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Urteile für Altersrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-04-23
BAG 3. Senat, Beitragsbemessungsgrenze - gespaltene Rentenformel
...November 2009 eine „vorgezogene Altersrente“ iHv. monatlich 714,01 Euro brutto. Seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 475/11
2013-04-23
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - außerplanmäßige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze - gespaltene Rentenformel - ergänzende Auslegung - Störung der Geschäftsgrundlage
...Juni 2008 bezog der Kläger von der Beklagten eine „vorgezogene Altersrente“ nach der „Versorgungsordnung 1995 in der Fassung vom 01. Juli 1995“ der D GmbH (im Folgenden: VO 95) iHv. monatlich 971,45 Euro brutto. Zum 1. Juli 2008 passte die Beklagte die Altersrente des Klägers nach § 16 BetrAVG an und zahlte an den Kläger in der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 531/11
2013-11-21
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzrecht: Beschwer der Deutschen Rentenversicherung durch Zusammenrechnung der deutschen und der italienischen Altersrente des Schuldners
...Zivilsenat IX ZB 22/12 Insolvenzrecht: Beschwer der Deutschen Rentenversicherung durch Zusammenrechnung der deutschen und der italienischen Altersrente des Schuldners Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 22/12
2010-02-25
BSG 13. Senat, Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit
...Senat B 13 R 41/09 R Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit 1 Streitig ist, ob die Klägerin beanspruchen kann, die ihr seit dem 1.1.2002 gewährte Altersrente für Frauen abschlagsfrei - dh mit Zugangsfaktor 1,0 statt 0,928 - bewilligt zu erhalten. 2 Die am 1941 geborene Klägerin ist Mutter von vier Kindern, die 1963,...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 41/09 R
2016-10-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungszusage
.... … Art der Versorgungsleistungen Artikel 5 Es werden folgende Renten gewährt: a) Altersrente Nach Vollendung des 65. Lebensjahres bei männlichen und des 60. Lebensjahres bei weiblichen Mitarbeitern wird ab Beendigung des Dienstverhältnisses eine lebenslänglich zahlbare Altersrente gewährt. Scheidet der Mitarbeiter vor Vollendung des 65....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 445/15
2011-06-28
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung
...Höhe des Ruhegeldes 1. a) Die Anwartschaft auf Altersrente beträgt von Anfang an mindestens DM 300,-- (Grundbetrag). Die Anwartschaft auf Altersrente wird alljährlich durch einen Steigerungsbetrag erhöht, der zur Anwartschaft auf Altersrente des Vorjahres hinzutritt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 448/09
2011-10-06
BAG 6. Senat, Keine Diskriminierung durch Einstellung der Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich bei Berechtigung zum Bezug einer vorzeitigen Altersrente
...Anspruch auf eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beschränkt, diskriminiert behinderte Arbeitnehmer, die eine vorgezogene gesetzliche Altersrente in Anspruch nehmen können, weder wegen ihres Alters noch wegen ihrer Behinderung. 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZN 815/11
2011-12-12
BSG 13. Senat, (Rentenberechnung - Vorausbescheinigung - Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 - beitragspflichtige Einnahmen - Verfassungsmäßigkeit)
...Dezember 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. 1 Die Beteiligten streiten über die Höhe der Altersrente. 2 Der am 5.10.1948 geborene Kläger beantragte am 1.9.2009 eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab 1.1.2010....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 29/11 R
2014-05-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Insolvenzsicherung - Versorgungszusage einer Konzernobergesellschaft
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte als Träger der Insolvenzsicherung für eine dem Kläger gewährte Altersrente einzustehen hat. 2 Der im Oktober 1937 geborene Kläger war vom 18. April 1962 bis zum 30. Juni 1979 bei der W (im Folgenden: W Ltd.) in N beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 1094/12
2011-03-08
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Auslegung - versicherungsmathematischer Abschlag
...Art der Versorgungsleistungen a) Normale Altersrente Die normale Altersrente wird gewährt, wenn der versorgungsberechtigte Mitarbeiter bei Vollendung des normalen Ruhealters aus den Diensten der Firma ausscheidet und in den Ruhestand tritt. Das normale Ruhealter ist der Monatserste, der der Vollendung des 65....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 666/09
2015-01-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung
...November 2010 teilte die Beklagte den Mitarbeitern, so auch der Klägerin, mit: „Voraussetzungen für den Bezug der betrieblichen Altersrente nach der Alters- und Hinterbliebenenversorgung (AHV) vom 01.07.1959 Sehr geehrte Damen und Herren, die Anhebung der Altersgrenzen im gesetzlichen Rentenrecht hat bei uns schon zu vielen Rückfragen nach dem Zeitpunkt für den Bezug der betrieblichen Altersrente geführt...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 897/12
2015-01-13
BAG 3. Senat
...November 2010 teilte die Ärztekammer den Mitarbeitern, so auch der Klägerin, mit: „Voraussetzungen für den Bezug der betrieblichen Altersrente nach der Alters- und Hinterbliebenenversorgung (AHV) vom 01.07.1959 Sehr geehrte Damen und Herren, die Anhebung der Altersgrenzen im gesetzlichen Rentenrecht hat bei uns schon zu vielen Rückfragen nach dem Zeitpunkt für den Bezug der betrieblichen Altersrente...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 899/12
2015-01-13
BAG 3. Senat
...November 2010 teilte die Ärztekammer den Mitarbeitern, so auch der Klägerin, mit: „Voraussetzungen für den Bezug der betrieblichen Altersrente nach der Alters- und Hinterbliebenenversorgung (AHV) vom 01.07.1959 Sehr geehrte Damen und Herren, die Anhebung der Altersgrenzen im gesetzlichen Rentenrecht hat bei uns schon zu vielen Rückfragen nach dem Zeitpunkt für den Bezug der betrieblichen Altersrente...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 901/12
2011-02-15
BAG 9. Senat, Vorruhestandsbezug - Benachteiligung wegen des Geschlechts
...Lebensjahres zu erwartende Altersrente sei geringer als der aus der Vereinbarung vom 29. Dezember 2004 folgende Vorruhestandsbezug....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 750/09
2015-11-10
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Versorgungsausgleich bei Scheidung - Bindungswirkung des Urteils des Familiengerichts
...März 2012 den Pensionskassenanteil der Altersrente des Klägers um monatlich 695,87 Euro. 6 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, der Beklagte sei nicht berechtigt, seine Altersrente um monatlich mehr als 522,61 Euro zu kürzen. Daher schulde der Beklagte ihm die Zahlung einer monatlich um 173,26 Euro höheren Altersrente....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 813/14
2014-01-21
BAG 3. Senat
...(1) Altersrente erhält der Mitarbeiter nach Ausscheiden aus den Diensten der Firma und Erreichen der Altersgrenze....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 548/11
2014-01-21
BAG 3. Senat, Eintrittspflicht eines Treuhänders für Versorgungsansprüche - Auslegung eines Trustvertrags
...(1) Altersrente erhält der Mitarbeiter nach Ausscheiden aus den Diensten der Firma und Erreichen der Altersgrenze....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 538/11
2015-01-13
BAG 3. Senat
...November 2010 teilte die Beklagte den Mitarbeitern, so auch der Klägerin, mit: „Voraussetzungen für den Bezug der betrieblichen Altersrente nach der Alters- und Hinterbliebenenversorgung (AHV) vom 01.07.1959 Sehr geehrte Damen und Herren, die Anhebung der Altersgrenzen im gesetzlichen Rentenrecht hat bei uns schon zu vielen Rückfragen nach dem Zeitpunkt für den Bezug der betrieblichen Altersrente geführt...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 894/12
2011-02-15
BAG 9. Senat
...Lebensjahres zu erwartende Altersrente sei geringer als der aus der Vereinbarung vom 8. Mai 2003 folgende Vorruhestandsbezug....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 751/09
2011-02-15
BAG 9. Senat
...Lebensjahres zu erwartende Altersrente sei geringer als der aus der Vereinbarung vom 16. Dezember 2003 folgende Vorruhestandsbezug....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 749/09