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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-05-23
BAG 7. Senat, Befristung - Hochschule - Drittmittel
...Februar 2009 aufgrund von sechs befristeten Arbeitsverträgen an der Klinik für Kinderonkologie, Hämatologie und klinische Immunologie (Klinik für Kinderonkologie) fort. Den vorletzten befristeten Arbeitsvertrag schlossen sie am 18. Juli 2014 für die Zeit vom 9. August 2014 bis zum 31. Januar 2015....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 875/16
2018-10-18
BAG 6. Senat, Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben - konstitutive vertragliche Eingruppierung
...Der Arbeitsvertrag vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 246/17
2010-11-17
BAG 7. Senat, (Vorabentscheidungsersuchen - Vereinbarkeit von wiederholten Befristungen nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG mit Unionsrecht bei ständigem Vertretungsbedarf)
...Nationale Vorschriften: Die Zulässigkeit sowie die Voraussetzungen der Befristung von Arbeitsverträgen sind in der Bundesrepublik insbesondere in dem der Umsetzung des § 5 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge dienenden Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG) geregelt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 443/09 (A)
2011-06-29
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung bei Angabe eines Sachgrundes im Arbeitsvertrag - Auslegung von § 2 Abs 2 Buchst b MTV-BAHN-BKK
...Im Arbeitsvertrag heißt es ua.: „wird folgender aus sachlichem Grund befristeter Arbeitsvertrag geschlossen: … § 2 Befristung/Probezeit/Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis endet mit Ablauf des 16.07.2008, ohne dass es einer ausdrücklichen Kündigung bedarf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 774/09
2017-06-14
BAG 7. Senat, Befristung ohne Sachgrund - Tarifvertrag
...Der Arbeitsvertrag vom 14./16....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 390/15
2016-03-17
BAG 8. Senat, Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - Auslegung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Höhe der Vertragsstrafe - Übersicherung - ergänzende Vertragsauslegung
...Im Arbeitsvertrag der Parteien vom 29. April 2013 heißt es ua.: „§ 2 Probezeit In den ersten sechs Monate gelten als Probezeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 665/14
2017-03-23
BAG 6. Senat, AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung
...Nach Erfüllen der im Arbeitsvertrag genannten Bedingungen wurde der Kläger als Flugbegleiter eingesetzt. 3 In § 1 des Arbeitsvertrags, der 17 Paragrafen mit insgesamt 68 Unterpunkten umfasste, war unter der Überschrift „Bezugnahme auf Tarifvertrag“ die Geltung des zwischen dem Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistung e. V....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 705/15
2017-08-24
BAG 8. Senat, Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Übersicherung - Unwirksamkeit der Bestimmung - ergänzende Vertragsauslegung
...Im Arbeitsvertrag der Parteien vom 23. Mai 2014 heißt es ua.: „§ 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses Dauer und Tätigkeit … 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 378/16
2013-12-04
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - tarifliche Mindestdauer - Auslegung von § 33 Abs 3 TV-BA - Vertragsverlängerung
...Juni 2009 einen befristeten Arbeitsvertrag, der ua. folgende Vereinbarungen enthält: „§ 1 Herr H wird ab 15.06.2009 als Vollzeitbeschäftigter nach § 14 Absatz 2 des Gesetzes über die Teilzeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) eingestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 468/12
2014-02-19
BAG 5. Senat, Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Vergütungsabsenkung nach vorangegangener Arbeitslosigkeit - gestaffelte Bezugnahme auf Tarifverträge - überraschende Klausel - rückwirkende Vertragsänderung - vertragliche Ausschlussfrist - Günstigkeitsvergleich
...Die Bestimmungen der in Abs. 1 genannten Tarifverträge gehen den Bestimmungen dieses Arbeitsvertrages vor. Dies gilt nicht, soweit die in Abs. 1 genannten Tarifverträge eine Abweichung durch Arbeitsvertrag ausdrücklich zulassen oder sich aus den Bestimmungen dieses Arbeitsvertrages eine für den Mitarbeiter günstigere Regelung ergibt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 920/12
2014-09-24
BAG 5. Senat, Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
...September 2008 (im Folgenden: Arbeitsvertrag 2008) zugrunde, in dem es ua. heißt: „1. Vertragsgegenstand … (2) Die Rechte und Pflichten der Parteien dieses Arbeitsvertrages bestimmen sich nach dem zwischen dem Arbeitgeberverband mittelständischer Personaldienstleister e.V....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 506/12
2015-05-13
BAG 4. Senat
...Alle anderen Bestimmungen des Arbeitsvertrages gelten unverändert fort. …“ 7 In einem dritten „Nachtrag zum Arbeitsvertrag“ vom 8. März 2011 (nachfolgend Nachtrag 2011/2) heißt es ua.: „2. Arbeitszeit Die wöchentliche Arbeitszeit … beträgt 37,50 Std./Woche. 3. Vergütung Das monatliche Bruttoentgelt, bezogen auf 37,5 Std./Woche beträgt EUR 2.325,00. … … 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 243/14
2011-06-15
BAG 10. Senat, Vertragsauslegung - Beihilfeanspruch nach Ausscheiden wegen Erreichens des gesetzlichen Rentenalters
...Januar 2005 gemäß § 13 Abs. 4 Buchst. a des Arbeitsvertrags vom 16./18. Oktober 1985. Mit Arbeitsvertrag vom 11. Januar 2005 hatte die Rechtsvorgängerin der Beklagten mit dem Kläger eine Fortsetzung seiner Tätigkeit bis zum Dienstantritt des neu berufenen Institutsleiters vereinbart. 9 Dieser Arbeitsvertrag lautet auszugsweise: „§ 1 Art der Tätigkeit Herr Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 62/09
2013-09-25
BAG 5. Senat, Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Bezugnahme auf unwirksamen Tarifvertrag - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
...Der Anspruch der Klägerin auf gleiches Arbeitsentgelt ist nach § 14 Abs. 1 Arbeitsvertrag verfallen. 11 1. Allerdings war die Klägerin nicht gehalten, Ausschlussfristen aus unwirksamen Tarifverträgen der CGZP einzuhalten. Solche sind auch nicht kraft Bezugnahme als Allgemeine Geschäftsbedingung Bestandteil des Arbeitsvertrags geworden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 815/12
2013-09-25
BAG 5. Senat
...Der Anspruch des Klägers auf gleiches Arbeitsentgelt ist nach § 14 Abs. 1 Arbeitsvertrag verfallen. 11 1. Allerdings war der Kläger nicht gehalten, Ausschlussfristen aus unwirksamen Tarifverträgen der CGZP einzuhalten. Solche sind auch nicht kraft Bezugnahme als Allgemeine Geschäftsbedingung Bestandteil des Arbeitsvertrags geworden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 939/12
2016-05-18
BAG 7. Senat, Befristung - Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG
...September 2013 aufgrund aufeinanderfolgender befristeter Arbeitsverträge als wissenschaftliche Assistentin an der Medizinischen Tierklinik der Universität Leipzig beschäftigt. Zunächst wurde sie gemäß § 57b Abs. 1 Satz 1 HRG für die Zeit vom 1. Juli 1999 bis zum 30. Juni 2000 befristet eingestellt. Daran schlossen sich fünf befristete Arbeitsverträge an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 533/14
2015-07-08
BAG 4. Senat, Auslegung einer Bezugnahmeregelung - Gleichstellungsabrede - Abschluss eines "Neuvertrags"
...KG, geschlossenen Arbeitsvertrag vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 51/14
2015-05-13
BAG 4. Senat, Auslegung einer Bezugnahmeregelung - Gleichstellungsabrede - Abschluss eines "Neuvertrags"
...Januar 2012 zu zahlen. 11 Die Beklagte hat ihren Klageabweisungsantrag damit begründet, der Arbeitsvertrag enthalte eine sog. statische Bezugnahme auf die bei Vertragsschluss geltenden Tarifverträge, wie das Wort „zuletzt“ in dessen § 14 zeige. Zudem sei das Entgelt individuell vereinbart worden. In § 3 des Arbeitsvertrags sei die Vergütung abschließend geregelt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 244/14
2015-05-13
BAG 4. Senat, Auslegung einer Bezugnahmeregelung - Gleichstellungsabrede
...Sie hat ausgeführt, der Arbeitsvertrag aus dem Jahr 1990 enthalte eine unbedingte zeitdynamische Bezugnahme auf die jeweiligen tariflichen Entgeltbestimmungen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 246/14
2017-02-15
BAG 7. Senat, Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede
...Senat 7 AZR 223/15 Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 223/15