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Urteile für Arbeitsunfall

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Zivilsenat VI ZR 497/15 Gesetzliche Unfallversicherung: Grob fahrlässige Verursachung eines Arbeitsunfalls bei Verletzung eines Kindes durch einen Gabelstapler; entsprechende Anwendung des Familienprivilegs im Rahmen des Aufwendungsersatzanspruchs Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 497/15
...Zivilsenat VI ZR 497/16 Haftungsprivilegierung des Unternehmers bei Arbeitsunfall gegenüber der gesetzlichen Unfallversicherung: Unternehmereigenschaft eines Kommanditisten einer GmbH & Co. KG bei gleichzeitiger Geschäftsführerstellung in der Komplementärgesellschaft Zur Unternehmereigenschaft eines Kommanditisten, der zugleich Geschäftsführer der Komplementärgesellschaft ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 497/16
...Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkung und Erkrankung gilt im BKen-Recht, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung (s zum Arbeitsunfall die Entscheidungen des erkennenden Senats vom 24.7.2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 44 RdNr 34 ff sowie BSG vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr 46, RdNr 37; zu BKen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 11/14 R
...Der im Jahre 1958 geborene Kläger erlitt am 4.10.2002 einen Arbeitsunfall, aufgrund dessen die Rechtsvorgängerin der beklagten Berufsgenossenschaft (BG; im Folgenden: Beklagte) ihm gegenüber ein Recht auf Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 20 vH auf unbestimmte Zeit feststellte (Bescheid vom 18.8.2005)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 10/10 R
...Der Senat hat im vorliegenden Rechtsstreit entschieden, dass eine Haftung der Beklagten (nur noch) von der Frage abhängt, ob eine Herbeiführung eines möglichen Arbeitsunfalls in Form einer Gesundheitsschädigung durch den Abteilungsleiter des Klägers, S, vorsätzlich erfolgt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 471/12
...Sie erkannte als Folgen des Arbeitsunfalls nach Polytrauma mit unfallbedingtem Verlust des linken Beines im Bereich des Oberschenkels narbenbedingte Sensibilitätsstörungen im Bereich des Oberschenkelstumpfes, Phantomschmerzen nach Oberschenkelamputation sowie leichte Leistungseinschränkungen und Wahrnehmungsbeeinträchtigung nach Schädel-Hirn-Trauma an und gewährte dem Kläger eine Verletztenrente auf...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 11/15 R
...Der Beteiligte zu 2. ist der Betriebsrat des Betriebs „USE Berlin“. 3 Im April 2007 wurde dort eine Einigungsstelle zum Regelungsgegenstand „Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit“ eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 72/12
...Zivilsenat VI ZR 152/10 Haftungsprivileg bei Arbeitsunfall: Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte Der Mitarbeiter eines Baumarkts, der gekaufte Ware mit einem Gabelstapler aus dem Lager in den Bereich der Ladezone transportiert und dort zur Verladung durch den Käufer bereit stellt, verrichtet seine Tätigkeit nicht notwendigerweise auf einer "gemeinsamen Betriebsstätte" mit dem Arbeitnehmer des Käufers...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 152/10
.... § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII definiert Arbeitsunfälle als Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 17/16
...Zivilsenat VI ZR 112/10 Haftungsprivileg bei Arbeitsunfall: Verkehrssicherungspflichtverletzung durch Sub- und Generalunternehmer bei Beschäftigung eines schwergewichtigen Arbeitnehmers bei Dacharbeiten Die Anhörungsrüge vom 8. April 2011 gegen den Senatsbeschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 112/10
...Soweit die Klägerin meint, die Beklagte trage in der Phase, in der die Wartezeit noch nicht erfüllt ist, kein Risiko, übersieht sie, dass die Beklagte schon in der Zeit bis zur Erfüllung der Wartezeit das Risiko einer Verpflichtung zur Rentenzahlung bei einem Arbeitsunfall trägt (§ 34 Abs. 2 Satz 1 VBLS)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 90/09
...Zivilsenat VI ZR 433/16 Regressanspruch des Unfallversicherungsträgers bei Arbeitsunfall: Beginn der Verjährung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 433/16
...Der Versicherte erlitt am 20.6.2005 einen Arbeitsunfall, bei dem er sich eine beidseitige Fersenbeinfraktur zuzog. 3 Der im Februar 2006 bei der Beklagten gestellte Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung blieb erfolglos (Bescheid vom 11.7.2006; Widerspruchsbescheid vom 21.3.2007)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 21/10 R
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin, eine Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung, nimmt die Beklagte gemäß § 110 Abs. 1, § 111 Satz 1 SGB VII auf Ersatz von Aufwendungen für einen Arbeitsunfall ihrer Versicherten D. und H. in Anspruch, die bei der Beklagten beschäftigt waren. 2 Die Beklagte war damit beauftragt, an einem Einkaufszentrum Zimmermannsarbeiten auszuführen, wozu auch die Montage von Holzbindern...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 37/15
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 7/12 R
...Zivilsenat VI ZR 248/10 Haftungsprivileg bei Arbeitsunfall: Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte Zu den Voraussetzungen der gemeinsamen Betriebsstätte . Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 9. September 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 248/10
...Zivilsenat VI ZR 147/09 Arbeitsunfall: Haftungausschluss beim Glatteisunfall eines bei einem Drittunternehmen angestellten Testfahrers vor Beginn seiner Tätigkeit auf dem Versuchsgelände eines Kfz-Herstellers Erleidet ein bei einem Drittunternehmen angestellter Testfahrer vor Beginn seiner Tätigkeit auf dem Versuchsgelände eines Automobilherstellers einen Glatteisunfall, ist eine Haftung nicht wegen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 147/09
...Auf der anderen Seite genügt weder eine arbeitsbedingte Gesundheitsgefahr (§ 1 Nr 1, § 14 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch ) noch ein Arbeitsunfall (§ 8 SGB VII) , denn die Übergangsleistungen sind immer auf mindestens eine bestimmte BK bezogen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 33/08 R
...Die Beteiligten streiten in der Hauptsache (noch) darüber, ob die dissoziative Bewegungsstörung der Finger D2 - D4 der linken Hand und die mittelgradige depressive Episode des Klägers Folgen des anerkannten Arbeitsunfalls vom 24.8.2007 sind, deswegen Behandlungsbedürftigkeit und Arbeitsunfähigkeit über den 11.11.2008 hinaus besteht und die Beklagte ihm über den 31.5.2009 hinaus Verletztenrente nach...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 181/16 B