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Urteile für Arbeitsunfall

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-15
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - eigene Sachkunde - Hinweispflicht des Gerichts - Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren - geäußerte Rechtsauffassung des Gerichts - abweichende Beurteilung - widersprüchliches Verhalten - andere Einschätzung der Sach- und Rechtslage
...Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Feststellung des Ereignisses vom 26.2.2003 als Arbeitsunfall hat. 2 Die 1982 geborene Klägerin war als Altenpflegerin beschäftigt. Am 26.2.2003 knickte sie mit dem linken Kniegelenk weg und verlor das Gleichgewicht, als eine Patientin, die sie zum Bett begleitete und festhielt, wegrutschte und die Klägerin mitriss....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 157/11 B
2014-12-04
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7 - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - organisatorischer Verantwortungsbereich - Aus- und Fortbildung - studienbezogene Tätigkeit - allgemeiner Hochschulsport - Organisation der Sportveranstaltung: AStA - Heranziehung von grundsätzlich gem § 162 SGG nicht revisiblem Landesrecht - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - Student - AStA-Mitglied - Fußballturnier)
...September 2013 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. 1 Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung eines Arbeitsunfalls streitig. 2 Der Kläger war eingeschriebener Student der Katholischen Fachhochschule Nordrhein-Westfalen (FH NW), Abteilung Paderborn....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 14/13 R
2011-03-09
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde: Substantiierungsanforderungen im Falle einer Urteilsverfassungsbeschwerde - Berücksichtigung von "Altlasten" aus der ehemaligen DDR bei der Bemessung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung - Jahresarbeitsverdienst bei saisonaler Beschäftigung
...Dezember 1990 im Beitrittsgebiet eingetretenen Arbeitsunfälle gemeint. Nach Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet I Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe c Abs. 8 Nr. 2 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag - EinigVtr) wurden die bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2326/07
2014-04-03
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Jagdunfall - Jagdpacht - niederländischer Staatsbürger - selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den Niederlanden - Wohnort - Aufenthaltsort - rechtswidrige Feststellung des Bestehens einer Pflichtversicherung als landwirtschaftlicher Unternehmer - vertrauensgeschützte Formalversicherung - formales Versicherungsverhältnis - Wirksamkeit des Verwaltungsakts trotz Verstoßes gegen EU-Kollisionsrecht - kein Entgegenstehen des "Vorrangs des Europarechts"
...Mai 2008 ein Arbeitsunfall ist....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 25/12 R
2015-12-17
BSG 2. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - Verfahrensfehler - Verstoß gegen § 153 Abs 3 S 1 SGG: Namenskürzel - absoluter Revisionsgrund gem § 202 SGG iVm § 547 Nr 6 ZPO - Zurückverweisung gem § 160a Abs 5 SGG - unwirksames Nicht- oder Scheinurteil - Rechtsgedanke des § 170 Abs 1 S 2 SGG)
...In der mündlichen Verhandlung hat sie dann abweichend hiervon beantragt, die Beklagte unter Aufhebung ihrer Bescheide zu verurteilen, den Unfall vom 18.4.2012 als Arbeitsunfall anzuerkennen. Das SG hat die Klage als unbegründet abgewiesen (Urteil vom 22.7.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 150/15 B
2014-12-04
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Sportunfall - Student - studienbezogene Tätigkeit - Aus- und Fortbildung - organisatorischer Verantwortungsbereich der Uni - Wettkampfsport - Hochschulmeisterschaften - Organisation durch ADH - Basketballspiel - Hochschulmannschaft
...Die Beklagte lehnte die Anerkennung dieses Unfalls als Arbeitsunfall ab (Bescheid vom 31.8.2009; Widerspruchsbescheid vom 4.11.2009). Versicherungsschutz für Studierende bestehe nicht bei Leistungssport und der Teilnahme an Wettkämpfen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 10/13 R
2016-07-05
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - betriebliche Verbundenheit - sachbereichsinterne Weihnachtsfeier - Einvernehmen mit der Dienststellenleitung - Teilnahme der Sachgebietsleiterin
...Senat B 2 U 19/14 R Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - betriebliche Verbundenheit - sachbereichsinterne Weihnachtsfeier - Einvernehmen mit der Dienststellenleitung - Teilnahme der Sachgebietsleiterin Eine im Einvernehmen mit der Dienststellenleitung von einem Sachgebiet veranstaltete Weihnachtsfeier...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 19/14 R
2013-07-04
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Anspruch auf rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Auswertung unfallmedizinischer Literatur
...Umstritten ist die Feststellung eines Arbeitsunfalls. Die Beklagte hat es abgelehnt, das Anheben einer Eisenstange im Rahmen der Beschäftigung bei später nachgewiesener Bizeps-Sehnenruptur als Arbeitsunfall festzustellen. Das SG hat die Klage abgewiesen. Das LSG hat seinen die Berufung zurückweisenden Beschluss auf zwei jeweils tragende Gründe gestützt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 79/13 B
2012-10-18
BAG 6. Senat, Kündigung aufgrund eines Interessenausgleichs mit Namensliste in der Insolvenz - Zulassung des Einsatzes von Leiharbeitnehmern im Interessenausgleich
...Eine schriftliche Änderung des Arbeitsvertrags erfolgte nicht. 3 Im September 2005 erlitt der Kläger einen Arbeitsunfall, in dessen Folge er einen Tinnitus zurückbehielt. Reha- und Wiedereingliederungsmaßnahmen blieben erfolglos. Aufgrund der durch den Tinnitus eingetretenen Geräuschempfindlichkeit konnte er an Arbeitsplätzen mit lauten Umgebungsgeräuschen nicht mehr eingesetzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 289/11
2016-12-13
BSG 1. Senat, (Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit gem § 105 SGB 10 - Zuständigkeit - unzuständiger Leistungsträger - gesetzliche Unfallversicherung - gesetzliche Krankenkasse - nachträgliche Verneinung der Leistungspflicht gegenüber Leistungsempfänger - Bindungswirkung bzw Bestandskraft gegenüber anderem Leistungsträger - Verwaltungsakt - Bescheid - Tatbestandswirkung - Feststellungswirkung - Systemgrenze - offensichtliche Fehlerhaftigkeit - mittelbare Folgen eines Arbeitsunfalles gem...
...Sie erkannte das Ereignis vom 10.10.2008 als Arbeitsunfall an und stellte fest, Folge des Arbeitsunfalls sei eine nach arthroskopisch erfolgter Innenmeniskusresektion eingetretene Thrombose der tiefen Venen im linken Bein. Unfallbedingte Behandlungsbedürftigkeit und Arbeitsunfähigkeit (AU) habe vom 10.10.2008 bis 31.7.2009 bestanden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 29/15 R
2018-09-06
BSG 2. Senat, Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Jagdunfall - Unfallversicherungsschutz - Versicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - Stöberhundeführer bei der Schwarzwilddrückjagd - Feststellung des Beschäftigtenstatus - Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls - sozialgerichtliches Verfahren - Revisibilität von Abwägungsfehlern
...Im Übrigen sind keine Kosten zu erstatten. 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger als Stöberhundeführer während einer Schwarzwilddrückjagd am 3.12.2013 einen Arbeitsunfall erlitten hat. 2 Der Kläger, ein leidenschaftlicher Jäger, züchtet und bildet nebenberuflich Jagdhunde aus....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 18/17 R
2012-05-15
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer Beschäftigung - Freistellung wegen Altersteilzeit - Vorausbescheinigung - Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber - Haupt- und Nebenpflicht einer Beschäftigung
...Dabei stolperte sie auf einer Treppe im Betriebsbereich, stürzte auf ihr linkes Handgelenk und erlitt dadurch einen Speichenbruch des linken Unterarms. 3 Die Beklagte lehnte es ab, deswegen einen Arbeitsunfall festzustellen (Bescheid vom 17.8.2006; Widerspruchsbescheid vom 17.1.2007)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 8/11 R
2016-12-15
BSG 5. Senat, Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Strafgefangener - Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt gegen Arbeitsentgelt - Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen des Strafvollzugs - Verfassungsmäßigkeit
...Senat B 5 RE 2/16 R Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Strafgefangener - Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt gegen Arbeitsentgelt - Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen des Strafvollzugs - Verfassungsmäßigkeit Strafgefangene, die bei der Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt einen Arbeitsunfall erleiden und infolgedessen Verletztengeld...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 2/16 R
2014-12-04
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - schwerste unfallbedingte Verletzungen - Behandlungsabbruch - Tod des Versicherten - wesentliche Wirkursachen - Schutzzweck der Norm: Entscheidungsautonomie und Menschenwürde des Versicherten gem Art 1 GG - Ablehnungsrecht des Versicherten auf lebensverlängernde Maßnahmen - Hinterbliebenenrente - Leistungsausschluss gem § 101 Abs 1 SGB 7 - Geltungsbereich - objektiver Gesetzeszweck - vorsätzliche Herbeiführung eines...
...Die Beklagte erkannte mit Bescheid vom 18.3.2008 das Ereignis vom 7.9.2006 als Arbeitsunfall an. Sie gewährte dem Versicherten eine Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 100 vH....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 18/13 R
2018-11-27
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Studentin - Hochschulsport - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - Bildungsauftrag der Hochschule - Landesrecht - soziale, kulturelle und sportliche Aktivitäten - Nikolausturnier
...Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin am 5.12.2009 einen Arbeitsunfall erlitten hat. 2 Die 1984 geborene Klägerin war als Studierende der Fächer Sport und Pädagogik an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster immatrikuliert....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 15/17 R
2017-08-31
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Autofahrt - Unterbrechung des versicherten Weges - sachlicher Zusammenhang - objektivierte Handlungstendenz - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - Einkauf - Weg zur Fahrertür des geparkten Wagens - Ende der Unterbrechung - markierende Handlung - keine Ungleichbehandlung - Heimweg zu Fuß - etwaiges früheres Wiederaufleben des Versicherungsschutzes
...In Höhe des rechten hinteren Kotflügels ihres PKWs stürzte sie, fiel auf die Bordsteinkante und erlitt einen Bruch der rechten Hand sowie des rechten Oberschenkels und Prellungen. 3 Die Beklagte lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab (Bescheid vom 24.2.2011 und Widerspruchsbescheid vom 16.8.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 11/16 R
2013-04-11
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Verstoß gegen § 200 Abs 2 SGB 7 - Löschungsanspruch gem § 84 SGB 10 - Pflicht zur Belehrung über Widerspruchsrecht und zur Benennung einer Auswahl an Sachverständigen - Begriff des Gutachtens - sozialgerichtliches Verfahren - BSG-Beschluss gem § 170 Abs 5 SGG - Bindungswirkung)
...Kosten sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten. 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Löschung beratungsärztlicher Stellungnahmen und eines Schriftsatzes aus den Verwaltungsakten der Beklagten, sowie ob sie nach § 44 SGB X einen Anspruch auf Rücknahme der Entscheidung über die Ablehnung einer Verletztenrente wegen des Arbeitsunfalls vom 24.10.2001 hat. 2 Am 24.10.2001...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 34/11 R
2017-08-31
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Handlungstendenz - Startpunkt des versicherten Weges - Vorgang des "Sichfortbewegens" in Richtung Zielort - öffentlicher Verkehrsraum - Freiheit der Routenwahl, der Fortbewegungsart und des Fortbewegungsmittels - verbotswidriger Weg - versperrter direkter bzw unmittelbarer Weg zur Außenhaustür - versperrte Wohnungstür - Klettern aus dem Dachfenster
...März 2012 als Arbeitsunfall festzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 2/16 R
2018-11-27
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang - objektivierte Handlungstendenz - häuslicher Bereich - objektive Nutzungshäufigkeit - Durchschreiten der Außenhaustür - Wohnungsbann - Treppensturz
...Senat B 2 U 28/17 R Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang - objektivierte Handlungstendenz - häuslicher Bereich - objektive Nutzungshäufigkeit - Durchschreiten der Außenhaustür - Wohnungsbann - Treppensturz Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 28/17 R
2011-01-18
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7 - Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7 - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Überraschungsentscheidung - Verletzung des Sachaufklärungspflicht)
...(Dr S) das neurologische Gutachten vom 18.3.2001 eingeholt. 4 Mit Bescheid vom 4.3.2002 erkannte die Beklagte den Unfall als Arbeitsunfall an. In dem Bescheid regelte sie weiter: "Wegen der Folgen des Arbeitsunfalls besteht kein Anspruch auf Rente." Zur Begründung führte sie aus, Unfallfolgen lägen nach ausgeheilter "Zerrung der Halswirbelsäule (HWS) und der Halsweichteile“ nicht mehr vor....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 5/10 R