen des Arbeitsvertrags als Filialleiter bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Kündigungsschutzantrag tatsächlich weiterzubeschäftigen, hat den Streitwert in der Revisionsinstanz nicht erhöht. 3 Der Antrag ist als „uneigentlicher“ Hilfsantrag zu verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 668/10 (A)
2017-10-18
BAG 10. Senat, Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer
...Der Arbeitsvertrag vom 2. Februar 2001 enthält ua. folgende Bestimmungen: „§ 1 Art und Ort der Beschäftigung 1. Der Arbeitnehmer wird im Aufgabenbereich Service Center Nord in Münster als Immobilienkaufmann vollzeitbeschäftigt. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 330/16
2017-06-14
BAG 10. Senat, Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG
...Der Arbeitsvertrag vom 2. Februar 2001 enthält ua. folgende Bestimmungen: „§ 1 Art und Ort der Beschäftigung 1. Der Arbeitnehmer wird im Aufgabenbereich Service Center Nord in Münster als Immobilienkaufmann vollzeitbeschäftigt. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 330/16 (A)
2011-07-07
BAG 2. Senat, Kündigungsschutz - Wartezeit - Sozialauswahl
...September 2008 bat die Klägerin - entsprechend einer Vorgabe der Beklagten - um Aufhebung des bisherigen Arbeitsvertrags und Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses zum 2. September 2008 auf der Grundlage der Vereinbarung vom 13. August 2008. 6 Mit Schreiben vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 476/10
2017-01-17
BAG 9. Senat, Arbeitnehmerstatus - GmbH-Geschäftsführer - Überlassung
...Die Parteien haben keinen Arbeitsvertrag geschlossen. 14 1. Ein Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss eines Arbeitsvertrags begründet. Voraussetzung ist, dass sich der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber durch privatrechtlichen Vertrag - also den Austausch übereinstimmender Willenserklärungen (§§ 145 ff....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 76/16
2017-07-18
BAG 9. Senat, Aufstockungsverlangen eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers
...Auf das Arbeitsverhältnis finden kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung die Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 259/16
2015-08-12
BAG 7. Senat
...Die Beschäftigung erfolgte aufgrund jährlich befristeter, jeweils vom Direktor unterzeichneter Arbeitsverträge. Der vorletzte Lehrauftrag vom 28. September 2009 sah eine Laufzeit vom 1. September 2009 bis 31. August 2010, der letzte Lehrauftrag vom 14. Juni 2010 eine solche für die Zeit vom 1. September 2010 bis 31. August 2011 vor. 8 In § 13 des Lehrauftrags vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 141/12
2010-10-27
BAG 7. Senat, Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei Einstellungen - keine Informationspflicht über individuelle Arbeitszeitvereinbarungen
...Ab (Datum) wird ihr Arbeitsverhältnis auf 40 Stunden/Woche umgestellt mit einem Bruttomonatsentgelt von (Betrag).“ 4 Die Arbeitgeberin teilt dem Betriebsrat bei Einstellungen von Arbeitnehmern die im Arbeitsvertrag vereinbarte regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit mit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 36/09
2011-11-10
BAG 6. Senat
...Juli 1973 aufgrund eines schriftlichen Arbeitsvertrags vom 5. Februar/16. Juli 1973 beschäftigt. Am 28. September 2007 schlossen die Schuldnerin und der Kläger einen schriftlichen Aufhebungsvertrag....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 583/10
2015-08-12
BAG 7. Senat
...Die Beschäftigung erfolgte aufgrund jährlich befristeter, jeweils vom Direktor unterzeichneter Arbeitsverträge. Der vorletzte Lehrauftrag vom 28. September 2009 sah eine Laufzeit vom 1. September 2009 bis 31. August 2010, der letzte Lehrauftrag vom 1. Juni 2010 eine solche für die Zeit vom 1. September 2010 bis 31. August 2011 vor. 8 In § 13 des Lehrauftrags vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 142/12
2014-09-24
BAG 5. Senat, Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug - Kirchliches Selbstbestimmungsrecht - Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit
...Sie wurde von der Beklagten, bei der sie zunächst seit 1996 eine Ausbildung absolviert hatte, in ein Arbeitsverhältnis übernommen. 3 Im Arbeitsvertrag vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 611/12