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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-11-10
BAG 8. Senat
...Der Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages wegen des Betriebsübergangs ist nicht notwendig. ... 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 277/10
2012-05-15
BAG 3. Senat
...August 2010 in Ergänzung zum bestehenden Arbeitsvertrag den Abschluss eines Versorgungsvertrages mit dem vom Arbeitsgericht München im Urteil vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 508/11
2012-05-15
BAG 3. Senat
...März 2010 in Ergänzung zum bestehenden Arbeitsvertrag den Abschluss eines Versorgungsvertrages mit dem vom Arbeitsgericht München im Urteil vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 511/11
2016-11-30
BAG 10. Senat, Versetzung - Stationierung einer Flugbegleiterin
...Der Arbeitsvertrag der Parteien vom 22. April 1996 lautet auszugsweise: „1. Beginn, Art und Ort der Beschäftigung (1) … [Die Klägerin] wird ab dem 06.05.1996 als Flugbegleiterin im Bereich Kabinenbesatzungen Kontinent in Hamburg beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 11/16
2011-12-14
BAG 4. Senat
...Der Arbeitsvertrag vom 9. August 1974 lautet auszugsweise: „§ 2 Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach dem jeweils gültigen Rahmentarif für die Versorgungs- und Verkehrsunternehmen, der zwischen der Arbeitgebervereinigung energiewirtschaftlicher Unternehmen e....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 25/10
2013-02-21
BAG 6. Senat, Stufenzuordnung bei Wiedereinstellung nach Befristung - Auslegung von § 16 Abs 3 S 1 TV-L
...März 2009 einen weiteren befristeten Arbeitsvertrag für die Zeit vom 1. April 2009 bis 31. März 2011, in dessen § 6 sie den vorherigen Arbeitsvertrag ausdrücklich aufhoben. Im Unterschied zu dem vorherigen Arbeitsverhältnis erfolgte diese Befristung nach dem WissZeitVG....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 524/11
2012-02-22
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
...In dem maßgebenden Arbeitsvertrag vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 579/10
2011-12-14
BAG 4. Senat
...Die arbeitsvertragliche Verweisungsklausel wirke insofern auch als Tarifwechselklausel, weil dieselbe Gewerkschaft, die den im Arbeitsvertrag genannten Tarifvertrag abgeschlossen habe, nunmehr auch das neue für die Beklagte maßgebende Tarifwerk vereinbart habe. 13 Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 27/10
2013-04-30
BSG 12. Senat, Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb - Einzelunternehmen - faktische Machtposition - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
...Gemäß den Regelungen eines schriftlichen Arbeitsvertrag vom 1.6.1991, der an die Stelle eines vorangegangenen schriftlichen Arbeitsvertrags trat, wurde der Kläger im Unternehmen der Beigeladenen zu 3. als "Stellvertreter" eingestellt und war berechtigt, Waren zu bestellen und zu kaufen, sowie bei Abwesenheit der Beigeladenen zu 3. zuständig für Personalfragen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 19/11 R
2014-02-18
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Berechnung des Altersruhegeldes - Dynamisierung des versorgungsfähigen Einkommens
...September 1993 einen Arbeitsvertrag, der ua. Folgendes vorsieht: „§ 1 Vertragsgegenstand … 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 808/11
2012-02-22
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
...In dem maßgebenden Arbeitsvertrag vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 580/10
2015-05-13
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsmitglied - Tätigkeit Einigungsstellenbeisitzer in anderen Betrieben des Arbeitgebers - nicht genehmigte Nebentätigkeit
...Der Beteiligte zu 3. ist bei ihr seit September 1999 als Mitarbeiter im Verkauf auf der Grundlage eines Arbeitsvertrags mit sog. Jahresarbeitszeitregelung beschäftigt. Die vereinbarte Jahresarbeitszeit betrug zuletzt 1.660 Stunden. Die Arbeitgeberin setzt Mitarbeiter mit Jahresarbeitszeitregelung entsprechend dem Arbeitsanfall variabel ein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 ABR 38/14
2018-06-20
BAG 7. Senat, Auflösende Bedingung - Erwerbsminderung - Bedingungskontrollklage - Auslegung des BAT-VKA und des TVöD-S
...In § 2 des Arbeitsvertrags vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 737/16
2011-12-14
BAG 4. Senat
...Der Arbeitsvertrag vom 20. April 1976 lautet auszugsweise: „§ 2 Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach dem jeweils gültigen Rahmentarif für die Versorgungs- und Verkehrsunternehmen, der zwischen der Arbeitgebervereinigung energiewirtschaftlicher Unternehmen e....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 30/10
2013-03-13
BAG 7. Senat, Wiedereinstellungsanspruch - Rückkehrrecht - rückwirkende Vertragsbegründung - AGB-Kontrolle
...November 2010 - 20 Sa 419/10 - aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht über die Berufung gegen die arbeitsgerichtliche Entscheidung hinsichtlich des Antrages auf Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Arbeitsvertrages entschieden hat....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 344/11
2015-10-21
BAG 5. Senat, "equal pay" - Gesamtvergleich - Vergleichsentgelt
...Ein im R, H von G GmbH beschäftigter Arbeitnehmer, der gemäß seinem Arbeitsvertrag als PC-Techniker tätig ist, hat im Zeitraum vom 26.8.2009 bis 30.6.2010 ein Bruttomonatsgehalt in Höhe von EUR 2.170,00 erhalten. Im Zeitraum vom 1.7.2010 bis 29.8.2010 betrug das Bruttomonatsentgelt EUR 2.255,00. 2. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit betrug 40 Stunden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 604/14
2012-10-17
BAG 10. Senat, Wettbewerbsverbot - Herausgabe anderweitiger Vergütung
...Der Beklagte hat einen Arbeitsvertrag mit einer Wettbewerberin geschlossen. Dies ist kein „Geschäft“ iSd. §§ 60, 61 HGB (BAG 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 809/11
2013-08-29
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Rechtsirrtum
...Gemäß Ziff. 1 des Arbeitsvertrags war ihr die Tätigkeit einer Referentin in der Organisationseinheit „Gas Strategy / Market Analysis“ übertragen. Nach Ziff. 2 Abs. 5 des Vertrags war sie verpflichtet, „auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit tätig zu werden“. 3 Im Betrieb der Beklagten besteht eine „Betriebsvereinbarung 2009 zur Erfassung und Regelung der Arbeitszeit“ vom 31. März 2009....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 273/12
2012-11-14
BAG 10. Senat, Bonusanspruch - Insolvenzforderung - Schadenersatzanspruch - Halteprämie und Kündigung vor Auszahlungszeitpunkt
...Juli 2007 bei der später in Insolvenz gefallenen Q AG (im Folgenden: Insolvenzschuldnerin) als „Head of Marketing for Product Line Server“ auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 13. April/13. Juni 2007 beschäftigt. Der Arbeitsvertrag lautet auszugsweise: „… 5. Vergütung Das Jahreszieleinkommen des Mitarbeiters beträgt 111.400,00 Euro brutto....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 3/12
2014-12-17
BAG 5. Senat, Vergütungsabrede - Rechtsanwalt - Sittenwidrigkeit
...Er spricht fließend Englisch, Französisch und Spanisch und hat Grundkenntnisse der Sprache Afrikaans. 6 Dem Arbeitsverhältnis mit der Beklagten zu 1. lag ein schriftlicher Arbeitsvertrag vom 17. April 2009 zugrunde, in dem ua. geregelt ist: „§ 3 Aufgabenbereich In der Sozietät anfallende Arbeiten sind von dem Angestellten zu übernehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 663/13